Polen gegen Polen

Sieger allerorten: Nach den Kommunalwahlen am Sonntag in Polen feierten sowohl die rechtsnationale Regierungspartei PiS als auch das linksliberale Oppositionsbündnis KO (Bürgerkoalition) ihre je eigenen Triumphe. Die einen siegten auf dem Land, die anderen in den Städten. Doch was folgt daraus? Eine Analyse.

PolskaDie erste und wichtigste Lehre, die sich aus der wegweisenden Regionalwahl in Polen ziehen lässt, lautet: Das Land ist nach drei Jahren rechtsnationaler PiS-Herrschaft weder eine Diktatur geworden noch eine gelenkte Demokratie nach dem Muster Putin-Russlands oder Orbán-Ungarns. Eine Wahl ist in Polen noch immer eine freie, geheime und (einigermaßen) faire Wahl, und die Opposition hat dabei alle Chancen, zu gewinnen, wenn sie sich auf ihre eigenen Stärken besinnt.

Das gilt es vor allem deshalb festzuhalten, weil die Berichterstattung über die Politik in Warschau in oppositionsnahen polnischen, aber auch in westlichen Medien seit dem PiS-Triumph von 2015 teilweise hysterische Züge angenommen hat. Damit keine Missverständnisse aufkommen: Die Angriffe der Regierung auf die Unabhängigkeit der Justiz und auf die Freiheit von Presse, Wissenschaft und Kunst sind völlig inakzeptabel. Das Rechtsstaatsverfahren, das die EU eingeleitet hat, ist deshalb nur allzu berechtigt. Dennoch sind die Verhältnisse in Polen schlicht nicht vergleichbar mit der Lage in autokratisch, autoritär oder diktatorisch regierten Staaten wie dem benachbarten Weißrussland oder der Türkei.

Die Kassandra-Rufe, die insbesondere die einflussreiche, PiS-feindliche Zeitung „Gazeta Wyborcza“ verbreitet, sind oft derart überzogen, dass es neutralen Beobachtern in Polen und außerhalb des Landes immer schwerer fällt, mäßigende Töne der Mitte anzuschlagen. Beide Lager, die PiS-Regierung und die Opposition mitsamt den ihnen nahestehenden Medien, haben sich tief in ihren Schützengräben eingebuddelt, und hinter ihnen weht die Flagge mit der Aufschrift: „Wer nicht für uns ist, ist gegen uns.“ Polen kämpfen gegen Polen.

Das wiederum hat dazu geführt, dass sich nicht nur in den sozialen Netzwerken die Sprache des Hasses festgefressen hat. Die eher junge, weltoffene Bürgerschaft in den Städten und die konservativ-katholisch geprägte Landbevölkerung haben sich auch in der realen Welt, diesseits des Internets, nur noch wenig zu sagen. Sie verstehen sich oft nicht einmal mehr. Und genau dies ist die zweite Lehre, die sich aus den Regionalwahlen am Sonntag ziehen lässt: Polen ist gespaltener denn je.

Nun kennt man vergleichbare gesellschaftliche Brüche inzwischen aus vielen anderen Staaten. Man denke nur an das Brexit-Referendum, als die Londoner eindrucksvoll für den Verbleib in der EU stimmten, während die Brexiteers in den Provinzen triumphierten. Oder man denke an die Trump-Wähler in den amerikanischen Fly-over-States. Das Leben dort ist mit einem Leben in New York oder Kalifornien grundsätzlich nicht mehr vergleichbar. Die Sprache des Hasses kennt man ebenfalls aus den USA, Großbritannien und leider auch aus Deutschland.

Lech Walesa beim Gipfel der Friedensnobelpreisträger. (Foto: Krökel)

Lech Wałęsa beim Gipfel der Friedensnobelpreisträger. (Foto: Krökel)

In Polen kommt allerdings noch ein Faktor hinzu, der das Problem verschärft. Die kommunistische Herrschaft und nicht zuletzt ihre Überwindung 1989 haben das Land in zwei Lager gespalten. Auf der einen Seite stehen die erzkonservative, rechtsnationale PiS und ihre Anhänger, die nicht nur eine tiefe Abneigung gegen alles Linke hegen. Sie unterstellen dem anderen, dem bürgerlich-linksliberalen Lager zudem, 1989/90 am Runden Tisch unter Führung von Lech Wałęsa faule Kompromisse mit den Herrschenden geschlossen zu haben. Auf diese Weise habe sich in Polen eine dekadente Elite aus Wendegewinnern gebildet, während „das einfache Volk“ betrogen worden sei.

Daran ist manches wahr. Tatsächlich blieben in Polen und anderen ostmitteleuropäischen Staaten viele Mächtige nach 1989 an den Schalthebeln der Macht sitzen, während die breite Bevölkerung zunächst weiter verarmte. Aus dieser Zeit stammt auch die Einteilung in Polen A (florierende Städte, westliche Regionen) und Polen B (abgehängte Provinzen, meist im Osten). Die westlichen EU-Staaten und auch viele Wirtschaftsunternehmen haben sich ihre Partner fast ausschließlich in Polen A gesucht. Das kann man nachvollziehen, weil sich dort Macht und Einfluss ballen. Wer aber helfen will, die Polen mit sich selbst und der EU auszusöhnen, der sollte das Land und seine Menschen als Ganzes in den Blick nehmen.

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