Verbrecherjagd und Völkerfreundschaft

Vor fünf Jahren, am 21. Dezember 2007, traten acht mittel- und osteuropäische EU-Staaten dem Schengen-Abkommen bei. Seither gibt es an den EU-Binnengrenzen zwischen Tallinn und Lissabon keine Personenkontrollen mehr. Auch an der Oder fließt der Verkehr zwischen Deutschland und Polen ungehindert. Doch die neue Freiheit hat auch ihre Schattenseiten. Die Kriminalität hat zugenommen. Ein Besuch bei deutschen und polnischen Polizisten an der Odergrenze.

Urheberrechtlich geschützt.

Mitarbeiter von acht Behörden ziehen an einem Strang: Blick in die Leitstelle des Gemeinsamen Zentrums der deutsch-polnischen Polizei- und Zollzusammenarbeit in Swiecko an der Oder. (Foto: Polizei Brandenburg)

Das Polizeiauto am Spähposten in Swiecko steht still im Schnee.Die Beamten beobachten den Verkehr auf der deutsch-polnischen Autobahn 2/12. Nur Lukasz Walus steht in der Kälte und raucht. Doch plötzlich muss alles blitzschnell gehen. „Lukasz, chodź!“, ruft Bundespolizist Mario Walther seinem Kollegen vom polnischen Grenzschutz zu. „Lukasz, komm!“ Walus schmeißt die Kippe weg und springt in den deutschen Streifenwagen. Los geht die rasante Fahrt Richtung Westen. Über die vereiste Oderbrücke verfolgen die Polizisten einen grauen Kombi. Kein Blaulicht, nur Sichtkontakt. „Er weiß ja nicht, dass wir ihn im Visier haben“, sagt Walus.

Kurz vor der Ausfahrt Frankfurt/Oder setzt sich Walther vor den verdächtigen Opel mit dem Warschauer Kennzeichen. Ein Knopfdruck, und auf der Dachanzeige des Streifenwagens blinkt der Schriftzug „Bitte folgen“ auf. Es ist der kritische Moment. „Es kommt vor, dass sich Straftäter durch Flucht zu entziehen versuchen“, erklärt Oberkommissar Olaf Schöppe im gängigen Polizeideutsch. Der Chef sitzt heute mit im Wagen. „Manchmal latschen die auch aufs Gas!“, ruft Walther von vorn und grinst. Schöppe beschwichtigt: „Verfolgungsjagden wie in amerikanischen Filmen sind selten.“

Der Opel steuert anstandslos eine Parkbucht an. Ein junges Paar südländischer Herkunft sitzt im Auto und schaut ängstlich auf die deutschen und polnischen Polizisten. Vier Mann in schweren Schutzwesten stehen vor ihnen, die Waffen griffbereit. „Wir müssen die Lage sichern“, erklärt Walther. Der Fahrer des Opels kramt seine Papiere hervor, findet aber nur die Zulassung für einen Renault. Walus studiert die polnischen Dokumente. Walther prüft die Karosserienummer und verschwindet am Funk zur Halterabfrage. Alles ist harmlos. Der Opel gehört dem Paar. Der Mann hat die Papiere nur verwechselt.

„Unsere gemeinsame Streife ist eine Antwort auf Schengen“, erklärt Schöppe auf der Fahrt zum nächsten Posten. Fünf Jahre ist es her, dass Polen und sieben weitere osteuropäische Staaten dem Schengen-Abkommen beigetreten sind. Der Vertrag regelt den freien Verkehr über die Binnengrenzen der EU hinweg. Seit dem 21. Dezember 2007 gibt es an der Odergrenze keine regulären Personenkontrollen mehr. Was für Reisende, Spediteure und Exporteure ein Segen ist, hat die Arbeit von Polizei, Zoll und Grenzschutz erschwert. Die Kriminalität in der Region hat zugenommen. Klassisches Beispiel ist die Zahl der Autodiebstähle, die in Brandenburg seit 2007 von 2500 auf 4000 Fahrzeuge gestiegen ist.

