„Eine Revolution macht man nicht an einem Tag“

In Weißrussland bringt die neue Protestform der Mittwochs-Demonstrationen Diktator Aleksander Lukaschenko in die Defensive. Die Regimegegner verabreden sich im Internet zu ihren Protesten.

Sie schweigen, aber es ist ein vielsagendes Schweigen. Sie klagen den Diktator wortlos an, durch ihre bloße Existenz. „Wir sind hier, und wir werden nicht weichen“, lautet die Botschaft der meist jungen Menschen, die seit sechs Wochen an jedem Mittwoch auf die Straßen von Minsk und anderer weißrussischer Städte strömen. Ihr Vorbild sind die „Facebook-Revolutionen“ in Nordafrika. Wie Ägypter und Tunesier, so wollen auch die Weißrussen mit ihrem Dauerprotest einen Dauerregenten stürzen: den seit 17 Jahren mit eiserner Faust regierenden Präsidenten Alexander Lukaschenko.

„Wir werden einen langen Atem brauchen“, sagt Wjatscheslaw Dianow. Der Internet-Aktivist gehört zu den Initiatoren der Schweigemärsche, zu denen sich die Teilnehmer im russischen sozialen Netzwerk „vkontakte.ru“ (in Kontakt) verabreden. „Unsere Leute werden auch an diesem Mittwoch wieder ein Zeichen setzen“, kündigt Dianow im Gespräch an.

Inzwischen kommen Tausende zu den Protestkundgebungen. Sie tragen weder Transparente, noch verteilen sie Flugblätter oder rufen politische Parolen. Von Zeit zu Zeit allerdings hebt in ihren Reihen ein Klatschen an. Es soll Mut machen und den Durchhaltewillen stärken. Beides haben die Demonstranten bitter nötig, denn die Staatsmacht reagiert mit erbarmungsloser Härte. Am vergangenen Mittwoch prügelten Polizisten auf die Protestierer ein und verhafteten rund 400 Menschen. Standgerichte verurteilten dutzende Teilnehmer in Schnellverfahren zu mehrtägigen Gefängnisstrafen.

Nach dieser Eskalation könnten die geplanten Kundgebungen an diesem Mittwoch einen ersten Hinweis darauf geben, wie stark der Kampfgeist der Internet-Revolutionäre tatsächlich ist. Noch ist nicht abzusehen, ob die neue Protestwelle eine grundlegend andere Qualität hat als die Demonstrationen nach der gefälschten Präsidentenwahl im Dezember. Damals scharten sich die Regimegegner um die Kandidaten der Opposition – ein knappes Dutzend Politiker, die zu keiner gemeinsamen Strategie fanden. Lukaschenko ließ die Demonstranten am Wahlabend mit brutaler Gewalt auseinandertreiben und ihre wichtigsten Anführer inhaftieren. Der Protest brach daraufhin zusammen.

Das soll bei der permanenten „Revolution durch soziale Netzwerke“, wie Dianow und seine Mitstreiter ihr Projekt getauft haben, nicht wieder passieren. „Eine Revolution macht man nicht an einem Tag“, erklärt Dianow. Er ist so etwas wie der Sprecher einer Fünfer-Gruppe, die im Hintergrund die Fäden der Mittwochs-Demonstrationen zieht. Die jungen Leute, allesamt zwischen 22 und 25 Jahre alt, haben sich angesichts der andauernden Hatz auf Regimegegner in ihrer Heimat ins westliche Ausland abgesetzt.

„Über das soziale Netz sind wir trotzdem ständig in Weißrussland präsent“, sagt Dianow, der Wert auf die Feststellung legt, dass „wir nicht der verlängerte Arm irgendwelcher Oppositionspolitiker sind“. Er betont dies, weil die zerstrittenen Organisatoren der Dezember-Proteste in dem Ruf stehen, ihre Leute sehenden Auges in den Untergang geführt zu haben. Das wollen die Internet-Revolutionäre anders machen. „Wir arbeiten systematisch. Wir bringen die Menschen zusammen, damit sie merken, dass überall in ihrer Nachbarschaft Gesinnungsgenossen wohnen.“

Die Chancen, dass die jungen Aktivisten immer mehr Verbündete in der Bevölkerung finden, stehen trotz der Repressalien nicht schlecht. Seit Monaten durchlebt Weißrussland eine dramatische Wirtschaftskrise und taumelt am Rande des Staatsbankrotts entlang. Lebensmittel und andere Produkte des täglichen Bedarfs haben sich drastisch verteuert. Der Benzinpreis etwa schnellte Anfang Juni an einem einzigen Tag um 30 Prozent in die Höhe. Der weißrussische Rubel verlor seit Jahresbeginn fast die Hälfte seines Wertes. Lukaschenko ließ daraufhin den Devisenhandel radikal einschränken. Vor den Wechselstuben bilden sich seither oft schon nachts lange Schlangen all jener, die am Morgen die wenigen vorhandenen Dollar oder Euro ergattern wollen.

Mit der Krise wächst die Unzufriedenheit im Land. Das gibt Dianow und seinen Mitstreitern Auftrieb. Der subversive Widerstand führte am weißrussischen Unabhängigkeitstag am 3. Juli zu ebenso grotesken wie Aufsehen erregenden Szenen. Da die Internet-Revolutionäre angekündigt hatten, mit Applaus gegen Lukaschenko protestieren zu wollen, verbot das Regime kurzerhand alle Beifallskundgebungen. Und so sprach der „letzte Diktator Europas“ erstmals seit seinem Amtsantritt 1994 nicht zu einem begeistert klatschenden Publikum.

„Unser Ziel ist der Regimewechsel“, sagt Dianow und gibt sogar eine zeitliche Zielmarke vor: „Wir wollen das bis zum Herbst schaffen.“ Ob der Sturz des Diktators gelingen kann, hängt allerdings nicht zuletzt von den Reaktionen in Moskau ab. Der Kreml hat Lukaschenkos staatskapitalistische Wirtschaft lange Zeit mit Krediten und billigen Rohstoffen am Leben erhalten. Zuletzt jedoch sagte Russland dem „kleinen slawischen Bruder“ nur zögernd weitere Milliarden zu und sicherte sich im Gegenzug weitere Beteiligungen im weißrussischen Energiesektor. Der Moskauer Gigant Gasprom strebt die Kontrolle über das Transit-Pipelinenetz nach Westeuropa an.

Der Sinn des russischen Vorgehens liegt auf der Hand. Moskau betrachtet den Nachbarn weiterhin als Teil seines aus Sowjetzeiten überkommenen Einflussbereichs. Da aber bei einer erfolgreichen Revolution die künftige West-Ost-Ausrichtung der Politik in Minsk offen wäre, versucht der Kreml, Lukaschenko an die Kredit-Kette zu legen und zugleich an der kurzen Leine zu führen. Kenner der Szene wie der ehemalige deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier halten es jedoch für unwahrscheinlich, dass der für seinen aufbrausenden Charakter bekannte Weißrusse auf diese Weise zu bändigen ist. „In diesem Punkt verstehe ich die russische Politik nicht“, sagte Steinmeier.

Erschienen in „Badische Zeitung” (12. Juli 2011)

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