Brücken bauen
Russland hat erneut große Truppenkontingente im Grenzgebiet zur Ukraine zusammengezogen. Die Drohung einer Invaison ist so real wie seit der Krim-Annexion 2014 nicht. Welche Optionen hat der Westen? Mehr lesen
Alle Artikel der Kategorie „EU“
Im Herzen Europas
Flüchtlingsdrama, Angriffe auf den Rechtsstaat, Polexit-Debatte: Polen steht im Zentrum mehrerer europäischer Großkrisen. Wie kann das sein in einem Land, in dem die meisten Menschen EU-Fans sind? Eine Spurensuche in Warschau. Mehr lesen
Das Ende der Moral
Seit dem Sommer versucht der belarussische Diktator Alexander Lukaschenko, die EU mit künstlich erzeugtem Migrationsdruck zu erpressen. Vor allem Polen reagiert mit Härte. Zwischen den „Fronten“ leiden und sterben schutzsuchende Menschen. Es ist eine moralische Bankrotterklärung. Ein Kommentar. Mehr lesen
Europa muss man wollen
Seit bald sechs Jahren streitet die EU mit Polen, einem der wichtigsten Mitgliedsländer, über Rechtsstaatlichkeit und demokratische Grundwerte. Nun scheint die nationalkonservative PiS-Regierung in Warschau einzulenken. Doch was ist damit wirklich gewonnen? Mehr lesen
Mini-Orban“ an der EU-Spitze
Das kleine Slowenien mit seinem rechtspopulistischen Regierungschef Janez Janša übernimmt in Brüssel die Ratspräsidentschaft – kann das gut gehen? Mehr lesen
Viktor Orbáns Hass-Offensive
Ungarns Premier Viktor Orbán schränkt die Rechte sexueller Minderheiten weiter ein. Orbáns Fidesz-Partei hat per Gesetz Bildungsprogramme und Werbung mit LGBTI-Bezügen verboten. Regierungskritiker in Ungarn und EU-Parlamentarier kritisieren den Vorstoß. Ein Kommentar. Mehr lesen
Endspiel um Ungarns Zukunft
Verheerende Corona-Bilanz, erstarkte Opposition und EU-Isolation: Der ungarische Regierungschef Viktor Orbán steht vor der Wahl 2022 unter wachsendem Druck – und sucht die Nähe zu Russland und China. Mehr lesen
Nord Stream II: Politisch hochexplosiv
Jeden Tag könnte es soweit sein: Die Gaspipeline Nord Stream II soll Ende März weitergebaut und noch in diesem Jahr fertiggestellt werden. Verhindern könnte das noch der zunehmende Sanktionsdruck aus den USA. Der aktutelle Streit zeigt, wie drastisch sich die Lage seit der Inbetriebnahme von Nord Stream I vor zehn Jahren verändert hat. Mehr lesen
Gebt Polen nicht verloren
Polen und Ungarn haben ein Veto gegen den EU-Haushalt und den Corona-Sonderfonds eingelegt. Sie wollen auf diese Weise die Einführung eines Rechtsstaatsmechanismus verhindern. Das ist ein offenes Bekenntnis gegen die Grundwerte der EU. Ein Kommentar. Mehr lesen
Geld nur für Demokraten
Mitten in der Corona-Pandemie ringen die EU-Staaten um einen neuen siebenjährigen Haushalt. Dabei geht es aber nicht nur um Geld, sondern auch um Werte und Regeln in der EU. Ein Kommentar. Mehr lesen