Feinde im eigenen Land

Vor der Stichwahl um das Präsidentenamt in Polen sind die politischen Lager so tief zerstritten, dass die Kandidaten nicht einmal zu einem TV-Duell zusammenfinden. Meine Beobachtungen im Wahlkampf lassen nichts Gutes für die Zukunft des Landes erahnen. Es sei denn …

Rafał Trzaskowski lächelt. Er lächelt fast immer in diesen letzten Tagen des Wahlkampfes. Wenn er nicht gerade redet. Trzaskowski lächelt und redet auf dem Platz der Solidarność in Stettin, auf dem Platz Papst Johannes Pauls II. in Ciechanów oder hier und jetzt, vor der Erzkathedrale in Gnesen, der Wiege des christlichen Polens. Und dabei sagt er Sätze, die viel zu schön sind, um wahr werden zu können: „Ich träume von einer Gemeinschaft freiheitsliebender Menschen, die ohne Hass und Verachtung sind. Ich träume von einer Gemeinschaft voller Liebe und Respekt.“ Solidarität, Freiheit und Nächstenliebe, das geht in Polen eigentlich immer. So wie ein freundliches Lächeln. Aber es will nicht recht passen zu der Wirklichkeit des politischen Kampfes, in dem sich Trzaskowski befindet.

Am Sonntag fordert der linksliberale Oberbürgermeister von Warschau in einer Stichwahl um das Präsidentenamt den rechtsnationalen Amtsinhaber Andrzej Duda heraus. Die erste Runde hat Duda Ende Juni mit 43,5 Prozent gewonnen, weit vor Trzaskowski mit 30,5 Prozent. Aber die Stimmen der ausgeschiedenen Bewerber dürften zum größeren Teil auf Trzaskowski entfallen, und so sagen die Demoskopen für den Sonntag ein Fotofinish voraus. Die Werte des Herausforderers schwanken zwischen 46 und 49 Prozent. Der Amtsinhaber liegt mit 46 bis 51 Prozent einen Hauch vorn. Aber die statistische Fehlerquote beträgt drei Punkte. Alles offen also. Zumal es noch einige wenige unentschiedene Wähler gibt, deren Stimmen am Ende den Ausschlag geben könnten.

Jarosław Kaczyński.

Jarosław Kaczyński.

Für Duda und Trzaskowski, so bringt es die Zeitung „Rzeczpospolita“ auf den Punkt, gehe es auf der Zielgeraden des Wahlkampfes nur noch um eines: Mobilisierung, Mobilisierung und nochmals Mobilisierung. Trzaskowski aber lächelt und sagt schöne Sätze. Kann das gutgehen in einem politisch zutiefst gespaltenen Land, in dem die Menschen seit Jahren an ganz andere Töne gewöhnt sind? Etwa an die Worte von Jarosław Kaczyński. Der Chef der rechtsnationalen Regierungspartei PiS, deren Kandidat Duda ist, beschimpft die Opposition schon mal als „schlechteste Sorte von Polen, denen der Landesverrat in die Gene eingeschrieben ist“. Und Duda selbst schloss sich kürzlich der Aussage eines PiS-Abgeordneten an, Homosexuelle seien keine Menschen, sondern „neobolschewistische Ideologen“.

Allerdings gibt es entsprechende Ausfälle auch auf der anderen Seite, im Trzaskowski-Lager. Der legendäre Solidarność-Kämpfer Adam Michnik etwa empfahl Duda kürzlich, wegen seiner Weltsicht zum Psychiater zu gehen. Ein geisteskrankes Staatsoberhaupt? Michnik, 73 Jahre alt und noch immer Chefredakteur der linksliberalen Tageszeitung „Gazeta Wyborcza“, die er 1989 im Kampf gegen die Kommunisten gegründet hat, sagt, er verteidige doch nur die Demokratie. Genau wie damals. Heute aber stehe der Feind rechts. Duda surfe auf einer „braunen Welle“. Vor allem jedoch warnt Michnik vor Kaczyński, dem starken Mann der PiS, der „Menschen hasst und demütigt“, während seine Partei Propaganda betreibe wie einst NS-Hetzer Goebbels. Im Übrigen arbeite Kaczynski an der „Putinisierung Polens“.

Im Angesicht dieser heraufbeschworenen Gefahren trommelt Michniks Zeitung seit Wochen für Trzaskowski. Ob der Kandidat damit glücklich ist, der sich zu Liebe und Respekt statt Hass und Verachtung bekennt, lässt sich kaum sagen. Immerhin aber verhelfen ihm die „Gazeta Wyborcza“ und einige private TV- und Radiosender zu einem gewissen Kräfteausgleich. Denn die staatlichen Medien, die seit Jahren von der PiS kontrolliert werden, betreiben kaum verhüllte Wahlwerbung für Duda. Am Abend der ersten Runde zeigte der Fernsehsender TVP minutenlang unkommentiert Bilder des Präsidenten und seiner jubelnden Anhänger. Die Wahlbeobachter der OSZE kritisierten die Berichterstattung scharf als offene Parteinahme.

