Geld nur für Demokraten
Mitten in der Corona-Pandemie ringen die EU-Staaten um einen neuen siebenjährigen Haushalt. Dabei geht es aber nicht nur um Geld, sondern auch um Werte und Regeln in der EU. Ein Kommentar. Mehr lesen
Alle Artikel mit dem Tag „GESELLSCHAFT“
Auf der dunklen Seite der Macht
Seit zehn Jahren regiert Viktor Orban in Ungarn. Der Freiheitskämpfer von 1989 hat das Land in einen illiberalen Staat mit autoritären Zügen verwandelt. Wie konnte es soweit kommen? Mehr lesen
Kernschmelze der Demokratie
In Polen fällt die Präsidentenwahl aus und muss nachgeholt werden. In Zeiten der Corona-Pandemie ist das nicht völlig abwegig. Die Umstände der Entscheidung kommen aber einem Demokratie-GAU gleich. Ein Kommentar. Mehr lesen
„Wie Schachfiguren verschoben“
In Polen fällt die Präsidentenwahl wegen der Corona-Pandemie aus und soll im Sommer als reine Briefwahl nachgeholt werden. Damit hat die PiS-Regierung in letzter Minute den Bruch vermieden. Die demokratische Zukunft des Landes ist aber offener denn je. Mehr lesen
Diktator Orbán
In der Corona-Krise greift Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán nach einer diktatorischen Machtfülle. Das Parlament will er in eine Zwangspause schicken und stattdessen per Dekret regieren. Ein Kommentar. Mehr lesen
Ermächtigung im Zeichen des Virus
Hilft die Corona-Pandemie autoritären Regierungen im Osten Europas bei der Abschaffung der Demokratie? Die Gefahren sind groß, etwa in Polen und der Ukraine. Vor allem aber ist es Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán, der vorprescht und nach der Alleinherrschaft greift. Mehr lesen
Signale des Aufbruchs
Möglichst alles soll anders werden in der Slowakei. So deuteten Kommentatoren in der Hauptstadt Bratislava fast einhellig das unerwartet klare Ergebnis der Parlamentswahl am 29. Februar. Klarer Wahlsieger ist der Liberalkonservative Igor Matovič. Ein Kommentar. Mehr lesen
Am Scheideweg
Am heutigen Sonnabend wird in der Slowakei ein neues Parlament gewählt. Der Ausgang ist völlig offen. Geht alles gut, findet das Land seinen eigenen, modernen und liberalen Weg in der EU. Aber auch ein Absturz in Nationalismus und Populismus ist denkbar. Mehr lesen
Experimente im Demokratielabor
Wie illiberal sind die EU-Staaten im östlichen Europa? Zwei Jahre nach dem Mord an dem Journalisten Jan Kuciak könnte die Parlamentswahl in der Slowakei ein Zeichen gegen Populismus und autoritäres Denken setzen. Doch Skepsis bleibt. Und von rechtsaußen droht eine explosive Gefahr. Mehr lesen
Jenseits jedes Vorstellungsvermögens
Angela Merkel hat zum ersten Mal in 14 Jahren Amtszeit die KZ-Gedenkstätte Auschwitz besucht. Die Bundeskanzlerin zeigte sich sichtlich bewegt von der Aura des Ortes, an dem mehr als eine Million Menschen von deutschen Tätern ermordet wurden, und hielt eine beeindruckende Rede. Mehr lesen