Polen und Ungarn haben ein Veto gegen den EU-Haushalt und den Corona-Sonderfonds eingelegt. Sie wollen auf diese Weise die Einführung eines Rechtsstaatsmechanismus verhindern. Das ist ein offenes Bekenntnis gegen die Grundwerte der EU. Ein Kommentar. Mehr lesen
Vor fünfzig Jahren sank Willy Brandt vor dem Warschauer Ghetto-Mahnmal auf die Knie. Die Bitte um Vergebung für die deutschen Menschheitsverbrechen der Nazizeit war der symbolische Höhepunkt seiner Ostpolitik. In Polen wird die Demutsgeste allerdings bis heute hinterfragt: Meinte der Kanzler wirklich alle NS-Opfer? Eine persönliche Würdigung. Mehr lesen
Vor dreißig Jahren erkannte Deutschland in einem Vertrag mit dem postkommunistischen Polen die Oder-Neiße-Grenze endgültig an. Wie hat sich die Region seither entwickelt, bis hin zu den Grenzschließungen während der Corona-Pandemie? Darüber habe ich mit René Wilke gesprochen, dem Oberbürgermeister von Frankfurt (Oder). Mehr lesen
Sechs Wochen lang haben Aserbaidschan und Armenien wieder einmal Krieg um die Region Bergkarabach geführt. Wie konnte es dazu kommen, und welche Folgen könnte das Beispiel für den postsowjetischen Raum haben? Ein Kommentar. Mehr lesen
In Polen droht im Kampf mit der Covid-19-Pandemie eine hausgemachte Katastrophe. Vor allem in Kliniken, aber auch in den Gesundeheitsbehörden herrscht eklatanter Personalmangel. Der gut ausgebildete Ärztenachwuchs arbeitet längst im Westen. Darunter hat das Vertrauen in das Gesundheitssystem extrem gelitten. Mehr lesen
Die belarussische Oppositionsführerin Swetlana Tichanowskaja war drei Tage lang in Berlin zu Gast. Auf den ersten Blick war es beeindruckend zu sehen, wie viele hochrangige politische Gespräche sie dort führen konnte. Auf den zweiten Blick entpuppt sich der Besuch aber vor allem als Schauveranstaltung. Ein Kommentar. Mehr lesen
Kremlkritiker Alexei Nawalny wurde nach Erkenntnissen deutscher Ärzte und Labormediziner mit einem Nervenkampfstoff aus der Nowitschok-Gruppe vergiftet. Das legt eine Beteiligung russischer Geheimdienst- und Militärkreise nahe. Der Kreml jedoch wiegelt ab. Ein Kommentar. Mehr lesen
Die Präsidentschaftswahl in Polen hat die tiefe Spaltung des Landes in ein nationalkonservatives und ein liberales Lager noch einmal eindrucksvoll demonstriert. Das lässt nur wenig Raum für Hoffnung. Ein Kommentar. Mehr lesen
Vor der Stichwahl um das Präsidentenamt in Polen sind die politischen Lager so tief zerstritten, dass die Kandidaten nicht einmal zu einem TV-Duell zusammenfinden. Meine Beobachtungen im Wahlkampf lassen nichts Gutes für die Zukunft des Landes erahnen. Es sei denn … Mehr lesen
Mitten in der Corona-Pandemie ringen die EU-Staaten um einen neuen siebenjährigen Haushalt. Dabei geht es aber nicht nur um Geld, sondern auch um Werte und Regeln in der EU. Ein Kommentar. Mehr lesen