Diktator Orbán
In der Corona-Krise greift Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán nach einer diktatorischen Machtfülle. Das Parlament will er in eine Zwangspause schicken und stattdessen per Dekret regieren. Ein Kommentar. Mehr lesen
Alle Artikel mit dem Tag „OST-WEST-BEZIEHUNGEN“
Ermächtigung im Zeichen des Virus
Hilft die Corona-Pandemie autoritären Regierungen im Osten Europas bei der Abschaffung der Demokratie? Die Gefahren sind groß, etwa in Polen und der Ukraine. Vor allem aber ist es Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán, der vorprescht und nach der Alleinherrschaft greift. Mehr lesen
Signale des Aufbruchs
Möglichst alles soll anders werden in der Slowakei. So deuteten Kommentatoren in der Hauptstadt Bratislava fast einhellig das unerwartet klare Ergebnis der Parlamentswahl am 29. Februar. Klarer Wahlsieger ist der Liberalkonservative Igor Matovič. Ein Kommentar. Mehr lesen
Am Scheideweg
Am heutigen Sonnabend wird in der Slowakei ein neues Parlament gewählt. Der Ausgang ist völlig offen. Geht alles gut, findet das Land seinen eigenen, modernen und liberalen Weg in der EU. Aber auch ein Absturz in Nationalismus und Populismus ist denkbar. Mehr lesen
Experimente im Demokratielabor
Wie illiberal sind die EU-Staaten im östlichen Europa? Zwei Jahre nach dem Mord an dem Journalisten Jan Kuciak könnte die Parlamentswahl in der Slowakei ein Zeichen gegen Populismus und autoritäres Denken setzen. Doch Skepsis bleibt. Und von rechtsaußen droht eine explosive Gefahr. Mehr lesen
Im ureigenen Interesse
Die Präsidenten Russlands und der Ukraine, Wladimir Putin und Wolodymyr Selenskyj, kommen zu einem ersten persönlichen Treffen in Paris zusammen. Der französische Staatschef Emmanuel Macron und Bundeskanzlerin Angela Merkel komplettieren das sogenannte Normandie-Quartett. Zu erwarten ist: ein weiteres Trauerspiel. Mehr lesen
Viel Frust und etwas Aufbruch
Am 30. Jahrestag der Samtenen Revolution in der CSSR haben in Prag Hunderttausende Menschen gegen die aktuelle Regierung von Premier Bandrej Babis protestierte. In der Mehrheit sind sie aber nicht. In Tschechien bleiben Populisten am Drücker. Ein Kommentar. Mehr lesen
Lukaschenko rüstet zum Kampf
Weißrusslands Dauerpräsident Alexander Lukaschenko hat sich ein willfähriges Parlament wählen lassen – und muss sich nun dem wachsenden Moskauer Machtanspruch stellen. Anfang Dezember könnte es bei einem Gipfel mit Kremlchef Wladimir Putin zum Showdown kommen. Mehr lesen
„Regieren ist harte Arbeit“
In Polen steht die rechtsnationale PiS vor einem klaren Sieg bei der Parlamentswahl. Was hat die Partei des autoritären Vorsitzenden Jarosław Kaczyński richtig gemacht? Ich habe mich im Wahlkampf auf Spurensuche im Südosten des Landes begeben, in Regionen, die teilweise als abgehängte Provinzen gelten. Mehr lesen
Im Sinne der Lebenden
Russland und die Ukraine haben sich auf einen spektakulären Austausch von Gefangenen geeinigt. Nun muss sich der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj vorwerfen lassen, vor Kremlchef Wladimir Putin eingeknickt zu sein. Er hat dennoch richtig gehandelt. Mehr lesen