Ungarn und die EU streiten wieder einmal um ein illiberales Gesetz, das die Regierung von Viktor Orbán auf den Weg gebracht hat. Diesmal will sie die Freiheit der Wissenschaft einschränken. Brüssel reagiert einmal mehr halbherzig. Ein Kommentar. Mehr lesen
Die Gasröhren, die Deutsche und Russen auf dem Ostseegrund verlegen, sorgen für einen west-östlichen Dauerstreit: Trotz der EU-Sanktionen gegen Russland soll die Nordstream-Röhre erweitert werden. Fast alle EU-Staaten sind dagegen. Mehr lesen
Donald Tusk bleibt zwei weitere Jahre lang EU-Ratspräsident. Das entscheiden die Staats- und Regierungschefs gegen das Minderheitenvotum von Tusks Heimatland Polen. Ein Porträt, das auch erklärt, warum die PiS-Regierung den ehemaligen Premier nicht unterstützt hat. Mehr lesen
Kurz vor dem EU-Gipfel zum Thema Migration hat der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán die Gangart seiner abschreckenden Asylpolitik nochmals verschärft. Ein Kommentar. Mehr lesen
Polen setzt unbeirrbar auf CO2-intensive Energieträger, vor allem auf heimische Kohle, die als Garant für die nationale Sicherheit des Landes gilt. Zugleich wird Polen immer stärker zum smoggeplagten „China Europas“. Mehr lesen
Seit Wochen demonstrieren in Rumänien bei eisigen Temperaturen Zehntausende Menschen gegen „eine korrupte Regierung der Gauner und Diebe“, und viele Beobachter im Westen reiben sich die Augen. Was ist da los in diesem unbekannten Land, dessen EU-Beitritt 2007 schnell als „heillos verfrüht“ eingestuft wurde? Eine Analyse. Mehr lesen
Objektiv betrachtet, ist Polen ein ungewöhnlich erfolgreiches Land im Herzen Europas. Die subjektive Wahrnehmung vieler Menschen zwischen Oder und Bug ist offenbar eine andere. Die Sehnsucht nach Anerkennung und Respekt ist groß, und das erklärt auch den Erfolg der rechtsnationalen PiS. Ein Jahresrückblick. Mehr lesen
Bei der Präsidentenwahl in Österreich hat der grüne Mehrparteienkandidat Alexander Van der Bellen gegen den Rechtspopulisten Norbert Hofer gewonnen. Das hat Auswirkungen über die Alpenrepublik hinaus. Mehr lesen
Zwischen Tallinn und Tiflis herrscht blankes Entsetzen. Der Wahlsieg von Donald Trump lässt in den ehemaligen Sowjetrepubliken vom Baltikum über die Ukraine bis in den Kaukasus alle Alarmsirenen schrillen. Mehr lesen
Seit rund einem Jahr regiert in Warschau die Partei mit dem schönen Namen „Recht und Gerechtigkeit“ (Prawo i Sprawiedliwość, kurz PiS) – eine kurze Zwischenbilanz. Mehr lesen