Möglichst alles soll anders werden in der Slowakei. So deuteten Kommentatoren in der Hauptstadt Bratislava fast einhellig das unerwartet klare Ergebnis der Parlamentswahl am 29. Februar. Klarer Wahlsieger ist der Liberalkonservative Igor Matovič. Ein Kommentar. Mehr lesen
Wie illiberal sind die EU-Staaten im östlichen Europa? Zwei Jahre nach dem Mord an dem Journalisten Jan Kuciak könnte die Parlamentswahl in der Slowakei ein Zeichen gegen Populismus und autoritäres Denken setzen. Doch Skepsis bleibt. Und von rechtsaußen droht eine explosive Gefahr. Mehr lesen
Weißrusslands Dauerpräsident Alexander Lukaschenko hat sich ein willfähriges Parlament wählen lassen – und muss sich nun dem wachsenden Moskauer Machtanspruch stellen. Anfang Dezember könnte es bei einem Gipfel mit Kremlchef Wladimir Putin zum Showdown kommen. Mehr lesen
Staatsumbau in Polen: Nach dem Wahltriumph der nationalkonservativen PiS will der mächtige Parteichef Jarosław Kaczyński eine andere Republik schaffen. Die größten Hoffnungen der Opposition ruhen auf der EU. Mehr lesen
Der Wahlkampf in Polen war über weite Strecken langweilig. Das lag an der klassischen Weiter-so-Strategie der regierenden PiS, die sich nicht einmal zu einem echten TV-Duell bereiterklärte, aber auch an der Unfähigkeit der Opposition, die Menschen aus ihrem Wirtschaftswunderschlaf aufzuwecken. Ein Kommentar. Mehr lesen
In Polen steht die rechtsnationale PiS vor einem klaren Sieg bei der Parlamentswahl. Was hat die Partei des autoritären Vorsitzenden Jarosław Kaczyński richtig gemacht? Ich habe mich im Wahlkampf auf Spurensuche im Südosten des Landes begeben, in Regionen, die teilweise als abgehängte Provinzen gelten. Mehr lesen
In Polen läuft in diesen Tagen der Wahlkampf heiß. Die rechtsnationale PiS will mit einem starken Parteichef, sozialpolitischen Versprechen und ideologischer Zuspitzung ihre Regierungsmacht ausbauen. Die Chancen dafür stehen ausgezeichnet. Mehr lesen
Der deutsche Außenminister Heiko Maas hat in Warschau der Opfer des Nazi-Terrors gedacht – und erlebte bei seinem Besuch ein politisch zutiefst gespaltenes Land. Mehr lesen
Nach der Parlamentswahl in der Ukraine kann die Partei von Präsident Wolodymyr Selenskyj mit absoluter Mehrheit regieren. Doch die „Operation Neustart“ droht an der Realität zu scheitern. Frieden im Donbass wird es ohne Entgegenkommen aus Russland nicht geben, und das ist nicht in Sicht. Mehr lesen
Die Präsidentenpartei „Diener des Volkes“ hat die ukrainische Parlamentswahl klar gewonnen. Der junge Staatschef Wolodymyr Selenskyj kann seine Politik künftig durchsetzen, ohne größere Kompromisse mit der Opposition eingehen zu müssen. Das birgt ein hohes Risiko. Mehr lesen