Spaltungsängste
Kurz vor dem EU-Jubiläumsgipfel in Rom wachsen im Osten des Kontinents die Sorgen, einmal mehr von der Entwicklung im Westen abgekoppelt zu werden. Wie real ist die Spaltungsgefahr? Ein Kommentar. Mehr lesen
Alle Artikel der Kategorie „EU“
Drinbleiben und blockieren
Polens Führung rund um PiS-Parteichef Jarosław Kaczyński will ein Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten verhindern. Ein Euro-Beitritt, aber auch ein Polexit bleiben demnach ebenfalls ausgeschlossen. Mehr lesen
Osteuropäischer Trumpismus
Tschechen, Slowaken, Polen und Ungarn machen gegen Flüchtlingsquoten mobil. In Prag warnt Präsident Zeman im Stil von Donald Trump, Europa bereite „den Nährboden für barbarische Angriffe“ von Terroristen. Mehr lesen
Schachern um die Demokratie in Polen
Kompromissversprechen und neues Ultimatum: Der Streit zwischen der PiS-Regierung in Warschau und der EU-Kommission in Brüssel schwelt auf hoher Temperatur weiter. PiS-Chef Jarosław Kaczyński rudert zwar zurück. Die Opposition wittert allerdings ein taktisches Manöver. Mehr lesen
Politik mit dem Vorschlaghammer
Nach diversen umstrittenen Gesetzesänderungen durch die neue Rechtsregierung in Warschau erwägt die EU-Kommission Sanktionen gegen Polen. Im äußersten Fall droht der Entzug des Stimmrechts in EU-Gremien. Ein Kommentar. Mehr lesen
Die Empörung der Zukurzgekommenen
Polens „nationale Revolution“ strahlt in die gesamte EU aus. In Brüssel machen erste Überlegungen die Runde, wie sich im Zweifel gegensteuern ließe. Umgekehrt strahlt aber auch das polnisch-ungarische „Modell“ auf die EU aus. Mehr lesen
Mörderisches Jo-Jo-Spiel
Nach dem (wahrscheinlichen) Abschuss einer Passagiermaschine in der Ostukraine ringen Russland und der Westen weiter um die Deutungshoheit in dem Konflikt. In vielen EU-Staaten ist die Empörung groß. Rund zwei Drittel der fast 300 Toten waren EU-Bürger. Brüssel jedoch schreckt davor zurück, klare Fakten zu schaffen. Ein Kommentar. Mehr lesen
Die ewig Unvollendete
Vor zehn Jahren, am 1. Mai 2004, nahm die EU zehn neue Mitglieder auf. Darunter waren außer den Mittelmeerinseln Malta und Zypern acht ehemalige Ostblockstaaten. Heute sagt der polnische Ministerpräsident Donald Tusk: „Der EU-Beitritt war eines der wichtigsten Daten unserer Geschichte.“ Das aber gilt auch für die Länder Westeuropas. Ein Kommentar. Mehr lesen
Eine Frage des Mutes
Der Druck aus Russland lähmt die Ostpolitik der Europäischen Union. Das zeigte sich beim EU-Gipfel mit sechs postsowjetischen Partnern im litauischen Vilnius. Das Treffen endete ohne nennenswerte Erfolge. Ein seit Langem ausgehandeltes Abkommen mit der Ukraine scheiterte. Nun ist guter Rat teuer. Mehr lesen
„Es wird ein schmutziger Kampf“
Der ukrainische Oppositionspolitiker Vitali Klitschko ist zum Gipfel der Östlichen Partnerschaft nach Vilnius gereist. Er will ein Zeichen setzen und die EU um Solidarität mit den Menschen in der Ukraine bitten. Im Interview spricht Klitschko über die EU-Hoffnungen seines Landes, den Fall Timoschenko und seine Kandidatur bei der Präsidentenwahl 2015. Mehr lesen