Diktator Orbán
In der Corona-Krise greift Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán nach einer diktatorischen Machtfülle. Das Parlament will er in eine Zwangspause schicken und stattdessen per Dekret regieren. Ein Kommentar. Mehr lesen
Alle Artikel mit dem Tag „POLITIK“
Signale des Aufbruchs
Möglichst alles soll anders werden in der Slowakei. So deuteten Kommentatoren in der Hauptstadt Bratislava fast einhellig das unerwartet klare Ergebnis der Parlamentswahl am 29. Februar. Klarer Wahlsieger ist der Liberalkonservative Igor Matovič. Ein Kommentar. Mehr lesen
Am Scheideweg
Am heutigen Sonnabend wird in der Slowakei ein neues Parlament gewählt. Der Ausgang ist völlig offen. Geht alles gut, findet das Land seinen eigenen, modernen und liberalen Weg in der EU. Aber auch ein Absturz in Nationalismus und Populismus ist denkbar. Mehr lesen
Experimente im Demokratielabor
Wie illiberal sind die EU-Staaten im östlichen Europa? Zwei Jahre nach dem Mord an dem Journalisten Jan Kuciak könnte die Parlamentswahl in der Slowakei ein Zeichen gegen Populismus und autoritäres Denken setzen. Doch Skepsis bleibt. Und von rechtsaußen droht eine explosive Gefahr. Mehr lesen
Ein Kaczyński kennt keinen Spaß
Staatsumbau in Polen: Nach dem Wahltriumph der nationalkonservativen PiS will der mächtige Parteichef Jarosław Kaczyński eine andere Republik schaffen. Die größten Hoffnungen der Opposition ruhen auf der EU. Mehr lesen
Kaczyński, Kindergeld und Kirche
In Polen läuft in diesen Tagen der Wahlkampf heiß. Die rechtsnationale PiS will mit einem starken Parteichef, sozialpolitischen Versprechen und ideologischer Zuspitzung ihre Regierungsmacht ausbauen. Die Chancen dafür stehen ausgezeichnet. Mehr lesen
Wie unter einer schützenden Hand
Vor 80 Jahren überfiel die Wehrmacht Polen und begann ihren Vernichtungskrieg im Osten. Der 96-jährige Wlodzimierz Cieszkowski ist einer der letzten noch lebenden polnischen Soldaten aus jener Zeit. Ich habe ihn besucht. Mehr lesen
Der gläserne Vorhang
Am 1. Mai 2004 traten acht osteuropäische Staaten der EU bei. Die Hoffnungen waren damals groß. Inzwischen dominieren aber längst neue Spaltungsängste. Eine Bilanz nach 15 Jahren EU-Osterweiterung mit einem Ausblick auf die Europawahl. Mehr lesen
Bedingt hilfsbereit
Rund zwei Millionen Menschen aus der krisengeschüttelten Ukraine leben in Polen und tragen entscheidend zum wirtschaftlichen Dauerboom bei – doch im Land werden sie eher geduldet als geachtet. Mehr lesen
Polen gegen Polen
Sieger allerorten: Nach den Kommunalwahlen am Sonntag in Polen feierten sowohl die rechtsnationale Regierungspartei PiS als auch das linksliberale Oppositionsbündnis KO (Bürgerkoalition) ihre je eigenen Triumphe. Die einen siegten auf dem Land, die anderen in den Städten. Doch was folgt daraus? Eine Analyse. Mehr lesen