Eine doppelte Phobie

Vor zehn Jahren lud die Nato bei ihrem Gipfel in Prag sieben osteuropäische Staaten zum Beitritt ein, darunter die ehemaligen Sowjetrepubliken Estland, Lettland und Litauen. Seither belastet die Nato-Osterweiterung das Verhältnis zwischen Russland und dem Westen schwer. Dabei überdeckt die teils aggressive Rhethorik nur eines: Angst.

Angela Merkel nahm in der vergangenen Woche bei ihrem Besuch in Moskau kein Blatt vor den Mund. Dem russischen Präsidenten Wladimir Putin attestierte sie indirekt, bei Kritik „leicht eingeschnappt“ zu sein. Tatsächlich gilt Putin als Mann, der nicht so schnell vergisst. Deutschland und dem Westen kreidet der Kremlchef bis heute den „Nato-Verrat“ an. Aus russischer Sicht hat die Osterweiterung der transatlantischen Militärallianz dem friedlichen Ende des Kalten Krieges die Geschäftsgrundlage entzogen.

Den entscheidenden Schritt der Osterweiterung machte die Nato im November 2002. Am Mittwoch jährt sich jener Prager Gipfel zum zehnten Mal, bei dem das Bündnis außer Slowenien, der Slowakei, Rumänien und Bulgarien auch die drei baltischen Republiken Estland, Lettland und Litauen zur Mitgliedschaft einlud. Sie gehörten bis 1990/91 zur UdSSR. Damit war aus russischer Sicht der Rubikon überschritten. Schon 1999, als Polen, Tschechien und Ungarn der Nato beitraten, war die Empörung in Moskau groß gewesen. Nun aber würden erstmals Soldaten der Nato, des jahrzehntelangen Erzfeindes, auf ehemaligem Sowjetterritorium stationiert sein – und dies, obwohl die USA als westliche Führungsmacht das Gegenteil versprochen hatten.

Putin verkündete die russische Sicht am deutlichsten in seiner berühmt gewordenen Brandrede auf der Münchner Sicherheitskonferenz 2007. „Die NATO-Erweiterung ist ein provozierender Faktor, der das Niveau des gegenseitigen Vertrauens senkt“, erklärte er und beharrte auf seinem „Recht zu fragen: Gegen wen richtet sich diese Erweiterung? Und was ist aus jenen Versicherungen geworden, die uns die westlichen Partner nach dem Zerfall des Warschauer Vertrages gegeben haben? An sie erinnert man sich nicht einmal mehr.“

Russland, so betont Putin immer wieder, sei mit einer aggressiven Einkreisungspolitik des Westens konfrontiert. Als Belege führt der Kremlchef die Nato-Pläne für einen Raketenschild in Osteuropa an sowie den Versuch, auch die ehemaligen Sowjetrepubliken Georgien und die Ukraine in das Militärbündnis zu integrieren. Letzteres scheiterte bislang am Widerstand Deutschlands und Frankreichs sowie der ukrainischen Bevölkerung. Über die Raketenabwehr, die aus westlicher Sicht gegen den Iran gerichtet ist, wird weiter verhandelt. Putin beharrt auf der These: „Der Schild ist gegen uns gerichtet.“

In den jungen Nato-Staaten Mittel- und Osteuropas haben Politiker und Bürger eine diametral entgegengesetzte Sicht der Dinge. Der Beitritt zum Militärbündnis, nicht die Mitgliedschaft in der EU, gilt im Baltikum, aber auch in Polen und Ungarn, als entscheidender Schritt auf dem Weg in die westliche Staatengemeinschaft nach dem Zerfall des Ostblocks. Die Nato wird dort als Garant von Sicherheit und Eigenstaatlichkeit wahrgenommen.

Deutlich wurde dies zuletzt in den Kommentaren zur Wiederwahl von US-Präsident Barack Obama. Die estnische Parlamentspräsidentin Ene Ergma etwa sagte: „Wenn ich einen Wunsch an Obama frei hätte, würde ich sagen: Bieten Sie uns Schutz.“ In Polen feierten Politik und Medien wenige Tage später die erstmalige Stationierung von US-Soldaten im Land. „Die Anwesenheit von Soldaten eines anderen Staates ist eine starke Garantie, dass dieser sich im Kampf von Anfang an engagiert. Jetzt können wir uns sicherer fühlen“, schrieb selbst die linksliberale Zeitung „Gazeta Wyborcza“.

Wer diese Stimmen hört und sie den Reden Wladimir Putins gegenüberstellt, erkennt schnell die doppelte Angst, die Osteuropa bis heute lähmt. In Russland regiert die tief und ehrlich empfundene Sorge, der Westen setze unter Führung der USA zu einer imperialen Expansion an. Dagegen herrscht in den ehemaligen sowjetischen Sattelitenstaaten eine existenzielle Furcht vor einer neuen russischen Aggression. Offen ist die Frage, ob diese zweifache Phobie ein Resultat der Nato-Erweiterung ist oder Folge der Nachkriegsgeschichte.

Eine eindeutige Antwort kann es kaum geben. Fakt ist: Vier Jahrzehnte lang hielt Sowjetrussland die kommunistischen „Bruderstaaten“ in einem Vasallenverhältnis. Das erzeugte Zorn und Angst. Andererseits zeigt die Genese der Nato-Erweiterung, die 1994 auf deutsches Drängen hin als Partnerschaft für den Frieden begann, dass die russischen Klagen nicht aus der Luft gegriffen sind. Noch 1993 fragte der damalige US-Präsident Bill Clinton mit Blick auf die Nato: „Warum sollen wir eine neue Trennline durch Europa ziehen, nur diesmal weiter östlich? Warum sollten wir etwas tun, das die bestmögliche Zukunft Europas verbauen könnte?“ Dann ließ er sich von den Europäern umstimmen.

 

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.