Eine Kriegserklärung
Der russische Präsident Wladimir Putin hat angekündigt, russische Pässe an ukrainische Staatsbürger vergeben zu wollen. Das ist ein klarer Völkerrechtsbruch und ein aggressiver Akt. Ein Kommentar. Mehr lesen
Alle Artikel der Kategorie „Blog“
Ein wichtiges Signal an alle Europäer, die gern rechts überholen
Die Europäische Volkspartei hat die Mitgliedschaft des rechtsnationalen ungarischen Fidesz suspendiert. Das war überfällig. Ein Kommentar. Mehr lesen
Julia Timoschenko tritt an: Ein Fünkchen Hoffnung für die Ukraine
Julia Timoschenko will es noch einmal wissen. Die 58-Jährige tritt zum dritten Mal in Folge bei einer ukrainischen Präsidentschaftswahl an. Ihre Entscheidung zur Kandidatur hat sie nun offiziell verkündet. Ende März wird abgestimmt. Ein Kommentar. Mehr lesen
Mehr als ein Nazi-Spuk
Am 100. Jahrestag der Wiedererlangung der polnischen Unabhängigkeit nach dem Ersten Weltkrieg zogen rund 250.000 Polen durch Warschau. Darunter waren, im Gefolge der Staatsspitze, auch zahlreiche Rechtsnationalisten und sogar Neofaschisten. Ein Kommentar. Mehr lesen
Polen gegen Polen
Sieger allerorten: Nach den Kommunalwahlen am Sonntag in Polen feierten sowohl die rechtsnationale Regierungspartei PiS als auch das linksliberale Oppositionsbündnis KO (Bürgerkoalition) ihre je eigenen Triumphe. Die einen siegten auf dem Land, die anderen in den Städten. Doch was folgt daraus? Eine Analyse. Mehr lesen
Der slowakische Traum lebt
Der Mord an dem Investigativ-Journalisten Jan Kuciak hat die Slowakei vor sieben Monaten zutiefst erschüttert. Das kleine Land im Herzen Europas fand sich in einem Albtraum wieder. Doch nun sind die mutmaßlichen Täter verhaftet. Die Slowakei atmet auf. Ein Kommentar. Mehr lesen
Der Volksverführer
Eine Mehrheit der EU-Parlamentarier möchte wegen der antidemokratischen Regierungspolitik in Ungarn ein Rechtsstaatsverfahren gegen das Land eröffnen. Viktor Orbán stellte sich nun den Abgeordneten – und ging in die rechtspopulistische Offensive. Ein Kommentar. Mehr lesen
Putins Russland: Ein Scheinriese
Nach der Fußball-WM und dem Gipfel von Helsinki mit US-Präsident Donald Trump scheint der russische Präsident Wladimir Putin auf der perfekten Welle zu surfen. Aber vielleicht ist genau das Putins größtes Problem, denn jede noch so großartige Welle brandet einmal an Land und stürzt in sich zusammen. Ein Kommentar. Mehr lesen
Angriff auf die Gewaltenteilung
Hätte man mit dem Schwesternstreit zwischen CDU und CSU nicht gerade eine deutsche Polit-Farce miterlebt, würde man sich beim Blick nach Polen in diesen Tagen wohl irritiert die Augen reiben, frei nach dem Motto: Was machen die denn da? Tatsächlich hat der aktuelle Konflikt um die Justizreform in Warschau etwas typisch Polnisches. Mehr lesen
Profiteur Putin
Der Fall des angeblich ermordeten, später aber wiederauferstandenen russischen Journalisten Arkadi Babtschenko sorgt weltweit für Kopfschütteln und Empörung. Die ukrainischen Geheimdienstler, die alles inszeniert haben, und auch Prsäident Petro Poroschenko sind dagegen zufrieden. Sie irren sich in ihrer Einschätzung der Auswirkungen auf ganzer Linie: Kremlchef Wladimir Putin profitert. Mehr lesen