Im Herzen Europas

Ost-West-Gipfel in Warschau: Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Präsident Francois Hollande machten der Visegrad-Gruppe (Polen, Ungarn, Tschechien, Slowakei) ihre Aufwartung. Hintergrund war das Ringen um eine Neuausrichtung der EU-Innenpolitik.

Ein Gespenst geht um in Polen. Es ist „das Gespenst eines Europazuges, der an uns vorbeirauscht“. So formuliert es ein hochrangiger Diplomat. Im Sinn hat er dabei eine EU, in der ein harter Kern der wichtigsten Euro-Länder über das Schicksal des Kontinents bestimmt, während die übrigen Staatenlenker an der Bahnsteigkante stehen und den Zug durchfahren sehen.

Am Dienstag machten die Lokführer des Europazuges in Warschau Station. Frankreichs Präsident Francois Hollande und Bundeskanzlerin Angela Merkel trafen sich mit den Regierungschefs der sogenannten Visegrad-Gruppe (V 4). Zu dem informellen Länderbündnis gehören die vier wichtigsten Staaten Ostmitteleuropas. Außer der regionalen Führungsmacht Polen sind dies Tschechien, die Slowakei und Ungarn. 1991 verabredeten sie in der Donaustadt Visegrad, gemeinsame Probleme in enger Abstimmung zu lösen.

Seit der Osterweiterung 2004 ist die Entwicklung der EU das zentrale Problem der V 4. Von gemeinsamen Lösungsansätzen kann allerdings kaum die Rede sein. Ungarn befindet sich unter dem autoritären Ministerpräsidenten Viktor Orban im Dauerstreit mit Brüssel. Auch in Tschechien dominieren die EU-Skeptiker. Von einem Beitritt zur Währungsunion will in Prag kaum jemand etwas wissen. Ganz anders die Slowakei, die den Euro bereits 2009 eingeführt hat und in Brüssel stets mit am Tisch sitzt.

Die Entscheidung über das Wohl und Wehe Ostmitteleuropas fällt allerdings ohnehin in Polen. Zugleich ist die Lage dort am kompliziertesten. Das größte und wichtigste Land der Region würde gern auf Augenhöhe mit Frankreich und Deutschland verhandeln. Man wähnt sich in Warschau im Herzen Europas – historisch betrachtet vollkommen zu Recht. Ohne den Euro aber steht Polen in der Gegenwart nur an der Bahnsteigkante.

Premier Donald Tusk will das dringend ändern. Dennoch hat er die Einführung der Gemeinschaftswährung bereits mehrfach aufgeschoben. Dafür gibt es keine ökonomischen Hindernisse in dem Wirtschaftswunderland mit seinen soliden Staatsfinanzen. Im Gegenteil: Es ist der Dauererfolg im Zeichen des Zloty, der Politiker und Bürger daran zweifeln lässt, ob eine Währungsumstellung in Zeiten der Euro-Krise von Nutzen sein kann.

Im Mai wollen Paris und Berlin weitere tiefgreifende Reformschritte für die Währungsunion vorstellen. Die Polen werden dann wieder auf den durchfahrenden Zug starren und staunen. Merkel ihrerseits würde gern anhalten und die Wartenden mitnehmen. Sie ist darum bemüht, den Einfluss der Ostmitteleuropäer in Brüssel zu stärken. Den polnischen Premier Tusk würde sie im Zweifel sogar auf die Lok holen. „Uns allen ist klar, dass kein Land alles allein schaffen kann“, sagte sie gestern in Warschau. „Wie suchen nach einem Stein der Weisen in Europa“, ergänzte Tusk.

Merkel weiß, dass die polnische Regierung ihre Sparpolitik unterstützt und damit ein Gegengewicht gegen Frankreich und die Länder des Südens bildet. Das aber ist genau das Problem. In Paris überwiegt seit Jahren die Skepsis gegenüber den Partnern im Osten. Ex-Präsident Nicolas Sarkozy war Polen herzlich egal. Und sein Nachfolger? Es war Sinn und Zweck des Sechsergipfels am Dienstag, Hollande von einer Neuausrichtung der EU-Innenpolitik nach Osten zu überzeugen. So wollten es Merkel und Tusk. Gelungen ist ihnen das nur bedingt. Hollande fremdelte sichtlich in Warschau – wie schon bei seinem Antrittsbesuch.

Der Grund für seine Zurückhaltung liegt weniger in einer Geringschätzung der Ostmitteleuropäer als in dem prinzipiellen Konflikt, den er mit Merkel austrägt. „Wachstum stärken oder sparen?“, lautet noch immer die Frage. Hollande setzt bislang auf staatlich mitfinanziertes Wachstum. Angesichts der schnell zunehmenden wirtschaftlichen Probleme in Frankreich könnte sich das mittelfristig allerdings ändern.

Warschau würde von einem Richtungswechsel in Paris profitieren. Die eigene Entscheidung wird den Polen aber niemand abnehmen. Ohne den Euro wird das Land nicht auf die Europa-Lok aufspringen können.

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