Vorsingen beim Alleinherrscher

Scheichtum ohne Scheiche: Der Eurovision Song Contest wirft ein grelles Schlaglicht auf Gastgeber Aserbaidschan und seinen autoritär regierenden Präsidenten.

Was in Ilham Alijew am Abend des 14. Mai 2011 wirklich vorging, wird wohl sein Geheimnis bleiben. Nach außen hin fiel der aserbaidschanische Präsident in den Jubel seiner Landsleute ein. Euphorisch gratulierte er dem Sängerpaar Eldar Qasimow und Nigar Camal alias „Ell & Nikki“ am Telefon. „Ihr seit großartig!“, rief er in den Hörer. Die beiden hatten soeben in Düsseldorf den Eurovision Song Contest (ESC) gewonnen und Aserbaidschan das Heimrecht für 2012 gesichert. In wenigen Tagen ist es soweit. Am kommenden Dienstag beginnt in der Hauptstadt Baku die Qualifikation, am 26. Mai steigt das ESC-Finale.

Gut möglich, dass Alijew in jener Jubelnacht vor einem Jahr eher unruhig geschlafen hat. Denn mit dem ESC-Triumph in Deutschland begann für die ehemalige Sowjetrepublik am Südrand des Kaukasus das, was im Siegertitel von Ell und Nikki ungewollt angedeutet war: „Running Scared“, ein panischer Lauf. Alijew muss sofort klar gewesen sein, dass Aserbaidschan schnell in den Fokus der europäischen Öffentlichkeit geraten würde. Mehr als 100 Millionen Zuschauer lockt das ESC-Finale europaweit vor die Bildschirme. Für den autoritären Herrscher und sein Land ist das eine Chance, vor allem aber ein Risiko.

Die Kritik an seinem Regime, das wusste Alijew vermutlich schon in der Nacht von Düsseldorf, würde wachsen – an einem Regime, das vom Öl- und Gasreichtum des Kaspischen Meeres lebt, politische Gegner ins Gefängnis werfen lässt, demokratische Grundrechte wie die Meinungsfreiheit unterdrückt, die Justiz gängelt, Korruption duldet oder fördert, Umweltsünden verschleiert und seine Armee mit Petro-Milliarden hochrüstet. Dieses Bild zumindest zeichnen Kritiker Alijews wie der Bürgerrechtler Rasul Jafarow. „Das sind Verbrecher. Die Situation verschlechtert sich immer weiter“, sagt der 27-Jährige, der aus Anlass des ESC die Oppositionsbewegung „Sing for Democracy“ mitbegründet hat.

Alijew sieht sein Land anders. „Wir haben unseren Energiereichtum genutzt, um eine moderne Marktwirtschaft aufzubauen“, erklärt er. Der Präsident möchte Aserbaidschan in der kommenden ESC-Woche als Nation präsentieren, die der Zukunft zugewandt ist. Die Vorbereitung auf das Großereignis zog er an sich. Kernstück der Baku-Show ist die Crystal Hall. 1500 Arbeiter haben die High-Tech-Arena mit Membranhülle innerhalb von nur acht Monaten auf einer Landzunge am Kaspischen Meer aus dem Boden gestampft. Je nach Nutzung finden bis zu 25.000 Zuschauer unter dem gefalteten Dach Platz, das wie eine kreisförmige Kette gläserner Pyramiden aussieht.

Der Bau fügt sich nahtlos in die Boomstadt Baku ein, an deren Peripherie derzeit das höchste Gebäude der Welt in den Himmel wächst. Mit seinen 1050 Metern soll der Aserbaidschan-Tower ab 2013 den Hotel- und Büroturm Burdsch Chalifa in Dubai an der Weltspitze ablösen. Bakus Superwolkenkratzer steht im Zentrum einer nagelneuen Luxusstadt, die sich auf 41 künstlichen Inseln an der Kaspischen Küste ausbreitet, Yacht- und Golfclubs inklusive. Den Formel-1-Zirkus will Alijew ebenso ins Land locken wie weitere sportliche Großereignisse – am liebsten die Olympischen Spiele.

Für diese Pläne ist der ESC ein Testlauf und die Crystal Hall ein Probebau. Doch auch die alte Innenstadt von Baku befindet sich seit Jahren in einem radikalen Wandel. Die Machthaber lassen dort die historische Architektur der Sowjetzeit Stück für Stück abtragen, um Platz für Bürogebäude, Einkaufspassagen und Prunkvillen zu schaffen. Leidtragende sind die weniger gut betuchten Einwohner der Zwei-Millionen-Metropole. Sie werden aus ihren Häusern zwangsumgesiedelt oder so lange terrorisiert, bis sie von selbst weichen. „Eigentumsrechte zählen in Baku nichts“, sagt Bürgerrechtler Jafarow.

