„Regieren ist harte Arbeit“

In Polen steht die rechtsnationale PiS vor einem klaren Sieg bei der Parlamentswahl. Was hat die Partei des autoritären Vorsitzenden Jarosław Kaczyński richtig gemacht? Ich habe mich im Wahlkampf auf Spurensuche im Südosten des Landes begeben, in Regionen, die teilweise als abgehängte Provinzen gelten.

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Im polnischen Wahlkampf dreht sich fast alles um die Sozialpolitik: Anhänger der linken Opposition fordern eine Erhöhung des Mindestlohns. (Fotos/5: Krökel)

Christian Gytkjaer schiebt den Ball nicht einfach ins leere Tor. Er hämmert ihn unter die Latte. Ohne jede Gnade. Die kräftigen Männer im Block B winken ab und gehen, um das nächste Bier in der Kneipe zu trinken. Man kann es verstehen. Es ist zugig und kalt im Stadion von Górnik Zabrze, und das 1:3 in der Nachspielzeit hat auch die letzte wärmende Hoffnung sterben lassen. Die Gäste aus Posen nehmen an diesem Abend drei Punkte mit in die reiche westpolnische Handelsmetropole, wo man sich sogar einen dänischen Nationalstürmer leisten kann. In Zabrze dagegen, im Herzen des oberschlesischen Kohlereviers, leben sie noch von ehrlicher Arbeit. Aber das funktioniert im 21. Jahrhundert immer seltener. Auch die Zeit, so scheint es, kennt keine Gnade.

Natürlich ist die Geschichte vom beherzten Kampf der ehrlichen Arbeiter längst zum Klischee geronnen, nicht nur im Fußball. Das wissen sie auch in Zabrze. Rafał Riedel zum Beispiel, der im Revier aufgewachsen ist und bei Górnik eine Dauerkarte besitzt, weiß es sogar besser als die meisten Menschen. Schließlich forscht der Politologe unter anderem über Muster gesellschaftlicher Kommunikation. Und doch sagt der Fußball-Fan Riedel, während er zwischen schwer dahinstapfenden Männern das Stadion verlässt, diesen Satz, der die unglückliche Niederlage vielleicht erklären kann: „Das Budget von Lech Posen ist dreimal so hoch wie das von Górnik.“ Also schießt Lech auch dreimal so viele Tore wie Górnik, folgert der Zuhörer fast automatisch.

In der Luft hängt leichter Brandgeruch. Der Herbst ist da, und die Menschen in Zabrze heizen abends schon ihre Öfen an, meist mit Kohle, weil die hier so schön billig ist, die Löhne aber niedrig sind. Es ist also wirklich wahr, denkt der Zuhörer weiter: Arm hat gegen Reich 1:3 verloren. Wie ungerecht! Mit etwas Distanz würde Riedel in einem solchen Fall vermutlich von Framing zugunsten von Górnik Zabrze sprechen. Die bittere Wirklichkeit wird in einen Deutungsrahmen gesetzt, und mit dieser Überlegung ist man plötzlich mitten im polnischen Wahlkampf gelandet. Denn genau das ist das Verfahren, mit dem die nationalkonservative Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) 2015 die Parlamentswahl gewonnen hat. Und nun, vier Jahre später, spinnt sie die Geschichte von den Armen, den Reichen und der großen Ungerechtigkeit weiter, um ihre absolute Mehrheit im Sejm auszubauen.

Beim Bier spricht Riedel tatsächlich von Framing und berichtet, dass bislang weder die liberale noch die linke Opposition ein Mittel gegen die Rahmenerzählung der PiS gefunden hat. Alle Umfragen sagen für den 13. Oktober einen klaren Sieg der Nationalkonservativen voraus. Offen scheint nur noch zu sein, ob die Partei mit ihrem autoritären Vorsitzenden Jarosław Kaczyński erstmals in der Geschichte des postkommunistischen Polen die 50-Prozent-Marke durchbrechen kann. Riedel, der an der Universität Opole lehrt, will das nicht ausschließen, macht aber auch der Opposition Hoffnung: „Die Demoskopen haben in Polen schon oft danebengelegen.“

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Jarosław Kaczyński.

