Eine Mehrheit der EU-Parlamentarier möchte wegen der antidemokratischen Regierungspolitik in Ungarn ein Rechtsstaatsverfahren gegen das Land eröffnen. Viktor Orbán stellte sich nun den Abgeordneten – und ging in die rechtspopulistische Offensive. Ein Kommentar. Mehr lesen
Viktor Orbán, seit acht Jahren Ministerpräsident des kleinen Ungarn, ist zum unumstrittenen Anführer der EU-Staaten im Osten Europas aufgestiegen: Wie hat er das gemacht? Versuch einer Annäherung. Mehr lesen
Wirtschaftskrise, Steuererhöhungen, Anhebung des Renteneintrittsalters: In Russland macht sich eine tiefe Unzufriedenheit breit, die erstmals auch den Präsidenten persönlich trifft. Wladimir Putins Umfragewerte sind so schlecht wie selten zuvor. Mehr lesen
Vier Urnengänge in anderthalb Jahren: Nach der Sommerpause beginnt in Warschau der Dauerwahlkampf. Eine zersplitterte Opposition steht dabei der rechtsnationalen, latent autoritären Regierungspartei PiS gegenüber. Wohin steuert Polen? Mehr lesen
Hätte man mit dem Schwesternstreit zwischen CDU und CSU nicht gerade eine deutsche Polit-Farce miterlebt, würde man sich beim Blick nach Polen in diesen Tagen wohl irritiert die Augen reiben, frei nach dem Motto: Was machen die denn da? Tatsächlich hat der aktuelle Konflikt um die Justizreform in Warschau etwas typisch Polnisches. Mehr lesen
Der Fall des angeblich ermordeten, später aber wiederauferstandenen russischen Journalisten Arkadi Babtschenko sorgt weltweit für Kopfschütteln und Empörung. Die ukrainischen Geheimdienstler, die alles inszeniert haben, und auch Prsäident Petro Poroschenko sind dagegen zufrieden. Sie irren sich in ihrer Einschätzung der Auswirkungen auf ganzer Linie: Kremlchef Wladimir Putin profitert. Mehr lesen
In der Ukraine hat der Geheimdienst den Mord an einem russischen Journalisten inszeniert. Präsident Poroschenko zeigt sich begeistert. Im Ausland herrschen dagegen Rat- und Fassungslosigkeit. Viele Fragen zu den Hintergründen im Fall Arkadi Babtschenko sind indes noch unbeantwortet. Mehr lesen
Die Gasröhren, die Deutsche und Russen auf dem Ostseegrund verlegen, sorgen für einen west-östlichen Dauerstreit: Trotz der EU-Sanktionen gegen Russland soll die Nordstream-Röhre erweitert werden. Fast alle EU-Staaten sind dagegen. Mehr lesen
Kurz vor dem EU-Jubiläumsgipfel in Rom wachsen im Osten des Kontinents die Sorgen, einmal mehr von der Entwicklung im Westen abgekoppelt zu werden. Wie real ist die Spaltungsgefahr? Ein Kommentar. Mehr lesen
Polens Führung rund um PiS-Parteichef Jarosław Kaczyński will ein Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten verhindern. Ein Euro-Beitritt, aber auch ein Polexit bleiben demnach ebenfalls ausgeschlossen. Mehr lesen