Viktor Orbán, oder: Die ungeheure Macht eines Regionalfürsten

Viktor Orbán, seit acht Jahren Ministerpräsident des kleinen Ungarn, ist zum unumstrittenen Anführer der EU-Staaten im Osten Europas aufgestiegen: Wie hat er das gemacht? Versuch einer Annäherung.

Viktor Orbán, so schien es in diesem hitzigen Hochsommer gelegentlich, ist überall. Und alle hören ihm zu. Auf dem Höhepunkt des Asylstreits in den deutschen Unionsparteien lieferte er sich mit Bundeskanzlerin Angela Merkel in Berlin einen Schlagabtausch über die Migrationspolitik. „Wir sehen die Welt grundverschieden“, erklärte der rechtsnationale ungarische Ministerpräsident vor laufenden Kameras. Am Abend zuvor hatte er, ohne Presse, Merkels parteiinternen Widersacher Horst Seehofer getroffen. Die Botschaft lautete: Orbán mischt sogar in Deutschland mit.

Wenige Tage später tauchte der Ungar, in dessen Fidesz-Partei selbst offene Antisemiten einen Platz haben, in Israel auf. Regierungschef Benjamin Netanjahu begrüßte ihn als „wahren Freund“. Der Feind, da waren sich die beiden Politiker einig, stehe links und sei im liberalen Weltbürgertum verwurzelt. Oder in Brüssel, bei der EU, die Israel und Ungarn regelmäßig wegen Menschenrechtsverletzungen kritisiert, im abgeriegelten Gaza-Streifen genauso wie in ungarischen Flüchtlingslagern auf der Balkanroute.

Diese Art der „Brüsseler Einmischung in innere Angelegenheiten“ soll, wenn es nach Orbán geht, mit der Europawahl 2019 ein Ende finden. Der Ungar setzt auf einen Triumphzug der rechtsnationalen, migrationskritischen und EU-skeptischen Parteien zwischen Tallinn und Lissabon. Ein solcher Sieg werde die Entscheidungsfindung in zentralen Fragen der Europapolitik nachhaltig verändern, hofft er, und darin ist sich Orbán nicht zuletzt mit Steve Bannon einig, dem einstigen Chefideologen der Ultrarechten in den USA, mit deren Hilfe Donald Trump ins Weiße Haus einzog.

Bannon kündigte im Juli an, die Nationalisten aller Länder Europas vereinigen zu wollen, um dem Multilateralismus auf dem alten Kontinent den Garaus zu machen. Zu diesem Zweck werde er eine Stiftung gründen, die „Bewegung“. Orbán lobte die Pläne ausdrücklich. Wie auch anders? Er hatte Bannon schon im Mai in Budapest empfangen. Bedenken, dass der Amerikaner die Rollen von Koch und Kellner verwechseln könnte, braucht der ungarische Ministerpräsident nicht zu haben: Bannon nennt Orbán schlicht einen „Helden des Rechtspopulismus“.

Bei all dem drängt sich die Frage auf: Wie kann der Regierungschef eines kleinen ostmitteleuropäischen Landes mit kaum zehn Millionen Einwohnern und einem Pro-Kopf-Einkommen, das vom noch kleineren Lettland ebenso übertroffen wird wie von den Seychellen, eine solche Aura der Macht entfalten? Selbst wenn man nur auf die Region der östlichen EU blickt, würde man an der Stelle des „Regionalfürsten“ Orbán doch viel eher den Regierungschef Polens vermuten. Das Land hat fast viermal so viele Einwohner und etwa die vierfache Wirtschaftskraft und stellt mit Donald Tusk den EU-Ratspräsidenten.

Die Wirklichkeit im Osten Europas ist aber eine andere. Weder Tusk noch der weithin unbekannte Premier Mateusz Morawiecki bestimmen die Agenda und die Schlagzeilen, sondern Orbán. Nicht einmal Jarosław Kaczyński, der Chef der rechtsnationalen polnischen Regierungspartei PiS, kann dem omnipräsenten Ungarn das Wasser reichen. Kaczyński gilt zwar als der starke Mann in Warschau, der hinter den Kulissen über die Politik des Landes bestimmt. Ihm fehlt aber ein Regierungs- oder Staatsamt, um auch außenpolitisch Wirkung entfalten zu können. Kaczyński verlässt Polen fast nie, während Orbán in Tel Aviv, Brüssel und Berlin seinen Ruhm mehrt – zumindest im rechtsnationalen Milieu.

Zur Erinnerung: Als sich in den 90er Jahren die vier ostmitteleuropäischen Staaten Polen, Tschechien, Slowakei und Ungarn zur informellen Visegrad-Gruppe (V4) zusammenschlossen, um die Annäherung an EU und Nato voranzutreiben, waren die Bedenken bei den drei kleineren Staaten groß, dass Polen die V4 dominieren könnte. Nun gibt Orbán dort den Takt vor, vor allem mit seiner restriktiven Anti-Migrationspolitik, der sich die anderen V4-Regierungen angeschlossen haben.

Was aber ist es, das Orbán zum Anführer der jungen EU-Staaten im Osten Europas und darüber hinaus gemacht hat? Keine Frage: Seine Wahltriumphe in Ungarn haben ihm geholfen. Im April siegte er zum dritten Mal in Folge mit absoluter Mehrheit. Und auch wenn die Opposition in Budapest ihre Niederlagen mit der fehlenden Pressefreiheit und den unfairen Bedingungen im Wahlkampf begründet, so zeigen alle Umfragen, dass Orbáns Popularität ungebrochen ist. Hinzu kommen sein Talent als Redner und seine enorme Energie. Orbán ist mit 55 Jahren im besten Politikeralter. Er verfügt über volle Kraftspeicher und zeigt seine „Power“.

Nicht zuletzt aber hat die Flüchtlingskrise des Jahres 2015 Orbán ein Thema geliefert, das er mit seinen Begabungen politstrategisch zu nutzen verstand. Der Bulgare Ivan Krastev etwa, einer der wichtigsten Intellektuellen Osteuropas, sagt, die Migrationspolitik sei der Lakmustest für die Einheit Europas. Sie sei wichtiger als der Brexit, die Euro-Krise oder der Ukraine-Krieg mitsamt Russland-Konflikt. „Migration wurde der Ausdruck der generellen Ängste der Menschen“, sagt Krastev. Die personifizierte Antwort auf diese Ängste lautet: Viktor Orbán.

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