Alles offen also? Eher nicht. Kaczyńskis Reden fallen auch in Schlesien auf fruchtbaren Boden. Zum Beispiel in Bielsko-Biało, 60 Kilometer südlich von Zabrze, wo der PiS-Chef Anfang Oktober auftritt. „Regieren ist kein Vergnügen“, sagt er, und das nehmen die meisten Menschen dem oft finster dreinblickenden 70-Jährigen ab. „Regieren heißt nicht, bei teuren Zigarren zusammenzusitzen“, fährt er fort, und auch das klingt in vielen Ohren glaubwürdig. Es ist in Polen weithin bekannt, dass Kaczynski in einem bescheidenen Haus im Norden von Warschau lebt. Und dann kommt der Satz, der kommen muss: „Regieren ist harte Arbeit.“

Arm gegen Reich: Der Hinweis auf die Zigarren gehört zu Kaczyńskis beliebtesten Seitenhieben auf die Opposition, genauer gesagt auf die liberale Bürgerplattform (PO), die bis 2015 regierte. 2014 hatte das Nachrichtenmagazin „Wprost“ eine Reihe illegal abgehörter Gespräche von Regierungsmitgliedern der PO veröffentlicht, die in Warschauer Nobelrestaurants bei erlesenen Weinen und Importzigarren politische Intrigen spannen. Im folgenden Wahlkampf fiel es der PiS leicht, ihre Geschichte von den hart arbeitenden Normalbürgern und den dekadenten Eliten glaubwürdig unter das Volk zu bringen.

Es war eine klassische populistische Erzählung, wie sie 2016 auch Donald Trump ins Weiße Haus führte und die Brexiteers zum Sieg im EU-Referendum. Die PiS nutzte ihre erfolgreiche Geschichte aber auch in Regierungsverantwortung weiter. Mit der Begründung, korrupte Eliten entmachten zu müssen, startete die Partei einen Frontalangriff auf die Gewaltenteilung. Sie brachte die Justiz inklusive des Verfassungsgerichts sowie die Staatsmedien unter ihre Kontrolle. Nur zwei Monate nach dem Regierungswechsel in Warschau leitete die EU-Kommission deshalb ein Rechtsstaatsverfahren gegen Polen ein, das bis heute läuft.

Im Wahlkampf 2019 spielt das Thema Demokratieabbau allerdings bestenfalls eine Nebenrolle. „Vielleicht sind wir Polen gar nicht so freiheitsliebend, wie wir angesichts unserer historischen Unabhängigkeitskämpfe immer behaupten“, sagt Riedel beim Bier, wiegt aber den Kopf: Es ist nur so eine These. Sie lässt sich aber weiterentwickeln. Klar ist, dass sich Polen spätestens seit dem EU-Beitritt 2004 in einem nachholenden Konsumrausch befindet. Wohlstand schlägt Freiheit, ließe sich folgern, oder um es mit Bill Clintons berühmter Formel zu sagen: „It’s the economy, stupid!“ Wahlen gewinnt man mit Wirtschaftsthemen.

So gesehen könnte es nicht besser laufen für die PiS. 2018 erzielte Polen mit einem Wachstum von 5,1 Prozent ein Zehnjahreshoch. Die Arbeitslosenzahl sank zuletzt auf 3,3 Prozent. Faktisch ist das Vollbeschäftigung. Beides wirkt sich auf die Staatsfinanzen aus. 2020 will die Regierung erstmals seit 1989 eine schwarze Null schreiben. „Eine gute Zeit für Polen“, lautet der zentrale Slogan der PiS-Kampagne, und das ist bei solchen Zahlen schwer zu widerlegen. Wenn überhaupt, dann im äußersten Südosten des Landes. Die Woiwodschaften Lublin und Karpatenvorland, die noch immer zu den 20 ärmsten Regionen in der EU zählen, gelten als finsteres Polen B. Zumindest sehen das die A-Menschen in den boomenden Metropolen wie Posen, Breslau und Warschau so.

Piotr Dymiński.

Piotr Dymiński.

