Politisches Theater

Bei den russisch-deutschen Regierungskonsultationen in Moskau hat Bundeskanzlerin Angela Merkel dem russischen Präsidenten Wladimir Putin ins Gewissen geredet, mehr Freiheit in seinem Land zuzulassen. „Ich denke, man sollte keine Angst davor haben, dass andere Menschen andere Meinungen haben“, sagte die Kanzlerin und warf Putin indirekt vor, „zu leicht eingeschnappt“ zu sein. Was bedeutet der Auftritt für das deutsch-russische Verhältnis? Ein Kommentar…

Vor 20 Jahren verfasste die Fernsehjournalistin Gabriele Krone-Schmalz ein Buch mit dem Titel „An Russland muss man einfach glauben“. Der Satz, der von dem Dichter Fjodor Tjutschew aus dem 19. Jahrhundert stammt, wurde nach dem Zerfall der Sowjetunion zur Maxime einer ganzen Generation von Russlandexperten und Ostpolitikern. Ihr romantisch verklärtes Credo lautete: Das eurasische Riesenreich birgt einen unermesslichen wirtschaftlichen, aber auch kulturellen und intellektuellen Schatz, der sich mit Hilfe des Westens heben ließe.

Längst werden die Anhänger dieser Schule als Russland-Versteher verspottet. Mehr noch: Viele von ihnen haben sich aus Enttäuschung in die vorderste Front der Russland-Kritiker eingereiht. Ausdruck finden ihre Anklagen in jener umstrittenen Resolution, mit der der Bundestag Kanzlerin Angela Merkel am Freitag zum Gipfel nach Moskau entsandte. In dem Text schrieben sich die Abgeordneten in ungewöhnlich undiplomatischer Form ihren Frust über die antidemokratische und zynische Politik von Wladimir Putin von der Seele. Und sie forderten Merkel auf, dies dem russischen Präsidenten auch so zu sagen.

Das Papier ist Ausdruck mangelnder Professionalität und zeugt davon, dass deutsche Politiker Russland mit sonderbar emotionalen Kategorien messen. Wäre eine vergleichbare China-Resolution denkbar? Kaum. Womöglich erinnert sich der eine oder andere Parlamentarier noch voller Scham an den 25. September 2001, als Putin im Bundestag eine werbende Rede auf Deutsch hielt und dafür frenetisch gefeiert wurde.

Im Rückblick mag das schmerzen. Und es mag lindernd wirken, jetzt in das gegenteilige Extrem zu verfallen und Putin-Russland an den Pranger zu stellen. Zielführend ist es nicht. Oder glaubt jemand, dass Putin nun urplötzlich zum lupenreinen Demokraten mutiert? Merkel hat sich am Freitag bemüht, dem Kremlchef im Sinne des Bundestags die Leviten zu lesen und zugleich „nicht destruktiv“ zu sein, wie sie betonte. Was für ein überflüssiges Polit-Theater!

Damit keine Missverständnisse aufkommen: Es gibt keine Entschuldigung für Putins skrupellose und rückwärtsgewandte Machtpolitik. Am idealistischen Wesen der Deutschen wird Russland allerdings nicht genesen. Merkel weiß das nur zu gut. Aber sie weiß auch, dass Putin-Kritik in Vorwahlzeiten in der Heimat gut ankommt.

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