Am 30. Jahrestag der Samtenen Revolution in der CSSR haben in Prag Hunderttausende Menschen gegen die aktuelle Regierung von Premier Bandrej Babis protestierte. In der Mehrheit sind sie aber nicht. In Tschechien bleiben Populisten am Drücker. Ein Kommentar. Mehr lesen
Zwischen dem Epochejahr 1989 und der Gegenwart liegen gefühlt mehr als 30 Jahre. Damals öffneten sich Grenzen. Freiheit und Demokratie schienen unbesiegbar. Heute regieren allerorten Nationalisten und Populisten, die Grenzen schließen und demokratische Rechte einschränken. Zum Beispiel in Ungarn. Mehr lesen
Nach der Parlamentswahl in der Ukraine kann die Partei von Präsident Wolodymyr Selenskyj mit absoluter Mehrheit regieren. Doch die „Operation Neustart“ droht an der Realität zu scheitern. Frieden im Donbass wird es ohne Entgegenkommen aus Russland nicht geben, und das ist nicht in Sicht. Mehr lesen
Die Präsidentenpartei „Diener des Volkes“ hat die ukrainische Parlamentswahl klar gewonnen. Der junge Staatschef Wolodymyr Selenskyj kann seine Politik künftig durchsetzen, ohne größere Kompromisse mit der Opposition eingehen zu müssen. Das birgt ein hohes Risiko. Mehr lesen
Vor der Parlamentswahl in der Ukraine am 21. Juli sind prorussische Parteien auf dem Vormarsch. Die Maidan-Revolutionäre von 2014 sind tief enttäuscht. Unterdessen rätseln Beobachter über den außenpolitischen Kurs des neuen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. Mehr lesen
Die Staats- und Regierungschefs der EU haben sich auf neues Spitzenpersonal geeinigt. Der Osten des Kontinents ist dabei leer ausgegangen. Ein Kommentar. Mehr lesen
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) fordert ein Ende der Russland-Sanktionen. Die Debatte darüber zeigt eine grundlegend unterschiedliche Sicht auf die Dinge in Ost und West. Ein Kommentar. Mehr lesen
Die rechtsnationale PiS hat den Umbau von Staat und Gesellschaft in Polen weit vorangetrieben. Nach der Sejm-Wahl im Herbst soll endgültig eine neue, illiberale Republik entstehen. Die Europawahl hat gezeigt, dass dieses Szenario inzwischen sehr wahrscheinlich geworden ist. Mehr lesen
Die Ukraine hat einen neuen Präsidenten: Der 41-jährige Schauspieler und Politneuling Wolodymyr Selenskyj schickt sich an, das krisengeschüttelte Land von Grund auf zu reformieren. Hat er eine Chance? Ein Kommentar zu Vereidigung. Mehr lesen
Am 1. Mai 2004 traten acht osteuropäische Staaten der EU bei. Die Hoffnungen waren damals groß. Inzwischen dominieren aber längst neue Spaltungsängste. Eine Bilanz nach 15 Jahren EU-Osterweiterung mit einem Ausblick auf die Europawahl. Mehr lesen