In Polen fällt die Präsidentenwahl aus und muss nachgeholt werden. In Zeiten der Corona-Pandemie ist das nicht völlig abwegig. Die Umstände der Entscheidung kommen aber einem Demokratie-GAU gleich. Ein Kommentar. Mehr lesen
In Polen fällt die Präsidentenwahl wegen der Corona-Pandemie aus und soll im Sommer als reine Briefwahl nachgeholt werden. Damit hat die PiS-Regierung in letzter Minute den Bruch vermieden. Die demokratische Zukunft des Landes ist aber offener denn je. Mehr lesen
Staatsumbau in Polen: Nach dem Wahltriumph der nationalkonservativen PiS will der mächtige Parteichef Jarosław Kaczyński eine andere Republik schaffen. Die größten Hoffnungen der Opposition ruhen auf der EU. Mehr lesen
Der Wahlkampf in Polen war über weite Strecken langweilig. Das lag an der klassischen Weiter-so-Strategie der regierenden PiS, die sich nicht einmal zu einem echten TV-Duell bereiterklärte, aber auch an der Unfähigkeit der Opposition, die Menschen aus ihrem Wirtschaftswunderschlaf aufzuwecken. Ein Kommentar. Mehr lesen
In Polen läuft in diesen Tagen der Wahlkampf heiß. Die rechtsnationale PiS will mit einem starken Parteichef, sozialpolitischen Versprechen und ideologischer Zuspitzung ihre Regierungsmacht ausbauen. Die Chancen dafür stehen ausgezeichnet. Mehr lesen
Die rechtsnationale PiS hat den Umbau von Staat und Gesellschaft in Polen weit vorangetrieben. Nach der Sejm-Wahl im Herbst soll endgültig eine neue, illiberale Republik entstehen. Die Europawahl hat gezeigt, dass dieses Szenario inzwischen sehr wahrscheinlich geworden ist. Mehr lesen
Am 1. Mai 2004 traten acht osteuropäische Staaten der EU bei. Die Hoffnungen waren damals groß. Inzwischen dominieren aber längst neue Spaltungsängste. Eine Bilanz nach 15 Jahren EU-Osterweiterung mit einem Ausblick auf die Europawahl. Mehr lesen
Sieger allerorten: Nach den Kommunalwahlen am Sonntag in Polen feierten sowohl die rechtsnationale Regierungspartei PiS als auch das linksliberale Oppositionsbündnis KO (Bürgerkoalition) ihre je eigenen Triumphe. Die einen siegten auf dem Land, die anderen in den Städten. Doch was folgt daraus? Eine Analyse. Mehr lesen
Vor den Kommunalwahlen am Sonntag regiert in der polnischen Politik und auch in den Medien die Sprache des Hasses. Das Land scheint mehr als nur gespalten zu sein. Dabei können die rechtsnationale Regierung und die linksliberale Opposition auf Teilerfolge hoffen. Mehr lesen
Polens Führung rund um PiS-Parteichef Jarosław Kaczyński will ein Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten verhindern. Ein Euro-Beitritt, aber auch ein Polexit bleiben demnach ebenfalls ausgeschlossen. Mehr lesen