Lukaschenkos letztes Aufgebot
Der belarussische Machthaber Alexander Lukaschenko hat sich zwei Tage lang bei einem sogenannten Volkskongress von handverlesenen Delegierten huldigen lassen. Nach Zukunft sah das nicht aus. Ein Kommentar. Mehr lesen
Alle Artikel mit dem Tag „PROTESTE“
Ausgeträumt in Belarus
Ein halbes Jahr nach Beginn der Freiheitsrevolte in Belarus inszeniert Machthaber Alexander Lukaschenko einen Volkskongress ohne Volk. Die Opposition wirkt resigniert, aber das könnte sich im Frühjahr wieder ändern. Mehr lesen
Feinde im eigenen Land
Vor der Stichwahl um das Präsidentenamt in Polen sind die politischen Lager so tief zerstritten, dass die Kandidaten nicht einmal zu einem TV-Duell zusammenfinden. Meine Beobachtungen im Wahlkampf lassen nichts Gutes für die Zukunft des Landes erahnen. Es sei denn … Mehr lesen
Auf der dunklen Seite der Macht
Seit zehn Jahren regiert Viktor Orban in Ungarn. Der Freiheitskämpfer von 1989 hat das Land in einen illiberalen Staat mit autoritären Zügen verwandelt. Wie konnte es soweit kommen? Mehr lesen
Kernschmelze der Demokratie
In Polen fällt die Präsidentenwahl aus und muss nachgeholt werden. In Zeiten der Corona-Pandemie ist das nicht völlig abwegig. Die Umstände der Entscheidung kommen aber einem Demokratie-GAU gleich. Ein Kommentar. Mehr lesen
Ermächtigung im Zeichen des Virus
Hilft die Corona-Pandemie autoritären Regierungen im Osten Europas bei der Abschaffung der Demokratie? Die Gefahren sind groß, etwa in Polen und der Ukraine. Vor allem aber ist es Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán, der vorprescht und nach der Alleinherrschaft greift. Mehr lesen
Am Scheideweg
Am heutigen Sonnabend wird in der Slowakei ein neues Parlament gewählt. Der Ausgang ist völlig offen. Geht alles gut, findet das Land seinen eigenen, modernen und liberalen Weg in der EU. Aber auch ein Absturz in Nationalismus und Populismus ist denkbar. Mehr lesen
Viel Frust und etwas Aufbruch
Am 30. Jahrestag der Samtenen Revolution in der CSSR haben in Prag Hunderttausende Menschen gegen die aktuelle Regierung von Premier Bandrej Babis protestierte. In der Mehrheit sind sie aber nicht. In Tschechien bleiben Populisten am Drücker. Ein Kommentar. Mehr lesen
Lukaschenko rüstet zum Kampf
Weißrusslands Dauerpräsident Alexander Lukaschenko hat sich ein willfähriges Parlament wählen lassen – und muss sich nun dem wachsenden Moskauer Machtanspruch stellen. Anfang Dezember könnte es bei einem Gipfel mit Kremlchef Wladimir Putin zum Showdown kommen. Mehr lesen
Eingeschläfert
Der Wahlkampf in Polen war über weite Strecken langweilig. Das lag an der klassischen Weiter-so-Strategie der regierenden PiS, die sich nicht einmal zu einem echten TV-Duell bereiterklärte, aber auch an der Unfähigkeit der Opposition, die Menschen aus ihrem Wirtschaftswunderschlaf aufzuwecken. Ein Kommentar. Mehr lesen