Poltergeist auf der Prager Burg

Die Tschechen haben den Linkspopulisten Milos Zeman zu ihrem neuen Präsidenten gewählt. Zeman will sich in die Innenpolitik einmischen, obwohl seine Aufgaben vor allem repräsentativ sind. In Europa wird der neue Staatschef vermutlich gemäßigt auftreten.

Milos Zeman ist ein Mann der lauten Töne. Kaum hatte der 68-Jährige am Samstag die Präsidentenwahl in Tschechien für sich entschieden, polterte er los: „Ein linksgerichteter Politiker wie ich ist zwangläufig Gegner einer rechten Regierung, die noch dazu von Überläufern gestützt wird. Wir brauchen vorgezogene Parlamentswahlen.“ Es war eine unverhohlene Kampfansage des künftigen Staatsoberhauptes an Ministerpräsident Petr Necas und seine liberal-konservative Regierung.

Ableiten kann Zeman seinen Machtanspruch aus einem deutlichen Votum der Bürger. Erstmals wählten die Tschechen ihren Präsidenten direkt. Aus dem Stichentscheid am Freitag und Samstag ging Zeman im Duell mit dem wertkonservativen Außenminister Karel Fürst zu Schwarzenberg als klarer Sieger hervor. Rund 55 Prozent der Wähler gaben dem Linkspopulisten ihre Stimme. Derart gestärkt, machte Zeman gleich klar, dass er nichts von präsidialer Zurückhaltung hält. Er werde sich in die Regierungsarbeit einmischen, kündigte er an, um Tschechien in einen Wohlfahrtsstaat nach skandinavischem Vorbild umzubauen.

Laut Verfassung ist es nicht die vorrangige Aufgabe des Staatsoberhauptes, Politik zu gestalten. Der Präsident, der auf der Prager Burg residiert, soll vor allem repräsentieren. Allerdings steht ihm auch das Recht zu, den Regierungschef zu entlassen und das Parlament aufzulösen. Gesetze kann er mit seinem Veto aufhalten. Und noch etwas kommt hinzu: Die beiden Vorgänger Zemans, der Dichterpräsident Vaclav Havel und der bekennende „EU-Hasser“ Vaclav Klaus, haben gezeigt, welche Wirkung ein breites Ego in dem Amt entfalten kann.

An Selbstbewusstsein mangelt es auch Zeman nicht, obwohl er bei der Präsidentenwahl 2003 an Klaus gescheitert war. Seine eigene sozialdemokratische Partei CSSD versagte ihrem Vorsitzenden damals die Gefolgschaft. Doch das konnte den 1,90 Meter großen, fast immer gut gelaunten Lebemann nicht aus der Bahn werfen. 2007 gründete er eine eigene Partei und verlegte sich auf das publikumswirksame Poltern. Von seinem Landsitz in den nordböhmischen Wäldern kommentierte er das Geschehen in Prag immer wieder lautstark, auch wenn die Zwischenrufe nicht immer etwas mit Politik zu tun hatten.

Zahllose Bonmots sind überliefert. Legendär wurde Zemans Spruch, das Bier im Nachbarland Slowakei schmecke wie eine medizinische Mundspülung. Dass er etwas von Alkohol versteht, räumt der Kettenraucher offen ein. Mehrere Gläser Wein und der eine oder andere Sliwowitz oder Wodka am Tag kämen bei ihm auf den Tisch, bekannte der Vater zweier erwachsener Kinder kürzlich. Abhängig aber sei er nicht, versichert Zeman. Seine Kritiker beruhigte er im Wahlkampf mit dem Satz: „Ich werde kein Boris Jelzin auf der Prager Burg.“

Als Poltergeist könnte der 68-Jährige dort aber sehr wohl umgehen. Das machte Zeman nicht zuletzt im Streit mit Schwarzenberg über die Benes-Dekrete klar, die nach dem Zweiten Weltkrieg die Vertreibung der Sudetendeutschen und Ungarn aus der Tschechoslowakei legitimiert hatten. Der konservative Fürst, der 1948 vor den Kommunisten ins österreichische Exil geflüchtet war, hatte die Verordnungen als eine grobe Verletzung der Menschenrechte bezeichnet. Zeman nannte Schwarzenberg daraufhin abfällig einen „Sudetak“, einen verkappten Sudetendeutschen. Deren Vertreibung hatte der künftige Präsident schon früher einmal mit dem Satz kommentiert, die Deutschen seien „heim ins Reich“ geholt worden.

Das war zur Jahrtausendwende. Zeman, der zwischen 1998 und 2002 eine linke Minderheitsregierung in Prag führte, verärgerte damit den sozialdemokratischen Bundeskanzler Gerhard Schröder derart, dass er einen Besuch in Tschechien kurzerhand absagte. Beobachter in Prag fürchten vor diesem Hintergrund, dass sich Zeman ähnliche diplomatische Fehltritte auch auf der Burg leisten könnte. „Ich bin mir nicht sicher, ob er sich bewusst ist, dass die Wahlkampagne vorbei ist“, sagte die Politologin Vladimira Dvorakova am Samstagabend, nachdem Zeman seine Dankesrede an die Wähler mit Kampfansagen an seine politischen Kontrahenten gespickt hatte.

Die meisten europäischen Staats- und Regierungschefs hätten sich vermutlich den jovialen Außenminister Schwarzenberg als Präsidenten auf der Prager Burg gewünscht. Offen sagen konnte oder wollte das im Wahlkampf niemand. Vermutlich überwiegt in Brüssel und Berlin tatsächlich die Erleichterung, den lautstarken EU-Kritiker Vaclav Klaus los zu sein. Der hatte den Grundlagenvertrag von Lissabon so lange blockiert, bis ihn das eigene Verfassungsgericht zur Unterschrift zwang.

Ähnliches steht von dem europafreundlichen Zeman nicht zu erwarten. Der künftige Präsident hat längst angekündigt, auf der Prager Burg wieder die EU-Flagge wehen zu lassen. Klaus hatte das verboten. Völlig ausgeschlossen ist es aber nicht, dass sich Zeman im Fall der Fälle trotzdem gegen Brüssel wendet, wenn er sich davon Popularitätsgewinne verspricht. Seine Strategie kleidete er einmal in den Satz: „Ich bin für die EU, aber gegen Normen für Wasserklos.“

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