Die Empörung der Zukurzgekommenen

Polens „nationale Revolution“ strahlt in die gesamte EU aus. In Brüssel machen erste Überlegungen die Runde, wie sich im Zweifel gegensteuern ließe. Umgekehrt strahlt aber auch das polnisch-ungarische „Modell“ auf die EU aus. Mehr lesen

Mörderisches Jo-Jo-Spiel

Nach dem (wahrscheinlichen) Abschuss einer Passagiermaschine in der Ostukraine ringen Russland und der Westen weiter um die Deutungshoheit in dem Konflikt. In vielen EU-Staaten ist die Empörung groß. Rund zwei Drittel der fast 300 Toten waren EU-Bürger. Brüssel jedoch schreckt davor zurück, klare Fakten zu schaffen. Ein Kommentar. Mehr lesen

Die ewig Unvollendete

Vor zehn Jahren, am 1. Mai 2004, nahm die EU zehn neue Mitglieder auf. Darunter waren außer den Mittelmeerinseln Malta und Zypern acht ehemalige Ostblockstaaten. Heute sagt der polnische Ministerpräsident Donald Tusk: „Der EU-Beitritt war eines der wichtigsten Daten unserer Geschichte.“ Das aber gilt auch für die Länder Westeuropas. Ein Kommentar. Mehr lesen

„Es wird ein schmutziger Kampf“

Der ukrainische Oppositionspolitiker Vitali Klitschko ist zum Gipfel der Östlichen Partnerschaft nach Vilnius gereist. Er will ein Zeichen setzen und die EU um Solidarität mit den Menschen in der Ukraine bitten. Im Interview spricht Klitschko über die EU-Hoffnungen seines Landes, den Fall Timoschenko und seine Kandidatur bei der Präsidentenwahl 2015. Mehr lesen

Ukraine lässt politische Bomben platzen

Im Parlament in Kiew ist das berühmt-berüchtigte Timoschenko-Gesetz endgültig gescheitert. Kurz darauf zog die ukrainische Regierung die Notbremdes und stoppte ein historisches Abkommen mit der EU. Es sollte kommende Woche bei einem Gipfeltreffen in Vilnius unterzeichnet werden. Die Ostpolitik der EU liegt nun in Trümmern. Mehr lesen

„Janukowitsch ist ein kleiner Gauner, der große Politik machen will“

Der deutsche Europaabgeordnete und Ukraine-Experte Werner Schulz hofft noch immer auf eine Freilassung der inhaftierten Oppositionsführerin Julia Timoschenko vor dem EU-Osteuropa-Gipfel in Vilnius in der kommenden Woche. Allerdings zeigt sich der Grünen-Politiker im Interview zugleich entsetzt über die „Borniertheit“ des ukrainischen Präsidenten Viktor Janukowitsch. Mehr lesen

Westwendung der Ukraine jäh gestoppt

Im Parlament in Kiew ist ein Gesetz gescheitert, das die Freilassung der inhaftierten Oppositionsführerin Julia Timoschenko vorbereiten sollte. Am Abend läuft ein EU-Ultimatum ab. Damit spricht derzeit alles dafür, dass die Annäherung der Ukraine an die EU obsolet ist. Präsident Viktor Janukowitsch setzt auf Russland statt auf Europa. Mehr lesen

„Die Ukraine gehört in die EU“

Der ehemalige EU-Kommissar Günter Verheugen plädiert im Interview für eine neue Erweiterungsrunde im Osten der Europäischen Union, in die er die Türkei und die Ukraine einbeziehen möchte. Einen womöglich entscheidenden Schritt könnten Brüssel und Kiew im November gehen. Sie wollen einen Vertrag über die enge Anbindung der Ukraine an die EU unterzeichnen. Mehr lesen