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Konfrontation zwischen den politischen Lagern am Nationalfeiertag in Warschau. (Fotos/3: Krökel)

„Wir reden aneinander vorbei“, stellt vorsichtiger die „Rzeczpospolita“ fest, eine der letzten gemäßigten Zeitungen im Land. Keine Frage: Die Öffentlichkeit ist so tief gespalten wie die Gesellschaft, und der Riss geht genau durch die Mitte. Übrig bleiben eine linke und eine rechte Hälfte, auch wenn sich die allermeisten Menschen nicht gemeint fühlen dürften, wenn sie als „Neobolschewisten“ oder „braune Gesellen“ beschimpft werden. Aber die politische und mediale Lagerbildung ist unübersehbar, und sie treibt inzwischen die irrwitzigsten Blüten. So findet das international längst übliche TV-Duell der Kandidaten im polnischen Wahlkampf diesmal nicht statt. Der Grund klingt absurd, doch es ist die schlichte Wahrheit: Die politischen Parteien sind derart tief verfeindet, dass sie sich nicht einmal auf ein Duell einigen können, um sich zu bekämpfen.

Dabei verbindet Duda und Trzaskowski persönlich einiges. Beide sind 48 Jahre alt und stammen aus künstlerisch-akademischen Elternhäusern. Trzaskowskis Vater war ein bekannter Jazzkomponist und Pianist, der in Krakau studierte. Genau dort unterrichteten später Dudas Eltern, ein Professorenehepaar. Heute ist der Präsident mit der Germanistin Agata Kornhauser verheiratet, der Tochter des Dichters Julian Kornhauser, und hat selbst eine Tochter. Trzaskowski ist Vater eines Sohnes und einer Tochter. Er hat einen Doktortitel in Politikwissenschaften, während Duda promovierter Jurist ist. Beide waren eine Zeit lang EU-Parlamentarier. Wieso also können sie nicht miteinander reden?

Am Ende steht wohl zu viel auf dem Spiel. Denn unstrittig ist, dass sich die PiS nach ihrer Regierungsübernahme 2015 darangemacht hat, Polen „von Grund auf zu verändern“. So sagt es Kaczyński selbst. Vordergründig geht es dabei um eine neue Leitkultur, die sich auf die Werte des Katholizismus und eines heroischen Patriotismus stützt. Kern der Gesellschaft ist demnach die christliche polnische Familie, um die auch Dudas Wahlkampf kreist. In kaum einer Rede kommt er ohne einen Hinweis auf die Verfassung aus, in der es heißt: „Die Ehe als Verbindung von Frau und Mann, Familie, Mutterschaft und das Elternrecht stehen in Obhut der Republik.“ Der Präsident möchte die Regeln noch um ein Adoptionsverbot für gleichgeschlechtliche Paare ergänzen. Es gelte, polnische Kinder zu schützen.

In der Opposition hält man den Ansatz für grausam und die Rhetorik für schäbig, die ganze Übung aber für ein gigantisches Ablenkungsmanöver. In Wirklichkeit arbeite die PiS längst am Aufbau eines autoritären, antiliberalen Staates. Ähnlich sieht es die EU-Kommission, die schon vor Jahren ein Rechtsstaatsverfahren gegen Polen eingeleitet hat, weil die Unabhängigkeit der Justiz und die Pressefreiheit gefährdet seien. Und genau dieser Streit macht die anstehende Wahl so fundamental wichtig. Denn das Staatsoberhaupt hat in Polen zwar wenig Gestaltungsmöglichkeiten, verfügt aber über ein starkes Vetorecht.

Ein Präsident Trzaskowski könnte die PiS also ausbremsen und vielleicht sogar stoppen. Für Duda dagegen haben seine Kritiker den Spitznamen „Kugelschreiber“ erfunden, weil er bislang noch jedes Gesetz unterschrieben hat, das ihm die Regierung vorlegte. Es geht also um viel. Trzaskowski aber redet von Liebe und Harmonie statt von Veto. Politische Analysten gehen davon aus, dass der liberale Kandidat damit auf die wenigen noch unentschlossenen Wähler in der schmalen Mitte der Bevölkerung abzielt. Aber vielleicht geht es ihm zu guter Letzt doch um mehr. Trzaskowski, der sich selbst als Büchernarren beschreibt, könnte es ja auch ernst meinen, wenn er seine Landleute auffordert: „Lasst uns eine neue Gemeinschaft gründen. Gerecht soll sie sein, stark und frei.“

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