Die rechtsnationale PiS hat den Umbau von Staat und Gesellschaft in Polen weit vorangetrieben. Nach der Sejm-Wahl im Herbst soll endgültig eine neue, illiberale Republik entstehen. Die Europawahl hat gezeigt, dass dieses Szenario inzwischen sehr wahrscheinlich geworden ist. Mehr lesen
Am 1. Mai 2004 traten acht osteuropäische Staaten der EU bei. Die Hoffnungen waren damals groß. Inzwischen dominieren aber längst neue Spaltungsängste. Eine Bilanz nach 15 Jahren EU-Osterweiterung mit einem Ausblick auf die Europawahl. Mehr lesen
Sieger allerorten: Nach den Kommunalwahlen am Sonntag in Polen feierten sowohl die rechtsnationale Regierungspartei PiS als auch das linksliberale Oppositionsbündnis KO (Bürgerkoalition) ihre je eigenen Triumphe. Die einen siegten auf dem Land, die anderen in den Städten. Doch was folgt daraus? Eine Analyse. Mehr lesen
Vor den Kommunalwahlen am Sonntag regiert in der polnischen Politik und auch in den Medien die Sprache des Hasses. Das Land scheint mehr als nur gespalten zu sein. Dabei können die rechtsnationale Regierung und die linksliberale Opposition auf Teilerfolge hoffen. Mehr lesen
Polens Führung rund um PiS-Parteichef Jarosław Kaczyński will ein Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten verhindern. Ein Euro-Beitritt, aber auch ein Polexit bleiben demnach ebenfalls ausgeschlossen. Mehr lesen
Donald Tusk bleibt zwei weitere Jahre lang EU-Ratspräsident. Das entscheiden die Staats- und Regierungschefs gegen das Minderheitenvotum von Tusks Heimatland Polen. Ein Porträt, das auch erklärt, warum die PiS-Regierung den ehemaligen Premier nicht unterstützt hat. Mehr lesen
In Warschau ist am Sonnabend fast eine Viertelmillion Polen zu einer Massendemonstration gegen die Rechtsregierung zusammengekommen. Ein parteiübergreifendes Oppositionsbündnis warnt vor autoritären Tendenzen und rührt zugleich die Trommel für Polens Platz in der Europäischen Union. Mehr lesen
Die polnische Rechtsregierung hat das Land gespalten. Umfragen zufolge sehen 47 Prozent der Bürger die Demokratie in Gefahr. Ebenfalls 47 Prozent halten das für übertrieben. Im Doppelinterview erklären herausragende Vertreter des Pro- und des Kontra-Lagers ihre Sicht. Mehr lesen
In Polen tobt ein Streit um die Freiheit der Medien. Dabei zeigen alle Beteiligten zuallererst auf den politischen Gegner. Das allerdings ist ein Zeichen dafür, dass der Pluralismus im Land noch keineswegs tot ist. Mehr lesen
Die neue polnische Regierung baut den Staat im Eiltempo nach ihren Vorstellungen um. Gegner der PiS-Partei des Rechtspopulisten Jaroslaw Kaczynski sprechen von einer „Demontage der Demokratie“. Der Soziologe und langjährige Kaczynski-Berater Zdzislaw Krasnodebski (62) hält die Kritik für „überspannt und einseitig“. Mehr lesen