Diktator Orbán
In der Corona-Krise greift Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán nach einer diktatorischen Machtfülle. Das Parlament will er in eine Zwangspause schicken und stattdessen per Dekret regieren. Ein Kommentar. Mehr lesen
Alle Artikel mit dem Tag „GESELLSCHAFT“
Ermächtigung im Zeichen des Virus
Hilft die Corona-Pandemie autoritären Regierungen im Osten Europas bei der Abschaffung der Demokratie? Die Gefahren sind groß, etwa in Polen und der Ukraine. Vor allem aber ist es Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán, der vorprescht und nach der Alleinherrschaft greift. Mehr lesen
Signale des Aufbruchs
Möglichst alles soll anders werden in der Slowakei. So deuteten Kommentatoren in der Hauptstadt Bratislava fast einhellig das unerwartet klare Ergebnis der Parlamentswahl am 29. Februar. Klarer Wahlsieger ist der Liberalkonservative Igor Matovič. Ein Kommentar. Mehr lesen
Am Scheideweg
Am heutigen Sonnabend wird in der Slowakei ein neues Parlament gewählt. Der Ausgang ist völlig offen. Geht alles gut, findet das Land seinen eigenen, modernen und liberalen Weg in der EU. Aber auch ein Absturz in Nationalismus und Populismus ist denkbar. Mehr lesen
Experimente im Demokratielabor
Wie illiberal sind die EU-Staaten im östlichen Europa? Zwei Jahre nach dem Mord an dem Journalisten Jan Kuciak könnte die Parlamentswahl in der Slowakei ein Zeichen gegen Populismus und autoritäres Denken setzen. Doch Skepsis bleibt. Und von rechtsaußen droht eine explosive Gefahr. Mehr lesen
Jenseits jedes Vorstellungsvermögens
Angela Merkel hat zum ersten Mal in 14 Jahren Amtszeit die KZ-Gedenkstätte Auschwitz besucht. Die Bundeskanzlerin zeigte sich sichtlich bewegt von der Aura des Ortes, an dem mehr als eine Million Menschen von deutschen Tätern ermordet wurden, und hielt eine beeindruckende Rede. Mehr lesen
Viel Frust und etwas Aufbruch
Am 30. Jahrestag der Samtenen Revolution in der CSSR haben in Prag Hunderttausende Menschen gegen die aktuelle Regierung von Premier Bandrej Babis protestierte. In der Mehrheit sind sie aber nicht. In Tschechien bleiben Populisten am Drücker. Ein Kommentar. Mehr lesen
Lukaschenko rüstet zum Kampf
Weißrusslands Dauerpräsident Alexander Lukaschenko hat sich ein willfähriges Parlament wählen lassen – und muss sich nun dem wachsenden Moskauer Machtanspruch stellen. Anfang Dezember könnte es bei einem Gipfel mit Kremlchef Wladimir Putin zum Showdown kommen. Mehr lesen
Ein Kaczyński kennt keinen Spaß
Staatsumbau in Polen: Nach dem Wahltriumph der nationalkonservativen PiS will der mächtige Parteichef Jarosław Kaczyński eine andere Republik schaffen. Die größten Hoffnungen der Opposition ruhen auf der EU. Mehr lesen
Eingeschläfert
Der Wahlkampf in Polen war über weite Strecken langweilig. Das lag an der klassischen Weiter-so-Strategie der regierenden PiS, die sich nicht einmal zu einem echten TV-Duell bereiterklärte, aber auch an der Unfähigkeit der Opposition, die Menschen aus ihrem Wirtschaftswunderschlaf aufzuwecken. Ein Kommentar. Mehr lesen