Gefangen im Land der Oligarchen

Die Ukraine findet auf dem Weg nach Europa keinen Ausweg aus ihrer Dauerkrise – Spurensuche in einem rechtlosen Staat.

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„Für Gerechtigkeit lohnt es sich zu kämpfen“, steht auf dem Plakat mit dem Bild von Julia Timoschenko. Ihre Anhänger haben es auf die Mauer des Gefängnisses in Kiew geklebt, in dem die Oppositionsführerin inhaftiert ist. (Foto: Krökel)

Eine weiße Fahne flattert im eisigen Herbstwind.Gäbe es nicht das rote Herz darauf, könnte man sie als Zeichen der Kapitulation verstehen. Darunter kauern drei junge Männer im Windschatten eines Zeltes. Am liebsten würden sie sich zum Schutz vor der Kiewer Kälte darin verkriechen. Aber Kolja und die anderen halten eine Mahnwache, und da gilt es, Gesicht zu zeigen. Die drei klammern sich an ihre mit Tee gefüllten Plastikbecher. Das wärmt zumindest ein wenig. „Solange Julia hier eingesperrt ist, kann es in diesem Land keine Freiheit geben“, sagt Kolja und knetet die klammen Finger. Dann zeigt er auf eine meterhohe Mauer in Sichtweite des Zeltes. Dahinter erhebt sich ein Gebäude mit eng vergitterten Fenstern. Wie zum Hohn sind die Gefängniswände rosa angestrichen.

Untersuchungsisolator heißt die Haftanstalt offiziell. Im Volksmund nennen sie den Isolator abgekürzt „Siso“. Das klingt harmlos, fast neckisch. „In Wirklichkeit ist es ein Kerker“, sagt Kolja. Er ist Anfang 20 und gehört der Jugendorganisation der Partei Vaterland an, deren Symbol das rote Herz auf weißem Grund ist. Parteivorsitzende ist noch immer Julia Timoschenko, obwohl sie seit dem 5. August im Isolator einsitzt. Einmal hat sie sich ihren Anhängern kurz an einem Fensterspalt zeigen können. Seitdem ist die Luke mit Stoff verhängt.

Sieben Jahre Haft hat Viktor Janukowitsch seiner Intimfeindin aufbrummen lassen. Es ist ein offenes Geheimnis in der Ukraine, dass hierzulande der Präsident die Justiz lenkt. Hinter dem Staatschef wiederum stehen die berüchtigten Oligarchen. Das sind jene ultrareichen Geschäftsleute, die nach dem Zerfall der Sowjetunion das ehemalige Volkseigentum nach Art der Comorra untereinander aufgeteilt haben. Auch das ist ein offenes Geheimnis in der Ukraine. Timoschenko selbst entstammt diesem Milieu. Während der „wilden Privatisierungen“ stieg sie in den 90er Jahren im Gashandel zur Milliardärin auf, bevor sie sich 2004 an die Spitze der demokratischen orangenen Revolution stellte. „Sie hat sich radikal verändert“, behauptet Kolja.

Die Geschichte von Timoschenkos Abstieg in die Tiefen des Isolators ist schnell erzählt. Alles beginnt Anfang 2009. Damals ist die Revolutionsheldin noch Regierungschefin und Janukowitsch in der Opposition. Nach dem russisch-ukrainischen „Gaskrieg“ jenes Winters schließt Timoschenko im Namen ihres Landes einen Liefervertrag mit dem Moskauer Energieriesen Gasprom. Ganz nebenbei bootet sie Janukowitschs Freund und Finanzier Dmytro Firtasch aus. Der in der Halbwelt groß gewordene Oligarch hat zuvor als Zwischenhändler im Geschäft mit Gasprom Milliarden verdient. Nun schäumt er vor Wut und schwört Timoschenko Rache.

Firtaschs Stunde schlägt, als die vom zerstrittenen orangenen Lager enttäuschten Ukrainer 2010 Janukowitsch zum Präsidenten wählen. Schon bald gibt es Ermittlungen gegen Timoschenko, an deren Ende ein Schuldspruch wegen Amtsmissbrauchs steht: sieben Jahre Haft. Im eisigen Herbstwind vor dem „Siso“ lässt sich nun beobachten, wie in der Ukraine im Namen des Rechts Rache exekutiert wird. Politische Häftlinge werden dort auf der Ladefläche von stählernen Kastenwagen in den Isolator gekarrt. „Awtosaki“ heißen die oft himmelblau lackierten Laster. Ähnliche Wagen fuhren schon zu Stalins Zeiten durch das Land, um „Volksfeinde“ in sibirische Straflager abzutransportieren.

Das Urteil gegen Timoschenko und die Haftbedingungen im Isolator sind ein himmelschreiender Skandal. Darin sind sich Menschenrechtler und westliche Diplomaten in Kiew einig. Und das wissen auch die Bürger in der Ukraine. Dennoch sind Kolja und seine Freunde meist die Einzigen, die vor dem „Siso“ Mahnwache halten. Gerade einmal sieben Jahre sind seit der orangenen Revolution vergangen, doch vom Freiheitsdrang und dem Idealismus jener Zeit ist kaum etwas geblieben. „Wir kapitulieren trotzdem nicht“, sagt Kolja und zeigt auf die weiße Fahne mit dem Herz darauf.

