Im Nebel von Smolensk

Die polnischen Ermittler zur Flugzeugkatastrophe von Smolensk befinden sich zunehmend auf einem Schlingerkurs. Nun entlasten Experten Luftwaffenchef Blasik, der sich nach früheren Angaben unzulässigerweise im Cockpit der Kaczynski-Maschine aufhielt.

Immer wieder fällt Ireneusz Szelag den fragenden Journalisten ins Wort. Oder er weicht selbst bei elementaren Fragen aus: „Ich kann das aus dem Gedächtnis nicht beantworten. Reichen Sie Ihre Frage per E-Mail ein“, faucht er. Der Druck, unter dem der Warschauer Militärstaatsanwalt seit dem Suizidversuch seines Posener Kollegen Mikolaj Przybyl vor einer Woche steht, ist Szelag an diesem Montagmittag deutlich anzumerken. Und auch aus dem neben ihm sitzenden Generalstaatsanwalt Andrzej Seremet platzt es heraus: „Die Ereignisse der vergangenen Woche werden keinerlei Einfluss auf unsere Ermittlungen zu dem Flugzeugunglück in Smolensk.“

Genau darum soll es in der Pressekonferenz gehen. Einmal mehr stellt sich die Frage nach den Ursachen und der Verantwortung für die Katastrophe am 10. April 2010. Damals raste die polnische Präsidentenmaschine beim Landeanflug auf Smolensk in dichtem Nebel in eine Baumgruppe und zerschellte. Staatschef Lech Kaczynski und 95 weitere hochrangige Repräsentanten der Nation starben. Seither wird ermittelt. Es gibt die Ergebnisse einer russischen Untersuchungskommission und einen polnischen Regierungsbericht. Endgültige Antworten gibt es allerdings nicht. Deshalb wird weiter ermittelt. Doch die Suche nach der Wahrheit stellt sich immer komplizierter dar. Und der Selbsttötungsversuch des Staatsanwalts Mikolaj Przybyl, der die Smolensk-Ermittlungen mit illegalen Mitteln vor den Medien abzuschirmen versuchte, macht das Chaos komplett. Seit einer Woche überhäufen sich der zivile Generalstaatsanwalt Seremet und seine uniformierten Untergebenen von der Militärstaatsanwaltschaft gegenseitig mit Schuldzuweisungen.

Die Smolensk-Ermittlungen führt Militärstaatsanwalt Szelag. Seine wichtigste Neuigkeit an diesem Montag lässt sich in dem Satz zusammenfassen: „Wir wissen noch weniger als zuvor behauptet.“ Ein neues Sachverständigengutachten habe ergeben, dass die von der „Black Box“ aufgezeichneten Stimmen aus dem Cockpit der Unglücksmaschine in wichtigen Teilen nicht zugeordnet werden können. Das trifft vor allem auf einige Sätze zu, die nach bisherigen Erkenntnissen der polnische Luftwaffenchef Andrzej Blasik gesagt haben soll. Zur Erinnerung: Sowohl die polnische Regierungskommission als auch die russischen Ermittler hatten behauptet, Blasik habe sich beim Landeanflug auf Smolensk widerrechtlich im Cockpit aufgehalten. Moskau verwies zudem darauf, dass Blasik 0,6 Promille Alkohol im Blut gehabt habe. Im Raum steht seither der Verdacht, der General habe Druck auf die Piloten ausgeübt.

Nun aber soll nicht mehr klar sein, ob sich Blasik überhaupt im Cockpit aufgehalten hat. Aus Expertensicht dürfte dies eine ehrlichere Analyse sein, denn die Qualität der Aufzeichnungen ist nach übereinstimmenden Angaben der Fahnder schlecht. Aber wieso konnte zuvor als Gewissheit gelten, was nun wieder offen ist? Und wieso kann Militärstaatsanwalt Szelag nicht auf die Frage antworten, in welchem Bereich des Flugzeugwracks in Smolensk die Leiche von General Blasik gefunden wurde? Nach fast zweijährigen Untersuchungen müsste dies doch geklärt sein, wundern sich polnische Journalisten, die auf ihre Fragen am Montag nur wenige Antworten erhalten und dem Schauspiel der ins Schlingern geratenen Staatsanwälte zunehmend irritiert folgen.

Manche Beobachter können sich des Eindrucks nicht erwehren, hier würden bewusst Nebelkerzen gezündet. Möglicherweise sei die Tür des Cockpits im Flug entgegen den Vorschriften geöffnet gewesen, sagt Szelag. Sicher sei das aber nicht. Sicher sei nur der Hergang der Katastrophe. Die Piloten setzten demnach zur Landung an, obwohl die Wetterbedingungen dies nicht zuließen. Doch die klare Schuldzuweisung an Flugkapitän Andrzej Protasiuk kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Staatsanwälte selbst zunehmend die Orientierung verlieren. 374 Bände an Ermittlungsakten haben sie inzwischen angehäuft – ohne klares Ergebnis.

Seit dem Suizidversuch von Mikolaj Przybyl erhärtet sich der Verdacht, dass das Chaos in den Justizbehörden das größte Problem sein könnte. Die Militärstaatsanwaltschaften in Polen sind ein Relikt aus den Zeiten der kommunistischen Volksrepublik. Regierungschef Donald Tusk hält die Institution für „archaisch“ und will sie mit Hilfe des zivilen Generalstaatsanwalts Seremet abschaffen. In den Reihen der Militärs wurde deshalb indirekt der Verdacht laut, die zivilen Strafverfolger würden die Smolensk-Ermittlungen sabotieren. Dazu passte, dass immer wieder Informationen an Journalisten durchgestochen wurden. Als Militärstaatsanwalt Przybyl das Leck durch illegale Datenbeschaffung stopfen wollte, flog er auf. Warum? Lieferten ihn die Zivilen ans Messer der Öffentlichkeit?

Nur einer glaubt, im Nebel der Smolensk-Ermittlungen klar zu sehen: Jaroslaw Kaczynski, der Bruder des getöteten Präsidenten. Der nationalkonservative Oppositionsführer forderte nach der Pressekonferenz von Premier Tusk eine Entschuldigung bei den Angehörigen von General Blasik und personelle Konsequenzen in den Justizbehörden.

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