Besuchern bietet die Hauptstadt mit ihren glänzenden Fassaden inzwischen ein mondänes Straßenbild, das kaum mit dem Klischee einer rückständigen Kaukasusrepublik zu vereinbaren ist. Die Botschaft, die von Baku ausgeht, lautet: Aserbaidschan mit seiner muslimischen Bevölkerungsmehrheit orientiert sich nach Westen. In den Straßen sind die Menschen europäisch gekleidet, Frauen mit Kopftüchern eine Seltenheit. Der Islam gilt als weltoffen. „Das ist aber nur der äußere Schein“, sagt ein westlicher Diplomat, der jahrelang in Baku gearbeitet hat und seinen Namen nach den Spielregeln seiner Behörde nicht veröffentlicht sehen möchte. „Hinter den Kulissen ist dieses Land rückständig, korrupt und antidemokratisch.“

Die Analysen unabhängiger Politikbeobachter sprechen eine ähnlich klare Sprache. Auf dem Korruptionsindex von Transparency International findet sich Aserbaidschan gemeinsam mit Weißrussland und Uganda auf Rang 143 wieder, rund 60 Plätze hinter dem am schlechtesten bewerteten EU-Land Bulgarien. Reporter ohne Grenzen hält die Pressefreiheit für massiv gefährdet. Amnesty International kritisiert seit Monaten die Inhaftierung von rund 70 Oppositionellen.

Verantwortlich für diese Entwicklung ist der Clan von Präsident Ilham Alijew. Dessen Vater Haidar regierte in Baku seit 1969 als kommunistischer Parteisekretär von Moskauer Gnaden. Seine Macht rettete er als autokratischer Staatschef in die postsowjetische Zeit hinüber. Dabei half ihm der blutige Bürgerkrieg mit dem benachbarten Armenien in Berg-Karabach. Das Gebiet liegt auf aserbaidschanischem Territorium, wird aber größtenteils von Armeniern bewohnt, die dort seit 1988 für ihre Unabhängigkeit von Baku kämpften.

1994 beendete ein Waffenstillstand den Krieg, in dem 43.000 Menschen starben. Der Konflikt ist allerdings nur eingefroren. Auch deshalb gelang es den Alijews, die Aserbaidschaner hinter sich zu scharen und sich an den Schalthebeln von Politik und Wirtschaft festzusetzen. Als Haidar 2003 starb, übernahm der damals 41-jährige Ilham das Ruder. Aus der Verfassung ließ er inzwischen die Begrenzung der Amtszeit des Präsidenten streichen. Alijew hat sich als Selbstherrscher auf Lebenszeit eingerichtet. Proteste gegen die manipulierte Parlamentswahl 2010 unterdrückte die Polizei mit Gewalt.

Beim Machtausbau im Innern und seinen europäischen Ambitionen hilft dem Regime vor allem der Energiereichtum des Landes. Im Kaspischen Becken lagern gigantische Mengen an Öl und Gas. Aserbaidschan hat die jährliche Ölförderung in den vergangenen 15 Jahren auf rund 350 Millionen Barrel (je 159 Liter) verzehnfacht. Seine auf 1,5 Billionen Kubikmeter geschätzten Gasreserven lässt das Land großenteils vom russischen Gazprom-Konzern vertreiben. Die Milliardeneinnahmen fließen in die Kassen der Reichen und Mächtigen. Das Durchschnittseinkommen in Aserbaidschan liegt bei rund 300 Euro im Monat.

Für die Energieversorgung der EU sind die Öl- und Gasreserven im Transkaukasus von herausragender Bedeutung. Mit der Nabucco-Pipeline will man das Kaspische Becken in den kommenden Jahren direkt anzapfen. Um den Handel politisch abzusichern, hat die EU Aserbaidschan in das Programm Östliche Partnerschaft aufgenommen, das wie im Falle der Ukraine in ein Assoziierungsabkommen münden könnte. „Realistisch ist das angesichts der Demokratiedefizite im Land allerdings nicht“, sagt der Ostexperte Kai-Olaf Lang von der Stiftung Politik und Wissenschaft in Berlin. Er schlägt vor: „Die EU sollte sich auf eine Energiepartnerschaft beschränken.“

Ilham Alijew möchte mehr. Er möchte in die Nato und die EU. Doch er kämpft dafür nicht nach demokratischen Spielregeln, sondern im Stile eines Alleinherrschers. „Standing Still“ wird der deutsche Contest-Kandidat Roman Lob in der ESC-Nacht am 26. Mai singen. Der „panische Lauf“ der Aserbaidschaner wird nach dem Finale kaum zum Stillstand kommen. Vieles spricht dafür, dass Alijew sein Land weiter zu einem Scheichtum ohne Scheiche ausbauen wird.

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