Die Präsidentschaftswahl in Polen hat die tiefe Spaltung des Landes in ein nationalkonservatives und ein liberales Lager noch einmal eindrucksvoll demonstriert. Das lässt nur wenig Raum für Hoffnung. Ein Kommentar. Mehr lesen
Vor der Stichwahl um das Präsidentenamt in Polen sind die politischen Lager so tief zerstritten, dass die Kandidaten nicht einmal zu einem TV-Duell zusammenfinden. Meine Beobachtungen im Wahlkampf lassen nichts Gutes für die Zukunft des Landes erahnen. Es sei denn … Mehr lesen
Mitten in der Corona-Pandemie ringen die EU-Staaten um einen neuen siebenjährigen Haushalt. Dabei geht es aber nicht nur um Geld, sondern auch um Werte und Regeln in der EU. Ein Kommentar. Mehr lesen
Seit zehn Jahren regiert Viktor Orban in Ungarn. Der Freiheitskämpfer von 1989 hat das Land in einen illiberalen Staat mit autoritären Zügen verwandelt. Wie konnte es soweit kommen? Mehr lesen
In Polen fällt die Präsidentenwahl aus und muss nachgeholt werden. In Zeiten der Corona-Pandemie ist das nicht völlig abwegig. Die Umstände der Entscheidung kommen aber einem Demokratie-GAU gleich. Ein Kommentar. Mehr lesen
In Polen fällt die Präsidentenwahl wegen der Corona-Pandemie aus und soll im Sommer als reine Briefwahl nachgeholt werden. Damit hat die PiS-Regierung in letzter Minute den Bruch vermieden. Die demokratische Zukunft des Landes ist aber offener denn je. Mehr lesen
In der Corona-Krise greift Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán nach einer diktatorischen Machtfülle. Das Parlament will er in eine Zwangspause schicken und stattdessen per Dekret regieren. Ein Kommentar. Mehr lesen
Hilft die Corona-Pandemie autoritären Regierungen im Osten Europas bei der Abschaffung der Demokratie? Die Gefahren sind groß, etwa in Polen und der Ukraine. Vor allem aber ist es Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán, der vorprescht und nach der Alleinherrschaft greift. Mehr lesen
Möglichst alles soll anders werden in der Slowakei. So deuteten Kommentatoren in der Hauptstadt Bratislava fast einhellig das unerwartet klare Ergebnis der Parlamentswahl am 29. Februar. Klarer Wahlsieger ist der Liberalkonservative Igor Matovič. Ein Kommentar. Mehr lesen
Am heutigen Sonnabend wird in der Slowakei ein neues Parlament gewählt. Der Ausgang ist völlig offen. Geht alles gut, findet das Land seinen eigenen, modernen und liberalen Weg in der EU. Aber auch ein Absturz in Nationalismus und Populismus ist denkbar. Mehr lesen