Das Karpatenvorland ist eine waldreiche Region, in der die Straßen, wenn man sich von Krakau nähert, schnell leerer und bald auch schmaler werden. Dafür stehen häufiger Marienstatuen am Wegesrand, und wer an einem Imbiss hält, hat die Wahl zwischen Eisbein und Kohlrouladen. Vegetarier bekommen hier ein Problem. „Es ist ein sehr konservativer Landstrich“, erklärt Piotr Dymiński, der in der Kreisstadt Krosno für ein regionales Nachrichtenportal schreibt, eine Online-Heimatzeitung, wie es sie in Polen nur selten gibt. „Es braucht aber jemanden, der den Mächtigen auf die Finger schaut“, sagt Dymiński. Das gelte für Krosno genauso wie für Krakau. Allerdings werde die Arbeit für die Journalisten von krosnocity.pl ökonomisch immer schwieriger.

Also geht es mit der Wirtschaft im Karpatenvorland weiter in den Keller? „Nein, nein“, wiegelt Dyminski ab und überlässt es dem Gast, seine Schlüsse zu ziehen. Bekannt ist, dass die PiS den Druck auf private Medien dadurch erhöht hat, dass sie staatlich finanzierte Werbung reduziert hat. Dyminski sagt dazu nichts. Er führt lieber durch die zentrale Bahnhofsstraße. Das ist dem Enddreißiger wichtig, denn er wohnt nicht nur selbst hier. In der Ulica Kolejowa ist auch Robert Biedroń aufgewachsen, der im katholischen Polen einst als erster offen schwuler Sejm-Abgeordneter für Furore sorgte. Und dieser Biedroń hat die Bahnhofsstraße kürzlich als Getto beschrieben, in dem er „zu sechst auf 30 Quadratmetern groß geworden“ sei.

Dymiński dagegen ist Lokalpatriot. „Sehen Sie, überall Büros und Geschäfte“, sagt er  stolz. „Die ganze Straße blüht.“ Damit spielt der Journalist auf Biedrons linksliberale Partei Wiosna an, Frühling, die er zu Beginn dieses Jahres gegründet hat und mit der er zeitweise zum Hoffnungsträger der Anti-PiS-Opposition aufstieg. Inzwischen ist der erste Glanz verblasst. Wiosna geht am 13. Oktober als Teil einer Linksallianz an den Start, um nicht an der Fünf-Prozent-Hürde zu scheitern. In voller Blüte steht aber auch die Bahnhofsstraße in Krosno nicht. Bei der Leuchtreklame des „Full Market“ fehlt an drei Buchstaben ausgerechnet die Füllung. Immerhin wird viel gebaut, und vor der Grundschule, in die Biedron einst ging, stehen neue Klettergerüste.

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Villa im Karpatenvorland, unweit von Krosno.

Verarmtes Krosno oder blühendes Krosno? In dieser Frage schimmert sie wieder auf, die PiS-Erzählung von den fleißigen Normalbürgern, die mehr verdient haben als abfällige Kommentare von A-Menschen wie Robert Biedron. Dyminski selbst ist kein PiS-Mann. Er beschreibt sich als liberal-konservativ. In einem ist er sich aber sicher: „Die Linken und die Bürgerlichen haben in ihren Regierungszeiten viel zu wenig für die Menschen getan. Die Themen für die PiS lagen auf der Straße, und sie hat sie einfach aufgesammelt.“ Tatsächlich hat die PiS in ihrer Regierungszeit nicht nur den Rechtsstaat geschleift. Sie hat erstmals ein Kindergeld in Polen eingeführt, die Rente mit 67 zurückgenommen, den Mindestlohn erhöht und das Steuersystem so umgebaut, dass nicht länger nur die Besserverdienenden profitieren.

Das merkt man auch im angeblich so finsteren Polen B. Beim EU-Beitritt 2004 lag das Karpatenvorland bei 35 Prozent des Unionsdurchschnitts, gemessen am Bruttoinlandsprodukt je Einwohner. Heute sind es rund 50 Prozent. Der Warschauer Weltbank-Ökonom Marcin Piątkowski stellt nüchtern fest: „Die Ungleichheit in Polen ist unter der PiS-Regierung zurückgegangen. Echte Armut ist fast verschwunden.“ Und: „Die Schwerpunkte der staatlichen Investitionen wurden von Polen A nach Polen B verlagert. Das hat die Inklusion gestärkt. Eine Gesellschaft ist schließlich eine Gemeinschaft.“ Anders gesagt: Wollte man den Erfolg der PiS auf einen alles erklärenden Nenner bringen, müsste man Bill Clintons legendäre Siegformel wohl korrigieren. Es ist nicht die Wirtschaft, Dummkopf. Es ist die Sozialpolitik.

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