Das sieht Juri Peschkow völlig anders. „Dieses Herz ist doch ein schlechter Witz“, sagt der 66-Jährige. Der Rentner empfindet die Fahnen der Vaterlands-Partei als Beleidigung. „Timoschenko hat unser Land genauso ausgeplündert wie Janukowitsch“, schimpft er und zieht sich die abgegriffene Wollmütze tiefer in die Stirn. Peschkow käme es nicht in den Sinn, in der Kiewer Kälte vor dem „Siso“ zu kampieren. Stattdessen zieht es ihn regelmäßig zu den Demonstrationen gegen die Sparpolitik der Janukowitsch-Partei vor das Parlamentsgebäude. An diesem trüben Vormittag fallen einzelne Schneeflocken auf die gläserne Kuppel. Sie thront schützend über den Abgeordneten im Innern der Obersten Rada.

Draußen redet sich Peschkow in Rage. „Alle rauben uns aus“, wiederholt er. „Du bist Journalist. Schreib, dass unsere Politiker ohne Ausnahme käuflich sind und wir kleinen Leute uns nicht einmal das tägliche Brot leisten können.“ Was nach Stammtischparole klingt, ist in Kiew ein weiteres dieser Geheimnisse, von denen alle wissen. Seit Jahren wechseln in der Rada immer wieder Abgeordnete gegen Bargeld die Fraktion. Aus Feinden werden Freunde und umgekehrt. „Daran hat die orangene Revolution nicht das Geringste geändert“, sagen westliche Diplomaten und berichten hinter vorgehaltener Hand von Mandatskäufen, die kriminellen Pseudopolitikern Immunität sichern. Das Experten-Fazit ist eindeutig: „Dieser Staat ist von Mafia-Strukturen durchzogen. Die Oligarchen haben ihn gekapert. Und Janukowitsch ist ihr politischer Pate.“

Der Rentner Juri Peschkow will das nicht akzeptieren. Er lässt sich in seiner Wut kaum bremsen. Der alte Mann drängt zum Parlamentsgebäude. Weiter vorn wogt eine düstere Menge hin und her. Dort muss der Metallzaun stehen, der die Volksvertretung seit einigen Wochen von den protestierenden Bürgern abschottet. An diesem Vormittag mögen es 500 Menschen sein, die sich gegen die Absperrung stemmen. Viele recken ihre Fäuste in den Himmel und schütteln sie. Doch die Schläge treffen nur die Luft. Schließlich drängen Polizisten in Kampfmontur die Demonstranten ab. „Ich bin eigentlich zu alt für diese Raufereien“, murmelt Peschkow. 40 Jahre lang hat er als Busfahrer gearbeitet. Nun will Janukowitschs Regierung die Renten kürzen. „Das ist unverschämt. Noch hinterhältiger ist es aber, dass sie den Liquidatoren ihr letztes Geld wegnehmen“, erklärt Peschkow und spuckt trocken aus. „Wir kommen wieder“, sagt er zum Abschied.

Liquidatoren – so heißen jene Männer und Frauen, die 1986 nach der Reaktorkatastrophe von Tschernobyl in der Todeszone gearbeitet haben, um die Folgeschäden zu beseitigen. Sie haben im Kampf gegen die radioaktive Verseuchung ihr Leben aufs Spiel gesetzt. Jeder fünfte der 800.000 Liquidatoren ist bereits gestorben. Wer überlebt hat, ist meist krank und bekommt eine Invalidenrente von umgerechnet 100 bis 250 Euro im Monat. Doch auch dieses Geld ist im Staatshaushalt nicht vorhanden. Die Ukraine ist nahezu pleite. Das Land hängt seit der Weltfinanzkrise 2008 am Tropf des Internationalen Währungsfonds. Und so hat Janukowitsch in diesem Herbst auch die Liquidatoren-Renten zusammenstreichen lassen. Seither gehen die Tschernobyl-Veteranen auf die Straße. Im ostukrainischen Donezk treten sie in einen Hungerstreik. Andere drohen mit Selbstverbrennung.

Donezk ist die Heimat von Viktor Janukowitsch. Dort lebt auch der Oligarch Rinat Achmetow. Er gilt als der reichste Mann der Ukraine. Sein Vermögen wird auf mehr als elf Milliarden Euro geschätzt. Achmetow ist einer jener „Freibeuter“, von denen es heißt, sie hätten den Staat gekapert. Er ist der wohl wichtigste Geldgeber von Janukowitschs Partei der Regionen, die den Rentnern soeben das Einkommen gekürzt hat. Der Arm des Donezker Stahlbarons reicht weit. Zu Achmetow reisen in diesem frostigen Spätherbst die Außenminister Polens und Schwedens. Der Oligarch soll im Streit um ein Assoziierungsabkommen vermitteln, das die EU und die Ukraine schließen wollen. Doch solange Timoschenko im Isolator sitzt, kommt das für die Europäer nicht in Frage.

Kann es richtig sein, dass EU-Außenminister mit Oligarchen verhandeln? Kolja und seine Mitstreiter vor dem „Siso“ stellen sich solche Fragen nicht. „Ich glaube ohnehin nicht, dass irgendeine entscheidende Hilfe aus Brüssel kommt“, sagt der junge Student und zuckt die Achseln. Wenn er überhaupt noch an etwas glaubt, dann wohl an das Herz auf der weißen Flagge der Kapitulation.

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