Ein Akt der Spaltung
Die Staats- und Regierungschefs der EU haben sich auf neues Spitzenpersonal geeinigt. Der Osten des Kontinents ist dabei leer ausgegangen. Ein Kommentar. Mehr lesen
Alle Artikel der Kategorie „EU“
Kaczyński-Land in Sicht
Die rechtsnationale PiS hat den Umbau von Staat und Gesellschaft in Polen weit vorangetrieben. Nach der Sejm-Wahl im Herbst soll endgültig eine neue, illiberale Republik entstehen. Die Europawahl hat gezeigt, dass dieses Szenario inzwischen sehr wahrscheinlich geworden ist. Mehr lesen
Der gläserne Vorhang
Am 1. Mai 2004 traten acht osteuropäische Staaten der EU bei. Die Hoffnungen waren damals groß. Inzwischen dominieren aber längst neue Spaltungsängste. Eine Bilanz nach 15 Jahren EU-Osterweiterung mit einem Ausblick auf die Europawahl. Mehr lesen
Eine Kriegserklärung
Der russische Präsident Wladimir Putin hat angekündigt, russische Pässe an ukrainische Staatsbürger vergeben zu wollen. Das ist ein klarer Völkerrechtsbruch und ein aggressiver Akt. Ein Kommentar. Mehr lesen
Ein wichtiges Signal an alle Europäer, die gern rechts überholen
Die Europäische Volkspartei hat die Mitgliedschaft des rechtsnationalen ungarischen Fidesz suspendiert. Das war überfällig. Ein Kommentar. Mehr lesen
Einmal Freiheit und zurück
Die friedlichen Revolutionen in Ostmitteleuropa haben 1989/90 den Kalten Krieg beendet. Der demokratische Aufbruch gipfelte in den EU-Osterweiterungen. Heute jedoch scheint in der Region das Modell der „illiberalen Demokratie“ auf dem Siegeszug zu sein. Populisten und Nationalisten regieren. Warum ist das so? Mehr lesen
Spaltungsängste
Kurz vor dem EU-Jubiläumsgipfel in Rom wachsen im Osten des Kontinents die Sorgen, einmal mehr von der Entwicklung im Westen abgekoppelt zu werden. Wie real ist die Spaltungsgefahr? Ein Kommentar. Mehr lesen
Drinbleiben und blockieren
Polens Führung rund um PiS-Parteichef Jarosław Kaczyński will ein Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten verhindern. Ein Euro-Beitritt, aber auch ein Polexit bleiben demnach ebenfalls ausgeschlossen. Mehr lesen
Osteuropäischer Trumpismus
Tschechen, Slowaken, Polen und Ungarn machen gegen Flüchtlingsquoten mobil. In Prag warnt Präsident Zeman im Stil von Donald Trump, Europa bereite „den Nährboden für barbarische Angriffe“ von Terroristen. Mehr lesen
Schachern um die Demokratie in Polen
Kompromissversprechen und neues Ultimatum: Der Streit zwischen der PiS-Regierung in Warschau und der EU-Kommission in Brüssel schwelt auf hoher Temperatur weiter. PiS-Chef Jarosław Kaczyński rudert zwar zurück. Die Opposition wittert allerdings ein taktisches Manöver. Mehr lesen