Diktator Orbán
In der Corona-Krise greift Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán nach einer diktatorischen Machtfülle. Das Parlament will er in eine Zwangspause schicken und stattdessen per Dekret regieren. Ein Kommentar. Mehr lesen
Alle Artikel mit dem Tag „EU“
Signale des Aufbruchs
Möglichst alles soll anders werden in der Slowakei. So deuteten Kommentatoren in der Hauptstadt Bratislava fast einhellig das unerwartet klare Ergebnis der Parlamentswahl am 29. Februar. Klarer Wahlsieger ist der Liberalkonservative Igor Matovič. Ein Kommentar. Mehr lesen
Am Scheideweg
Am heutigen Sonnabend wird in der Slowakei ein neues Parlament gewählt. Der Ausgang ist völlig offen. Geht alles gut, findet das Land seinen eigenen, modernen und liberalen Weg in der EU. Aber auch ein Absturz in Nationalismus und Populismus ist denkbar. Mehr lesen
Experimente im Demokratielabor
Wie illiberal sind die EU-Staaten im östlichen Europa? Zwei Jahre nach dem Mord an dem Journalisten Jan Kuciak könnte die Parlamentswahl in der Slowakei ein Zeichen gegen Populismus und autoritäres Denken setzen. Doch Skepsis bleibt. Und von rechtsaußen droht eine explosive Gefahr. Mehr lesen
Im ureigenen Interesse
Die Präsidenten Russlands und der Ukraine, Wladimir Putin und Wolodymyr Selenskyj, kommen zu einem ersten persönlichen Treffen in Paris zusammen. Der französische Staatschef Emmanuel Macron und Bundeskanzlerin Angela Merkel komplettieren das sogenannte Normandie-Quartett. Zu erwarten ist: ein weiteres Trauerspiel. Mehr lesen
Viel Frust und etwas Aufbruch
Am 30. Jahrestag der Samtenen Revolution in der CSSR haben in Prag Hunderttausende Menschen gegen die aktuelle Regierung von Premier Bandrej Babis protestierte. In der Mehrheit sind sie aber nicht. In Tschechien bleiben Populisten am Drücker. Ein Kommentar. Mehr lesen
Es droht zu zerfallen, was zusammengehört
Zwischen dem Epochejahr 1989 und der Gegenwart liegen gefühlt mehr als 30 Jahre. Damals öffneten sich Grenzen. Freiheit und Demokratie schienen unbesiegbar. Heute regieren allerorten Nationalisten und Populisten, die Grenzen schließen und demokratische Rechte einschränken. Zum Beispiel in Ungarn. Mehr lesen
„Die Ukrainer wählen gern Hoffnungsträger“
Nach der Parlamentswahl in der Ukraine kann die Partei von Präsident Wolodymyr Selenskyj mit absoluter Mehrheit regieren. Doch die „Operation Neustart“ droht an der Realität zu scheitern. Frieden im Donbass wird es ohne Entgegenkommen aus Russland nicht geben, und das ist nicht in Sicht. Mehr lesen
Alles auf eine Karte
Die Präsidentenpartei „Diener des Volkes“ hat die ukrainische Parlamentswahl klar gewonnen. Der junge Staatschef Wolodymyr Selenskyj kann seine Politik künftig durchsetzen, ohne größere Kompromisse mit der Opposition eingehen zu müssen. Das birgt ein hohes Risiko. Mehr lesen
Das Pendel schlägt nach Osten aus
Vor der Parlamentswahl in der Ukraine am 21. Juli sind prorussische Parteien auf dem Vormarsch. Die Maidan-Revolutionäre von 2014 sind tief enttäuscht. Unterdessen rätseln Beobachter über den außenpolitischen Kurs des neuen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. Mehr lesen