Nur Timoschenko stört: Die Ukraine steuert Kurs West

Zwischen Brüssel, Moskau und Kiew hat ein heftiges geostrategisches Tauziehen begonnen. Finden die Ukraine und die EU zueinander? Oder gelingt es Russland, die Annäherung zu blockieren? Eine Entscheidung hängt auch vom Fall der inhaftierten Julia Timoschenko ab. Sie fällt vermutlich nach der Bundestagswahl.

Urheberrechtlich geschützt, alle Rechte bei mir.

Die milliardenschweren Oligarchen bestimmen entscheidend mit, wohin die Reise geht: Eine Stretchlimousine im ostukrainischen Donezk. (Foto: Krökel)

In die Geheimnisse der Geopolitik Osteuropas war US-Rocker Jared Hasselhoff sicher nicht eingeweiht, als er sich unlängst im ukrainischen Odessa eine russische Flagge in die Unterhose stopfte und durch den Schritt zog. Der Skandal um den Auftritt seiner Band „Bloodhound Gang“ schlug hohe Wellen. Russische Kommentatoren forderten Gulag-Haft für Hasselhoff.

Mehrere verräterische Details des unappetitlichen Vorgangs blieben allerdings unbeachtet. So waren es ukrainische Fans, die Hasselhoff bei seiner Schmähung anfeuerten. Verschwörerisch raunte der Rocker mit der Russenflagge zwischen den Beinen seinem johlenden Publikum zu: „Erzählt das nicht Putin!“ Im Hintergrund prangte stolz ein ukrainisches Banner, das verschont blieb. Hasselhoff bediente in Odessa unter Jubel antirussische Ressentiments.

Das sagt viel aus über das Verhältnis zwischen den „slawischen Bruderstaaten“, von deren „Blutsbande“ Kremlchef Wladimir Putin kürzlich bei einer Feier der orthodoxen Kirche in Kiew schwadronierte. „Unsere geistige Einheit ist unzertrennlich“, erklärte er. Die meisten Ukrainer sehen das anders. Selbst im prorussischen Osten und Süden zwischen Charkiw, Donezk und Odessa zählt für die Menschen vor allem eines: die Unabhängigkeit ihrer Nation.

„Es gibt niemanden mit Einfluss in diesem Land, der sich wieder der Moskauer Herrschaft unterwerfen möchte“, sagen Eingeweihte, die dem angeblich prorussischen Präsidenten Viktor Janukowitsch nahe stehen. In Wirklichkeit hat sich der Ukrainer längst von Putin emanzipiert.

Diese Erkenntnis ist von wegweisender geostrategischer Bedeutung. Seit dem Zerfall der Sowjetunion ringt die Ukraine um ihre Rolle zwischen Ost und West. Im Herbst soll eine Entscheidung fallen. Die EU will mit der Regierung in Kiew einen Vertrag über eine enge politische und wirtschaftliche Anbindung unterzeichnen. Gegen diese sogenannte Assoziierung macht der Kreml mobil. Putin lockt und droht. Er will die Ukraine in eine postsowjetische Eurasische Union einbinden. Dafür verspricht er preiswerte Gaslieferungen. Aber der Gashahn könnte bei Bedarf auch zugedreht werden.

Der ukrainische Ministerpräsident Mykola Asarow im Interview (Foto: Ukrainische Regierung)

Der ukrainische Ministerpräsident Mykola Asarow im Interview (Foto: Ukrainische Regierung)

Janukowitsch und die finanzstarken Oligarchen, die hinter ihm stehen, haben sich jedoch gegen Putins Gazprom-Imperium entschieden. Sie wollen das Abkommen mit Brüssel. „Unser Ziel ist die Vollmitgliedschaft in der EU“, sagte Ministerpräsident Mykola Asarow im Gespräch. Den Verantwortlichen in Kiew geht es vor allem um freien Handel. In Brüssel erwartet man dagegen auch politischen Wandel von der Ukraine. Insbesondere soll Janukowitsch seine Erzrivalin freilassen, die inhaftierte Oppositionsführerin Julia Timoschenko. Ohne einen solchen Schritt werde es keine Assoziierung geben.

In dieser Situation hat zwischen Moskau, Kiew und Brüssel ein heftiges geostrategisches Ringen eingesetzt. Vor allem die Abgesandten des Europaparlaments, der Pole Alexander Kwasniewski und der Ire Pat Cox, entfalten eine rege Reisediplomatie. Soeben besuchten sie Timoschenko im Gefängnis in Charkiw, wo die Oppositionsführerin eine siebenjährige Haftstrafe wegen Amtsmissbrauchs in ihrer Zeit als Regierungschefin verbüßt. Die EU ist überzeugt: Es war ein politisch motiviertes Urteil.

Hinter den Kulissen des Ost-West-Wettstreits ist zu hören, dass Brüssel und Kiew unter Hochdruck an einem „Deal“ arbeiten, den Moskau zu verhindern versucht. Auf dem Tisch liegt eine Vereinbarung, die der rückenkranken Timoschenko die Ausreise nach Berlin erlaubt, wo sie sich in der Charité-Klinik einer Operation unterziehen könnte. Der Vorteil: Janukowitsch könnte mit dieser „humanitären Geste“ sein Gesicht wahren. Der Nachteil: Niemand weiß, wie es danach mit Timoschenko weiterginge. Niemand, der die einstige Revolutionärin in Orange persönlich kennt, glaubt daran, dass die Kämpferin zurückstecken könnte.

„Sie wird alles daransetzen, von Deutschland aus Politik zu betreiben“, sagen Insider. Schon deshalb werde die Entscheidung über Timoschenkos Schicksal frühestens nach der Bundestagswahl im September fallen. Nicht auszuschließen ist auch, dass sich die Oppositionsführerin einem politischen Handel verweigert und die Märtyrerrolle im Gefängnis vorzieht – zumal die Janukowitsch-Regierung angeblich von der Timoschenko-Familie Schadenersatz in dreistelliger Millionenhöhe verlangt. Das würde der 52-Jährigen viele Chancen auf ein politisches Comeback rauben.

In der Ukraine wird 2015 ein neuer Präsident gewählt. Oder eine Präsidentin. Janukowitschs vorrangiges Ziel ist es, seine Konkurrentin bis dahin aus dem politischen Spiel zu nehmen. Wenn nicht alles täuscht, sind die Vermittler Cox und Kwasniewski derzeit vor allem damit beschäftigt, dafür Timoschenkos Zustimmung zu bekommen. Europa würde die Ukraine in diesem Szenario auf Kosten des demokratischen Wettstreits von Moskau „loseisen“. Kritiker stellen dagegen die Frage, ob das überhaupt nötig ist. Fakt ist: Mit Putin will in Kiew niemand enge „Blutsbande“ knüpfen. Der US-Rocker Jared Hasselhoff hat das mit der russischen Flagge im Schritt intuitiv erfasst.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind markiert *