Am 1. Mai 2004 traten acht osteuropäische Staaten der EU bei. Die Hoffnungen waren damals groß. Inzwischen dominieren aber längst neue Spaltungsängste. Eine Bilanz nach 15 Jahren EU-Osterweiterung mit einem Ausblick auf die Europawahl. Mehr lesen
Der russische Präsident Wladimir Putin hat angekündigt, russische Pässe an ukrainische Staatsbürger vergeben zu wollen. Das ist ein klarer Völkerrechtsbruch und ein aggressiver Akt. Ein Kommentar. Mehr lesen
Die Europäische Volkspartei hat die Mitgliedschaft des rechtsnationalen ungarischen Fidesz suspendiert. Das war überfällig. Ein Kommentar. Mehr lesen
Die friedlichen Revolutionen in Ostmitteleuropa haben 1989/90 den Kalten Krieg beendet. Der demokratische Aufbruch gipfelte in den EU-Osterweiterungen. Heute jedoch scheint in der Region das Modell der „illiberalen Demokratie“ auf dem Siegeszug zu sein. Populisten und Nationalisten regieren. Warum ist das so? Mehr lesen
Kurz vor dem EU-Jubiläumsgipfel in Rom wachsen im Osten des Kontinents die Sorgen, einmal mehr von der Entwicklung im Westen abgekoppelt zu werden. Wie real ist die Spaltungsgefahr? Ein Kommentar. Mehr lesen
Polens Führung rund um PiS-Parteichef Jarosław Kaczyński will ein Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten verhindern. Ein Euro-Beitritt, aber auch ein Polexit bleiben demnach ebenfalls ausgeschlossen. Mehr lesen
Tschechen, Slowaken, Polen und Ungarn machen gegen Flüchtlingsquoten mobil. In Prag warnt Präsident Zeman im Stil von Donald Trump, Europa bereite „den Nährboden für barbarische Angriffe“ von Terroristen. Mehr lesen
Kompromissversprechen und neues Ultimatum: Der Streit zwischen der PiS-Regierung in Warschau und der EU-Kommission in Brüssel schwelt auf hoher Temperatur weiter. PiS-Chef Jarosław Kaczyński rudert zwar zurück. Die Opposition wittert allerdings ein taktisches Manöver. Mehr lesen
Nach diversen umstrittenen Gesetzesänderungen durch die neue Rechtsregierung in Warschau erwägt die EU-Kommission Sanktionen gegen Polen. Im äußersten Fall droht der Entzug des Stimmrechts in EU-Gremien. Ein Kommentar. Mehr lesen
Polens „nationale Revolution“ strahlt in die gesamte EU aus. In Brüssel machen erste Überlegungen die Runde, wie sich im Zweifel gegensteuern ließe. Umgekehrt strahlt aber auch das polnisch-ungarische „Modell“ auf die EU aus. Mehr lesen