„Wir müssen jederzeit flexibel reagieren“, betont Schöppe. Die Beamten setzen dabei auf die Schleierfahndung, auch wenn sie lieber von „ereignisunabhängigen Kontrollen“ sprechen. Faktisch reicht ein „Verdachtsschleier“. Kritiker halten das Verfahren für diskriminierend. Wurde der Warschauer Opel angehalten, weil zwei Südländer das polnische Auto steuerten? „Ich kann unsere Betriebsgeheimnisse nicht verraten“, sagt Walther. Schöppe beschreibt stattdessen die Abläufe. An wechselnden Spähposten „scannen“ Walther, Walus und ihre Kollegen mit bloßem Auge den Verkehr. Tag und Nacht. „Ein voll besetzter Kastenwagen mit ostpolnischem Kennzeichen ist hier im Westen ungewöhnlich“, sagt Schöppe und deutet einen Verdachtsschleier an: Menschenhandel.

Schleierfahndung ist stets eine Gratwanderung. Erschwert wird sie durch einen Kompetenzdschungel. Schleuserkriminalität fällt in den Bereich der Bundespolizei. Schmuggel ist Sache des Zolls. Autodiebstähle klärt die Landespolizei auf. In Polen gibt es den Grenzschutz und eine zentrale Polizei. „Natürlich haben wir immer ein Auge auf alle Delikte und informieren die Kollegen“, berichtet Schöppe. Aber die wuchernde Bürokratie bremst die operativen Kräfte aus. Und dann ist da noch die Grenze, die seit der Schengen-Erweiterung zwar „keine echte Grenze mehr ist“, wie es Lukasz Walus formuliert. Doch die Befugnisse sind für deutsche und polnische Polizisten auf der jeweils anderen Oderseite auch weiterhin buchstäblich be-grenzt.

„Deshalb gibt es uns“, sagt Schöppe. Seit zwei Jahren fahren Bundespolizisten und polnische Grenzschützer gemeinsam Streifeneinsätze. „Das hilft enorm, allein schon sprachlich“, erklärt Schöppe, obwohl sein Kollege Walther gut Polnisch spricht. „Ein Polizist aus der Heimat ist in einem fremden Land immer ein Türöffner.“ Wenn es dennoch Probleme bei der Koordination gibt, genügt meist ein Anruf im „GZ“, dem Gemeinsamen Zentrum der deutsch-polnischen Polizei- und Zollzusammenarbeit.

Das Zentrum hat seinen Sitz dort, wo die Kontrolleure in der Zeit vor Schengen den Verkehr oft zum Erliegen brachten. Direkt hinter der Oderbrücke, östlich des Flusses, laufen die Spuren der Autobahn auseinander. Dazwischen reihen sich auf einer breiten Verkehrsinsel Wechselstuben und kleine Kioske aneinander. Es ist die erste Anlaufstation für Einkaufstouristen aus Deutschland. Zigaretten etwa sind in Polen noch immer deutlich billiger als in westlich der Oder. Etwas wie Basar-Atmosphäre macht sich breit.

Inmitten des freien Marktgeschehens ragen die  alten Dienstgebäude des Grenzpostens Swiecko empor. Rund 70 Beamte von deutschen und polnischen Behörden arbeiten auf dieser Straßeninsel wie in einem Niemandsland. Herzstück des GZ ist die Leitstelle. In diesen Adventstagen schmückt ein Weihnachtsbäumchen den kargen Raum. Auch für Getränke ist gesorgt. „Kawa/Kaffee“ oder „Tee/Herbata“ steht auf den Kannen, aus denen sich deutsche und polnische Polizisten, Zöllner und Grenzschützer bedienen. An einem langen Tisch voller Monitore und Telefone sitzen sie sich gegenüber und tun vor allem eines: Sie reden miteinander.

