Kaczyńskis Kader

Die Flure in der Warschauer Zentrale der erzkonservativen PIS-Partei sind düster. Die muskulösen Herren, die für Sicherheit sorgen, blicken gewöhnlich finster. Das Ambiente des Gebäudes, nicht weit vom ebenso unwirtlichen Bahnhof Ochota entfernt, ist dazu angetan, jeden, der von außen …

Die Flure in der Warschauer Zentrale der erzkonservativen PIS-Partei sind düster. Die muskulösen Herren, die für Sicherheit sorgen, blicken gewöhnlich finster. Das Ambiente des Gebäudes, nicht weit vom ebenso unwirtlichen Bahnhof Ochota entfernt, ist dazu angetan, jeden, der von außen kommt, einzuschüchtern. Womöglich aber soll das PIS-Hauptquartier auch jene verunsichern, die eigentlich hierher gehören: die eigenen Parteioberen.

Am Montag und Dienstag, so zeigten es die Fernsehkameras, fuhren die Mächtigen der PIS einer nach dem anderen vor der Parteizentrale im Stadtteil Ochota vor und verschwanden im Dunkel der Korridore, um dem Mächtigsten in der PIS ihre Aufwartung zu machen: dem Vorsitzenden und Partei-Übervater Jarosław Kaczyński. Seine Stellvertreter kamen, der Fraktionschef ebenso, auch die Vize-Präsidenten des Parlaments und nicht zuletzt Beata Szydło, die Spitzenkandidatin der PIS, die am Sonntag haushoch die Sejm-Wahl gewonnen hatte.

Die PIS hatte als erste Partei im postkommunistischen Polen eine absolute Mehrheit der Sitze im Parlament erobert und kann künftig allein regieren. Und dennoch – oder gerade deswegen – saßen die PIS-Granden am Montag und Dienstag zu Gericht über Szydło. Sollte sie wirklich Regierungschefin werden, wie man dies den Wählern versprochen hatte? Am Ende entschied Kaczynski: Ja, sie soll. Das bestätigte eine Sprecherin am Dienstagabend, rund 48 Stunden nach ihrem Wahltriumph. Da allerdings war Szydło öffentlich schon fast demontiert.

In anderen, gewöhnlichen demokratischen Parteien wäre ein solches Prozedere vermutlich undenkbar gewesen. Aber die PIS, deren Kürzel für den hehren Namen Recht und Gerechtigkeit steht, ist keine gewöhnliche demokratische Partei. Sie ist die Partei eines einzelnen Mannes: Jaroslaw Kaczynski. Der heute 66-Jährige hat die PIS zur Jahrtausendwende gegründet, damals gemeinsam mit seinem Zwillingsbruder Lech, der 2010 bei der Flugzeugtragödie von Smolensk starb.

Doch auch als Lech noch lebte, war es Jarosław Kaczyński, der die PIS mit harter Hand führte. Alle Widersacher, die ihm hätten gefährlich werden können, entmachtete er oder drängte sie aus der Partei: den ehemaligen Justizminister und „schwarzen Sheriff“ Zbigniew Ziobro genauso wie die liberale Fraktion um den EU-Abgeordneten Paweł Kowal. Zurückgeblieben ist eine moderne Kaderpartei autoritären Typs.

Wie die Vertikale der Macht in der PIS funktioniert, demonstrierte Kaczyński idealtypisch in den 48 Stunden nach dem Wahltriumph der PIS. Schon sein Auftritt am Sonntagabend sollte offenkundig eine einzige Botschaft vermitteln: „Das Sagen habe ich!“ Es war der Parteichef, der als Erster vor die Kameras trat, nicht die siegreiche Spitzenkandidatin. Kaczyński ließ sich lange allein feiern und holte Szydło erst später, als das Wesentliche gesagt war, auf die Bühne – eine designierte Regierungschefin von Gnaden des Parteipatrons.

Szydło ließ es sich gefallen. Was hätte sie auch tun sollen? „Wie eine Marionette hängt sie an den Fäden des übermächtigen Vorsitzenden“, hatten Szydłos Kontrahenten schon im Wahlkampf gewarnt. Kenner der PIS-Szene wie der renommierte Warschauer Soziologe Aleksander Smolar stimmten zu. Doch Strippenzieher Kaczynski beherrscht nicht nur das Spiel mit Puppen. Am Montag und Dienstag ließ er stattdessen seine Kettenhunde von der Leine. Den Anfang machte der PIS-Fraktionsvorsitzende Mariusz Błaszczak, der mit beißendem Unterton klarstellte: „Ich weiß nicht, ob Frau Szydlo Regierungschefin wird. Sie ist vorerst nur Kandidatin.“

Kurz darauf warfen andere Parteiobere den Namen Pitor Glinski in die Runde, der ein viel besserer Ministerpräsident sei als Szydło. Kaczynski hatte den politisch schwachen Soziologie-Professor Glinski 2013 schon einmal als Premier nominiert, um ihn in ein aussichtsloses konstruktives Misstrauensvotum gegen den damaligen Regierungschef Donald Tusk zu schicken. Diesmal diente Glinski seinem Parteichef als personifiziertes Folterinstrument für die Kandidatin Szydło. Erst im letzten Augenblick, als die Wahlsiegerin öffentlich schon fast nicht mehr vermittelbar war, trat Kaczyńskis Sprecherin vor die Kameras und bestätigte Szydłos Nominierung.

Angesichts dieser Vorgeschichte ist es nicht nur unwahrscheinlich, sondern nahezu ausgeschlossen, dass sich die künftige Regierungschefin irgendwann von Kaczynski emanzipieren kann. Das polnische Politmagazin „Newsweek“ fasste die Lage per Fotomontage in ein einprägsames Bild. Auf dem Titel präsentierte das Blatt ein Schwarz-Weiß-Porträt von Kaczyński, auf dessen Kopf eine goldene Krone prangte, halb übermalt von dem Schriftzug: „Haupt des Staates“, Staatsoberhaupt. Kaczynski verfüge über eine fast absolutistische Macht.

In der Warschauer Wirklichkeit ist seit Mai zwar der erst 43-jährige PIS-Politiker Andrzej Duda Präsident. Doch auch er gilt als Marionette Kaczynskis, der den angeblich ersten Mann im Staat kürzlich in sein Warschauer Reihenhaus zitierte, um ihm die Richtlinien der Politik zu diktieren. So jedenfalls stachen es Kaczynskis Leute später an die Medien durch. Ähnlich dürfte der PIS-Chef mit dem künftigen Kabinett verfahren – ganz gleich, wer „unter Kaczynski“ regiert, wie liberale Beobachter bereits spotten.

Polens postsozialistischer Ex-Präsident Alexander Kwaśniewski bemühte noch am Wahlabend ein anderes Bild: „Kaczyński will die Rolle eines (nationalen) Führers ausfüllen“, erklärte er und spielte mit einem Begriff, der im Polnischen („Lider“) weniger auf Adolf Hitler verweist als auf Viktor Orban in Ungarn oder die „gelenkte Demokratie“ Wladimir Putins in Russland. Putin ließ einst Dmitri Medwedew als Präsidenten-Marionette regieren.

Selbstverständlich ist Polen nicht Russland, sondern ein demokratischer EU-Staat. Dennoch erwarten Beobachter in Warschau eine Art „Säuberungswelle“ an den Schaltstellen von Staat und Gesellschaft. Nicht zuletzt die Medien dürften bald ins Visier der PIS geraten. Der Politologe Michał Sutowski verweist bereits darauf, dass „vor allem das staatliche Fernsehen traditionell einer parteilichen Einflussnahme unterliegt“.

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