Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat in der Ukraine an die Toten des Holocausts und des NS-Vernichtungskrieges erinnert. Es war eine schwierige Reise, auch weil sich Steinmeier zu Jahresbeginn missverständlich geäußert hatte. Ein Kommentar. Mehr lesen
Vor der Parlamentswahl in Tschechien lässt Premier Andrei Babis die jüngsten Enthüllungen über einen Offshore-Schlosskauf ins Leere laufen. Seine populisitsche Politik gibt ihm gute Chancen auf eine zweite Amtszeit. Mehr lesen
Ein Jahr nach Beginn der Massenproteste in Belarus hat das Regime die Demokratiebewegung im Land in Blut und Gewalt erstickt. Im Exil führt die Opposition den Kampf aber mit ungebrochenem Siegeswillen fort – trotz Verfolgung auch im Ausland. Mehr lesen
Seit bald sechs Jahren streitet die EU mit Polen, einem der wichtigsten Mitgliedsländer, über Rechtsstaatlichkeit und demokratische Grundwerte. Nun scheint die nationalkonservative PiS-Regierung in Warschau einzulenken. Doch was ist damit wirklich gewonnen? Mehr lesen
Das kleine Slowenien mit seinem rechtspopulistischen Regierungschef Janez Janša übernimmt in Brüssel die Ratspräsidentschaft – kann das gut gehen? Mehr lesen
Ungarns Premier Viktor Orbán schränkt die Rechte sexueller Minderheiten weiter ein. Orbáns Fidesz-Partei hat per Gesetz Bildungsprogramme und Werbung mit LGBTI-Bezügen verboten. Regierungskritiker in Ungarn und EU-Parlamentarier kritisieren den Vorstoß. Ein Kommentar. Mehr lesen
Verheerende Corona-Bilanz, erstarkte Opposition und EU-Isolation: Der ungarische Regierungschef Viktor Orbán steht vor der Wahl 2022 unter wachsendem Druck – und sucht die Nähe zu Russland und China. Mehr lesen
Russland zieht Soldaten und Panzer aus dem Grenzgebiet zur Ukraine ab. Das ist zwar noch kein Friedensangebot, aber doch ein Zeichen des Entgegenkommens. Was steckt dahinter? Ein Kommentar. Mehr lesen
Jeden Tag könnte es soweit sein: Die Gaspipeline Nord Stream II soll Ende März weitergebaut und noch in diesem Jahr fertiggestellt werden. Verhindern könnte das noch der zunehmende Sanktionsdruck aus den USA. Der aktutelle Streit zeigt, wie drastisch sich die Lage seit der Inbetriebnahme von Nord Stream I vor zehn Jahren verändert hat. Mehr lesen
Der Kreml hatte bei der Präsidentschaftswahl in den USA auf einen Sieg von Amtsinhaber Donald Trump gehofft. Warum, das zeigen erste Aussagen des tatsächlichen Wahlsiegers Joe Biden über Russland. In Moskau wächst dadurch der Problemberg. Ein Kommentar. Mehr lesen