Eine winzige Chance

Russland zieht Soldaten und Panzer aus dem Grenzgebiet zur Ukraine ab. Das ist zwar noch kein Friedensangebot, aber doch ein Zeichen des Entgegenkommens. Was steckt dahinter? Ein Kommentar.

Der russische Präsident Wladimir Putin hat sich grundsätzlich zu einem Treffen mit seinem Kiewer Kollegen Wolodymyr Selenskyj bereit erklärt. Und der Kreml hat angekündigt, den Truppenaufmarsch am Nordrand des Schwarzen Meeres zu beenden und die Zahl seiner Soldaten in der Region zu reduzieren. Offen bleibt, was die russische Führung mit dem „Manöver“ letztlich bezweckt hat.

Vieles spricht dafür, dass Putin vor allem ein machtvolles Signal an den neuen US-Präsidenten Joe Biden senden wollte. In seiner Rede zur Lage der Nation stellte er zuletzt klar, dass Russland seine roten Linien habe: „Wenn jemand unseren guten Willen als Schwäche interpretiert, wird unsere Reaktion hart sein.“

Beides demonstrierte Moskau nun rund um den Donbass, wenn auch in umgekehrter Reihenfolge. Erst kam die Härte, dann der gute Wille. Immerhin scheint das aber eine Basis zu sein, auf der Putin bereit sein könnte, das Verhältnis zu den USA, der EU und der Nato neu auszutarieren. Doch kann der Westen da überhaupt mitgehen?

Es gibt mehr als genug Gründe, Putin zu misstrauen. Die Krim-Annexion und der Donbass-Krieg, die mörderische Anschlagsserie auf Regimegegner (Nemzow, Skripal, Nawalny), die Unterstützung für Diktatoren wie Alexander Lukaschenko, Hackerangriffe und die Knechtung der eigenen Zivilgesellschaft lassen nichts Gutes erwarten.

Andererseits ist auch eine winzige Chance eine Chance. Und wenn nicht alles täuscht, gibt es gerade eine solche Chance für eine vorsichtige Ost-West-Annäherung. Denn Putin hat, bei allen Drohgebärden, zuletzt auffällig oft seine Bereitschaft zu internationaler Zusammenarbeit erklärt. Nehmen wir ihn also beim Wort! Wie wäre es, wenn Bundeskanzlerin Angela Merkel auf ihre letzten Tage im Amt noch einmal eine diplomatische Großoffensive startete?

Wer an dieser Stelle sofort abwinkt und auf Nawalnys Zustand verweist oder auf die Lage in Belarus, der hat dazu zwar jedes moralische Recht. Politik aber beginnt immer wieder neu. Mit einem Blick auf die Realität, auf Interessen – und mit Gestaltungswillen.

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