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Russland hat erneut große Truppenkontingente im Grenzgebiet zur Ukraine zusammengezogen. Die Drohung einer Invaison ist so real wie seit der Krim-Annexion 2014 nicht. Welche Optionen hat der Westen? Mehr lesen
Russland hat erneut große Truppenkontingente im Grenzgebiet zur Ukraine zusammengezogen. Die Drohung einer Invaison ist so real wie seit der Krim-Annexion 2014 nicht. Welche Optionen hat der Westen? Mehr lesen
Seit dem Sommer versucht der belarussische Diktator Alexander Lukaschenko, die EU mit künstlich erzeugtem Migrationsdruck zu erpressen. Vor allem Polen reagiert mit Härte. Zwischen den „Fronten“ leiden und sterben schutzsuchende Menschen. Es ist eine moralische Bankrotterklärung. Ein Kommentar. Mehr lesen
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat in der Ukraine an die Toten des Holocausts und des NS-Vernichtungskrieges erinnert. Es war eine schwierige Reise, auch weil sich Steinmeier zu Jahresbeginn missverständlich geäußert hatte. Ein Kommentar. Mehr lesen
Seit bald sechs Jahren streitet die EU mit Polen, einem der wichtigsten Mitgliedsländer, über Rechtsstaatlichkeit und demokratische Grundwerte. Nun scheint die nationalkonservative PiS-Regierung in Warschau einzulenken. Doch was ist damit wirklich gewonnen? Mehr lesen
Ungarns Premier Viktor Orbán schränkt die Rechte sexueller Minderheiten weiter ein. Orbáns Fidesz-Partei hat per Gesetz Bildungsprogramme und Werbung mit LGBTI-Bezügen verboten. Regierungskritiker in Ungarn und EU-Parlamentarier kritisieren den Vorstoß. Ein Kommentar. Mehr lesen
Russland zieht Soldaten und Panzer aus dem Grenzgebiet zur Ukraine ab. Das ist zwar noch kein Friedensangebot, aber doch ein Zeichen des Entgegenkommens. Was steckt dahinter? Ein Kommentar. Mehr lesen
Der Kreml hatte bei der Präsidentschaftswahl in den USA auf einen Sieg von Amtsinhaber Donald Trump gehofft. Warum, das zeigen erste Aussagen des tatsächlichen Wahlsiegers Joe Biden über Russland. In Moskau wächst dadurch der Problemberg. Ein Kommentar. Mehr lesen
Der belarussische Machthaber Alexander Lukaschenko hat sich zwei Tage lang bei einem sogenannten Volkskongress von handverlesenen Delegierten huldigen lassen. Nach Zukunft sah das nicht aus. Ein Kommentar. Mehr lesen
2020 war für den russischen Präsidenten Wladimir Putin ein „Seuchenjahr“ – und zwar keineswegs nur wegen der Corona-Pandemie. Beginnt im Kreml nun eine Zarendämmerung? Eine Jahresendanalyse. Mehr lesen
Polen und Ungarn haben ein Veto gegen den EU-Haushalt und den Corona-Sonderfonds eingelegt. Sie wollen auf diese Weise die Einführung eines Rechtsstaatsmechanismus verhindern. Das ist ein offenes Bekenntnis gegen die Grundwerte der EU. Ein Kommentar. Mehr lesen