Die belarussische Oppositionsführerin Swetlana Tichanowskaja war drei Tage lang in Berlin zu Gast. Auf den ersten Blick war es beeindruckend zu sehen, wie viele hochrangige politische Gespräche sie dort führen konnte. Auf den zweiten Blick entpuppt sich der Besuch aber vor allem als Schauveranstaltung. Ein Kommentar. Mehr lesen
Wladimir Putin empfängt Alexander Lukaschenko zum Krisengipfel. Zentrale Frage: Wie kann es weitergehen in Belarus? Für Russland scheint es sehr viel schwieriger zu sein, im Kampf gegen die Demokratiebewegung eine Strategie zu entwickeln, als 2014 in der Ukraine. Mehr lesen
Kremlkritiker Alexei Nawalny wurde nach Erkenntnissen deutscher Ärzte und Labormediziner mit einem Nervenkampfstoff aus der Nowitschok-Gruppe vergiftet. Das legt eine Beteiligung russischer Geheimdienst- und Militärkreise nahe. Der Kreml jedoch wiegelt ab. Ein Kommentar. Mehr lesen
In Belarus tobt seit der gefälschten Präsidentschaftswahl eine Freiheitsrevolte. Nun bat mich der „Südkurier“ in Konstanz, für eine Samstagskolumne einen fiktiven Brief an Diktator Alexander Lukaschenko zu schreiben. Ein ungewöhnliches, aber reizvolles Format. Hier ist das Resultat. Mehr lesen
Die Präsidentschaftswahl in Polen hat die tiefe Spaltung des Landes in ein nationalkonservatives und ein liberales Lager noch einmal eindrucksvoll demonstriert. Das lässt nur wenig Raum für Hoffnung. Ein Kommentar. Mehr lesen
Mitten in der Corona-Pandemie ringen die EU-Staaten um einen neuen siebenjährigen Haushalt. Dabei geht es aber nicht nur um Geld, sondern auch um Werte und Regeln in der EU. Ein Kommentar. Mehr lesen
In Polen fällt die Präsidentenwahl aus und muss nachgeholt werden. In Zeiten der Corona-Pandemie ist das nicht völlig abwegig. Die Umstände der Entscheidung kommen aber einem Demokratie-GAU gleich. Ein Kommentar. Mehr lesen
In der Corona-Krise greift Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán nach einer diktatorischen Machtfülle. Das Parlament will er in eine Zwangspause schicken und stattdessen per Dekret regieren. Ein Kommentar. Mehr lesen
Möglichst alles soll anders werden in der Slowakei. So deuteten Kommentatoren in der Hauptstadt Bratislava fast einhellig das unerwartet klare Ergebnis der Parlamentswahl am 29. Februar. Klarer Wahlsieger ist der Liberalkonservative Igor Matovič. Ein Kommentar. Mehr lesen
Am heutigen Sonnabend wird in der Slowakei ein neues Parlament gewählt. Der Ausgang ist völlig offen. Geht alles gut, findet das Land seinen eigenen, modernen und liberalen Weg in der EU. Aber auch ein Absturz in Nationalismus und Populismus ist denkbar. Mehr lesen