Die rechtsnationale PiS hat den Umbau von Staat und Gesellschaft in Polen weit vorangetrieben. Nach der Sejm-Wahl im Herbst soll endgültig eine neue, illiberale Republik entstehen. Die Europawahl hat gezeigt, dass dieses Szenario inzwischen sehr wahrscheinlich geworden ist. Mehr lesen
Am 1. Mai 2004 traten acht osteuropäische Staaten der EU bei. Die Hoffnungen waren damals groß. Inzwischen dominieren aber längst neue Spaltungsängste. Eine Bilanz nach 15 Jahren EU-Osterweiterung mit einem Ausblick auf die Europawahl. Mehr lesen
Am 100. Jahrestag der Wiedererlangung der polnischen Unabhängigkeit nach dem Ersten Weltkrieg zogen rund 250.000 Polen durch Warschau. Darunter waren, im Gefolge der Staatsspitze, auch zahlreiche Rechtsnationalisten und sogar Neofaschisten. Ein Kommentar. Mehr lesen
Sieger allerorten: Nach den Kommunalwahlen am Sonntag in Polen feierten sowohl die rechtsnationale Regierungspartei PiS als auch das linksliberale Oppositionsbündnis KO (Bürgerkoalition) ihre je eigenen Triumphe. Die einen siegten auf dem Land, die anderen in den Städten. Doch was folgt daraus? Eine Analyse. Mehr lesen
Vor den Kommunalwahlen am Sonntag regiert in der polnischen Politik und auch in den Medien die Sprache des Hasses. Das Land scheint mehr als nur gespalten zu sein. Dabei können die rechtsnationale Regierung und die linksliberale Opposition auf Teilerfolge hoffen. Mehr lesen
Vier Urnengänge in anderthalb Jahren: Nach der Sommerpause beginnt in Warschau der Dauerwahlkampf. Eine zersplitterte Opposition steht dabei der rechtsnationalen, latent autoritären Regierungspartei PiS gegenüber. Wohin steuert Polen? Mehr lesen
Hätte man mit dem Schwesternstreit zwischen CDU und CSU nicht gerade eine deutsche Polit-Farce miterlebt, würde man sich beim Blick nach Polen in diesen Tagen wohl irritiert die Augen reiben, frei nach dem Motto: Was machen die denn da? Tatsächlich hat der aktuelle Konflikt um die Justizreform in Warschau etwas typisch Polnisches. Mehr lesen
Kurz vor dem EU-Jubiläumsgipfel in Rom wachsen im Osten des Kontinents die Sorgen, einmal mehr von der Entwicklung im Westen abgekoppelt zu werden. Wie real ist die Spaltungsgefahr? Ein Kommentar. Mehr lesen
Polens Führung rund um PiS-Parteichef Jarosław Kaczyński will ein Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten verhindern. Ein Euro-Beitritt, aber auch ein Polexit bleiben demnach ebenfalls ausgeschlossen. Mehr lesen
Donald Tusk bleibt zwei weitere Jahre lang EU-Ratspräsident. Das entscheiden die Staats- und Regierungschefs gegen das Minderheitenvotum von Tusks Heimatland Polen. Ein Porträt, das auch erklärt, warum die PiS-Regierung den ehemaligen Premier nicht unterstützt hat. Mehr lesen