„Eine gemeinsame Sprache zu finden, das ist das A und O bei der Kriminalitätsbekämpfung im Grenzgebiet“, sagt Ulf Buschmann, der deutsche Dienststellenleiter. Er erinnert sich gut an die Anfänge des Zentrums, das seine Arbeit kurz vor der Schengen-Erweiterung aufnahm. „Ich hatte damals ein mulmiges Gefühl. Wir mussten Beamte von acht Behörden aus zwei Staaten zusammenführen“, erklärt Buschmann und zählt auf: „Dreimal deutsche Landespolizei, Bundespolizei, polnische Polizei, polnischer Grenzschutz, zweimal Zoll.“  Inzwischen ist er überzeugt: „Es funktioniert.“

Ein Funkgerät knackt, verzerrte Stimmen schallen aus dem Lautsprecher. Irgendwo da draußen an der 442 Kilometer langen Grenze zwischen Ostsee und Lausitzer Neiße beginnt ein Einsatz. „Wir koordinieren das Geschehen“, sagt Buschmann und gibt ein Beispiel. „Wenn ein Fluchtfahrzeug auf die Grenze zurast, gefolgt von einer Streife, alarmieren wir sofort die Kollegen auf der anderen Seite der Grenze, damit sie die Verfolgung übernehmen können.“

Aber das GZ leistet auch in scheinbar einfachen Fällen oft entscheidende Dienste. Die Anfrage zu dem verdächtigen Opel, die Bundespolizist Walther an diesem Dezembermorgen gestellt hat, wäre ohne das Zentrum in Swiecko nicht innerhalb weniger Minuten zu beantworten gewesen. „Früher haben sich solche Verfahren manchmal über Stunden hingezogen und unsere Arbeit blockiert“, erklärt Buschmann. Sein Kollege Andrzej Gilas, der polnische Dienststellenleiter, ergänzt: „Wir sind die Männer und Frauen für alle Fälle. Zur Not springen wir auch als Übersetzer ein.“ Die Beamten in Swiecko sind zweisprachig ausgebildet.

Buschmann ist Berliner. Gilas dagegen stammt direkt aus der Grenzregion. Seine Erinnerungen an das Zusammenleben an der Oder reichen noch weiter zurück als die seines deutschen Kollegen. „Ich weiß noch, wie ich früher in die DDR gefahren bin, um Schokolade zu kaufen. Wir Ausländer durften nur zwei Tafeln pro Person kaufen“, sagt Gilas auf Polnisch. Nur das Wort „Ausländer“ spricht er deutsch aus und deutet damit Ressentiments an, die zwischen den kommunistischen „Bruderstaaten“ stärker waren als die Vorurteile und Vorbehalte, die es auf beiden Seiten bis heute gibt.

„Die Freiheit der offenen Grenze stellt deutlich höhere Anforderungen an uns als Polizisten“, sagt Gilas. Buschmann nickt. Dafür seien sich die Menschen in der Region nähergekommen. Ein Zurück zu den Kontrollen der Vor-Schengen-Ära wollen beide nicht. „Darüber diskutieren wir hier nicht“, sagt Buschmann und greift zur Kawa/Kaffee-Kanne. Die Arbeit im Gemeinsamen Zentrum ist ein Stück gelebter Völkerfreundschaft. „Deutsche und polnische Kollegen treffen sich oft privat. Sie treiben zusammen Sport oder trinken abends ein Bier“, erzählt Gilas und grübelt kurz. Dann fügt er lachend hinzu: „Eine Hochzeit hatten wir bislang nicht, aber das kann ja noch werden.“

 

Stichwort: Schengen-Ankommen
Der Name des luxemburgischen Städtchens Schengen ist im Laufe eines Vierteljahrhunderts zum Synonym für ein äußerst komplexes Rechtssystem geworden, das den freien Reiseverkehr in großen Teilen Europas regelt. Kern des Abkommens, das 1985 zunächst nur die Benelux-Staaten, Deutschland und Frankreich unterzeichnet hatten, ist der Verzicht auf Personenkontrollen an den Binnengrenzen. Stattdessen wird die Einreise in den Schengen-Raum an allen Außengrenzen scharf überwacht. Zur Abstimmung der Behörden in den Teilnehmerstaaten steht mit dem Schengen-Informationssystem seit 1995 eine computergestützte Fahndungsdatei zu Verfügung.
Der Schengen-Raum ist seit 1985 kontinuierlich gewachsen. Inzwischen gehören fast alle EU-Staaten sowie die Schweiz, Norwegen und Island dazu. Die jüngsten EU-Mitglieder Rumänien und Bulgarien sowie das geteilte Zypern erfüllen die Voraussetzungen für einen Beitritt noch nicht. Großbritannien und Irland sind dem Abkommen auf eigenen Wunsch nicht beigetreten.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.