Ungarn und die EU streiten wieder einmal um ein illiberales Gesetz, das die Regierung von Viktor Orbán auf den Weg gebracht hat. Diesmal will sie die Freiheit der Wissenschaft einschränken. Brüssel reagiert einmal mehr halbherzig. Ein Kommentar. Mehr lesen
Kurz vor dem EU-Jubiläumsgipfel in Rom wachsen im Osten des Kontinents die Sorgen, einmal mehr von der Entwicklung im Westen abgekoppelt zu werden. Wie real ist die Spaltungsgefahr? Ein Kommentar. Mehr lesen
Polens Führung rund um PiS-Parteichef Jarosław Kaczyński will ein Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten verhindern. Ein Euro-Beitritt, aber auch ein Polexit bleiben demnach ebenfalls ausgeschlossen. Mehr lesen
Donald Tusk bleibt zwei weitere Jahre lang EU-Ratspräsident. Das entscheiden die Staats- und Regierungschefs gegen das Minderheitenvotum von Tusks Heimatland Polen. Ein Porträt, das auch erklärt, warum die PiS-Regierung den ehemaligen Premier nicht unterstützt hat. Mehr lesen
Kurz vor dem EU-Gipfel zum Thema Migration hat der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán die Gangart seiner abschreckenden Asylpolitik nochmals verschärft. Ein Kommentar. Mehr lesen
Polen setzt unbeirrbar auf CO2-intensive Energieträger, vor allem auf heimische Kohle, die als Garant für die nationale Sicherheit des Landes gilt. Zugleich wird Polen immer stärker zum smoggeplagten „China Europas“. Mehr lesen
Seit Wochen demonstrieren in Rumänien bei eisigen Temperaturen Zehntausende Menschen gegen „eine korrupte Regierung der Gauner und Diebe“, und viele Beobachter im Westen reiben sich die Augen. Was ist da los in diesem unbekannten Land, dessen EU-Beitritt 2007 schnell als „heillos verfrüht“ eingestuft wurde? Eine Analyse. Mehr lesen
Pünktlich zum Besuch von Präsident Petro Poroschenko bei Bundeskanzlerin Angela Merkel in Berlin sind die Kämpfe im Osten der Ukraine wieder aufgeflammt. Es gab mehrere Tote und Verletzte. Ein Kommentar. Mehr lesen
Strahlende Gesichter bei Polens rechtskonservativer Regierungspartei PiS, Sorgenfalten und Enttäuschung bei der liberalen Opposition: Die Parlamentskrise in Warschau fand mit einem nahezu kampflosen Rückzug der Sejm-Besetzer ein vorläufiges Ende. Mehr lesen
Die Parlamentskrise in Polen ist vorerst beendet, und wenn sich der Rauch über dem Schlachtfeld verzogen haben wird, dann wird man dort den siegreichen Feldherrn Jarosław Kaczyński stehen und zufrieden lächeln sehen. Mehr lesen