Eine Mehrheit der EU-Parlamentarier möchte wegen der antidemokratischen Regierungspolitik in Ungarn ein Rechtsstaatsverfahren gegen das Land eröffnen. Viktor Orbán stellte sich nun den Abgeordneten – und ging in die rechtspopulistische Offensive. Ein Kommentar. Mehr lesen
Der ohnehin harte politische Kampf in Polen hat sich seit der Regierungsübernahme der erzkonservativ-nationalistischen PiS noch einmal erheblich verschärft. Ein Problem: Die meisten Medien kämpfen mit, statt zu berichten. Mehr lesen
Tschechen, Slowaken, Polen und Ungarn machen gegen Flüchtlingsquoten mobil. In Prag warnt Präsident Zeman im Stil von Donald Trump, Europa bereite „den Nährboden für barbarische Angriffe“ von Terroristen. Mehr lesen
Nach diversen umstrittenen Gesetzesänderungen durch die neue Rechtsregierung in Warschau erwägt die EU-Kommission Sanktionen gegen Polen. Im äußersten Fall droht der Entzug des Stimmrechts in EU-Gremien. Ein Kommentar. Mehr lesen
Vor der Sejm-Wahl am Sonntag zeigt das wirtschaftlich so erfolgreiche Polen Symptome eines kollektiven Burnout-Syndroms, mit politisch weitreichenden Folgen: Der Rechtspopulist Jaroslaw Kaczynski hat die große Chance zur Rückkehr an die Macht. Mehr lesen
Warschau, so gaben mir vor Jahresfrist Freunde mit auf den Heimweg nach Deutschland, sei längst „das neue Berlin“. Was sie damit meinten, war: die urbane Lebendigkeit, der rasante Wandel der Stadt und ihrer magischen Stätten, die Kreativität der Menschen, ihre Neugier, auch die Hektik… Mehr lesen
Barack Obama hat am Mittwoch in Warschau eine große Rede gehalten und damit große Gefühle ausgelöst. Der US-Präsident widmete sich den existenziellen Fragen, den historischen Dimensionen, den Grundwerten der westlichen Völkergemeinschaft. Er hat auch mich beeindruckt und überzeugt. Doch dann sind da wieder die kleinen, oft hässlichen Dinge des Alltags. Zum Beispiel in der Ukraine. Mehr lesen
In der Ukraine-Krise verwenden Medien, Diplomaten und Politiker oft verschiedene Begriffe, wenn sie das gleiche meinen, aber anders werten wollen. Mitunter ist von Terroristen die Rede oder umgekehrt von Faschisten. Geht es auch weniger irreführend? Eine kleine Begriffskunde. Mehr lesen
An der Moldau fordert ein Milliardär und Medienmogul die etablierten Parteien heraus. Andrej Babiš ist mit seiner „Bewegung unzufriedener Bürger“ in den Umfragen bereits auf Platz zwei gestürmt. Was der 59-Jährige und seine Partei politisch wollen, ist allerdings unklar. Am Ende könnte der zunehmend autoritär auftretende Präsident Miloš Zeman profitieren. Mehr lesen
Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu besucht Polen. Er reist in ein Land, das noch immer auf der Suche nach seinem historischen Selbstverständnis ist. Gerade in der Frage des Antisemitismus zeichnen Linke und Rechte die Lage allzu oft in Schwarz-Weiß-Bildern. Die Wirklichkeit ist wie so oft eher grau. Mehr lesen