Wladimir Putin empfängt Alexander Lukaschenko zum Krisengipfel. Zentrale Frage: Wie kann es weitergehen in Belarus? Für Russland scheint es sehr viel schwieriger zu sein, im Kampf gegen die Demokratiebewegung eine Strategie zu entwickeln, als 2014 in der Ukraine. Mehr lesen
UN-Experten werfen dem Regime des belarussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko Folter in großem Stil vor. Sicher ist, dass nach der Wahl am 9. August Tausende Menschen tagelang inhaftiert waren. Ein Betroffener hat mir seine Geschichte erzählt. Mehr lesen
In Belarus tobt seit der gefälschten Präsidentschaftswahl eine Freiheitsrevolte. Nun bat mich der „Südkurier“ in Konstanz, für eine Samstagskolumne einen fiktiven Brief an Diktator Alexander Lukaschenko zu schreiben. Ein ungewöhnliches, aber reizvolles Format. Hier ist das Resultat. Mehr lesen
Die Präsidentschaftswahl in Polen hat die tiefe Spaltung des Landes in ein nationalkonservatives und ein liberales Lager noch einmal eindrucksvoll demonstriert. Das lässt nur wenig Raum für Hoffnung. Ein Kommentar. Mehr lesen
Vor der Stichwahl um das Präsidentenamt in Polen sind die politischen Lager so tief zerstritten, dass die Kandidaten nicht einmal zu einem TV-Duell zusammenfinden. Meine Beobachtungen im Wahlkampf lassen nichts Gutes für die Zukunft des Landes erahnen. Es sei denn … Mehr lesen
In Polen fällt die Präsidentenwahl aus und muss nachgeholt werden. In Zeiten der Corona-Pandemie ist das nicht völlig abwegig. Die Umstände der Entscheidung kommen aber einem Demokratie-GAU gleich. Ein Kommentar. Mehr lesen
In Polen fällt die Präsidentenwahl wegen der Corona-Pandemie aus und soll im Sommer als reine Briefwahl nachgeholt werden. Damit hat die PiS-Regierung in letzter Minute den Bruch vermieden. Die demokratische Zukunft des Landes ist aber offener denn je. Mehr lesen
Möglichst alles soll anders werden in der Slowakei. So deuteten Kommentatoren in der Hauptstadt Bratislava fast einhellig das unerwartet klare Ergebnis der Parlamentswahl am 29. Februar. Klarer Wahlsieger ist der Liberalkonservative Igor Matovič. Ein Kommentar. Mehr lesen
Wie illiberal sind die EU-Staaten im östlichen Europa? Zwei Jahre nach dem Mord an dem Journalisten Jan Kuciak könnte die Parlamentswahl in der Slowakei ein Zeichen gegen Populismus und autoritäres Denken setzen. Doch Skepsis bleibt. Und von rechtsaußen droht eine explosive Gefahr. Mehr lesen
Weißrusslands Dauerpräsident Alexander Lukaschenko hat sich ein willfähriges Parlament wählen lassen – und muss sich nun dem wachsenden Moskauer Machtanspruch stellen. Anfang Dezember könnte es bei einem Gipfel mit Kremlchef Wladimir Putin zum Showdown kommen. Mehr lesen