Seit bald sechs Jahren streitet die EU mit Polen, einem der wichtigsten Mitgliedsländer, über Rechtsstaatlichkeit und demokratische Grundwerte. Nun scheint die nationalkonservative PiS-Regierung in Warschau einzulenken. Doch was ist damit wirklich gewonnen? Mehr lesen
Ungarns Premier Viktor Orbán schränkt die Rechte sexueller Minderheiten weiter ein. Orbáns Fidesz-Partei hat per Gesetz Bildungsprogramme und Werbung mit LGBTI-Bezügen verboten. Regierungskritiker in Ungarn und EU-Parlamentarier kritisieren den Vorstoß. Ein Kommentar. Mehr lesen
Russland zieht Soldaten und Panzer aus dem Grenzgebiet zur Ukraine ab. Das ist zwar noch kein Friedensangebot, aber doch ein Zeichen des Entgegenkommens. Was steckt dahinter? Ein Kommentar. Mehr lesen
Der Kreml hatte bei der Präsidentschaftswahl in den USA auf einen Sieg von Amtsinhaber Donald Trump gehofft. Warum, das zeigen erste Aussagen des tatsächlichen Wahlsiegers Joe Biden über Russland. In Moskau wächst dadurch der Problemberg. Ein Kommentar. Mehr lesen
Der belarussische Machthaber Alexander Lukaschenko hat sich zwei Tage lang bei einem sogenannten Volkskongress von handverlesenen Delegierten huldigen lassen. Nach Zukunft sah das nicht aus. Ein Kommentar. Mehr lesen
2020 war für den russischen Präsidenten Wladimir Putin ein „Seuchenjahr“ – und zwar keineswegs nur wegen der Corona-Pandemie. Beginnt im Kreml nun eine Zarendämmerung? Eine Jahresendanalyse. Mehr lesen
Polen und Ungarn haben ein Veto gegen den EU-Haushalt und den Corona-Sonderfonds eingelegt. Sie wollen auf diese Weise die Einführung eines Rechtsstaatsmechanismus verhindern. Das ist ein offenes Bekenntnis gegen die Grundwerte der EU. Ein Kommentar. Mehr lesen
Sechs Wochen lang haben Aserbaidschan und Armenien wieder einmal Krieg um die Region Bergkarabach geführt. Wie konnte es dazu kommen, und welche Folgen könnte das Beispiel für den postsowjetischen Raum haben? Ein Kommentar. Mehr lesen
Die belarussische Oppositionsführerin Swetlana Tichanowskaja war drei Tage lang in Berlin zu Gast. Auf den ersten Blick war es beeindruckend zu sehen, wie viele hochrangige politische Gespräche sie dort führen konnte. Auf den zweiten Blick entpuppt sich der Besuch aber vor allem als Schauveranstaltung. Ein Kommentar. Mehr lesen
Wladimir Putin empfängt Alexander Lukaschenko zum Krisengipfel. Zentrale Frage: Wie kann es weitergehen in Belarus? Für Russland scheint es sehr viel schwieriger zu sein, im Kampf gegen die Demokratiebewegung eine Strategie zu entwickeln, als 2014 in der Ukraine. Mehr lesen