Stresstest für EU-Enthusiasten

Polen übernimmt die Ratspräsidentschaft: Der EU-Musterknabe will Europa aus der Krise führen. Doch solange das Land nicht zur Euro-Zone gehört, hat der Warschauer Einfluss in Brüssel enge Grenzen.

Donald Tusk hatte es doch nur gut gemeint. Als ihm die Gastgeber bei einem Besuch in Kroatien kürzlich einige frische Erdbeeren hinhielten, verspeiste er die Portion mit sichtlichem Genuss. „Lecker, besser als unsere“, schwärmte der polnische Regierungschef zwischen zwei Bissen und zollte den Kroaten höfliches Lob. Doch kaum hatte er den Satz zusammen mit den Früchten heruntergeschluckt, brach in Tusks Heimat ein Sturm der Entrüstung los. Polen gilt als Erdbeerland, der Premierminister aber lobte die ausländische Konkurrenz: „Das ist ein absoluter Skandal“, ereiferte sich Lucjan Cichosz, der Chef eines Bauernverbandes, der den vielsagenden Namen „Heimat“ trägt.

Tusk biss die Zähne zusammen und machte aus der Not eine Tugend. Heimische Erdbeeren sind mittlerweile Teil der Marketingkampagne seines Landes zur bevorstehenden polnischen EU-Ratspräsidentschaft. Doch bei manchen seiner kritischen Mitbürger blieben Zweifel: Kann er das? Kann Tusk EU-Ratspräsident?

Die Frage stellt sich in diesen Tagen auch andernorts. Mit einer Mischung aus Hoffnung und Skepsis schauen Brüsseler Beamte, Straßburger Parlamentarier und vor allem die Staats- und Regierungschefs der EU nach Warschau. Am 1. Juli übernimmt das größte der osteuropäischen Beitrittsländer von 2004 erstmals für sechs Monate die Führungsrolle in der Union. Angesichts der Euro-Krise ist erstklassiges Politik-Management gefragt. Doch sind die Polen dazu in der Lage?

Tusk selbst lässt trotz seines Erdbeer-Fauxpas keine Zweifel zu. „Wir sind ein Vorbild für ganz Europa“, sagt er. Und daran ist durchaus viel Wahres. Ökonomisch steht Polen nach Jahren beständigen Wachstums blendend da. Das Bruttoinlandsprodukt hat sich seit dem EU-Beitritt mehr als verdoppelt, die Arbeitslosenquote ist von fast 20 auf 12 Prozent gesunken. Die globale Krise ist an dem Wirtschaftswunderland fast unbemerkt vorbeigegangen.

Mehr noch: Polens Staatsfinanzen sind dank einer in der Verfassung verankerten Schuldenbremse grundsolide. Und auch politisch ist das Land geradezu ein Hort der Stabilität. Während in Südeuropa die Jugend rebelliert und im Norden mancherorts die Rechtspopulisten den Ton vorgeben, herrscht in Warschau nach den Stürmen der Kaczynski-Zeit relative Ruhe. Tusks liberal-konservative Regierung steht vor einer kaum gefährdeten Wiederwahl.

Doch damit fangen die Probleme der selbst ernannten europäischen Führungsmacht bereits an. „Für die Ratspräsidentschaft ist es verheerend, dass in Polen ausgerechnet jetzt der Wahlkampf beginnt“, analysiert Agnieszka Lada vom Institut für Öffentliche Angelegenheiten in Warschau. Im Oktober wählen die Polen ein neues Parlament. „Bis dahin kann Tusk kein unpopuläres Krisenmanagement betreiben“, erläutert Lada. Und: „Die Regierungsbildung fällt zu allem Überfluss genau in die kritische Phase vor dem EU-Gipfel im Dezember.“

Für Tusk und die polnische Ratspräsidentschaft stellt all dies eine besondere Herausforderung dar, weil das Land nicht Mitglied der Euro-Zone ist. Warschau ist zwar dem Anti-Krisenpakt Euro Plus beigetreten und beteiligt sich demonstrativ mit 250 Millionen Euro an der Griechenland-Hilfe. „Das ist im gemeinsamen europäischen und im polnischen Interesse“, sagt Tusk. Dennoch kämpft er mühsam um mehr Einfluss in Brüssel. Solange die harten Entscheidungen bei Zweiertreffen zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Staatschef Nicolas Sarkozy oder im geschlossenen Kreis der Euro-Finanzminister fallen, dürfte dem EU-Primus Polen im kommenden Halbjahr allerdings kaum mehr als die Rolle des Zeremonienmeisters zukommen.

Die Regierung in Warschau will deshalb während ihrer Ratspräsidentschaft bewusst eigene inhaltliche Schwerpunkte setzen. Ganz oben auf der Agenda stehen der Ausbau der Östlichen Partnerschaft mit den Ländern des postsowjetischen Raums sowie die Demokratieförderung in Nordafrika. „Für beides ist Polen mit seiner Tradition der friedlichen Revolution bestens gerüstet“, sagt Lada. Zuletzt reisten Außenminister Radoslaw Sikorski und Friedensnobelpreisträger Lech Walesa nach Ägypten und Tunesien, um das Modell des Runden Tisches von 1989/90 nach Nordafrika zu exportieren.

Doch bei all dem dürften wenige zählbare Erfolge herauskommen, mit denen Polen am Ende seiner Ratspräsidentschaft wuchern kann. Im Dezember wird die EU unter Warschauer Ägide den Beitrittsvertrag mit Kroatien unterzeichnen. „Das hat große symbolische Bedeutung“, sagt EU-Expertin Lada, die in ihrer Analyse dennoch zurückhaltend ist. „Im Oktober organisiert Polen den Gipfel der Östlichen Partnerschaft. Wenn wie beim letzten Mal in Prag 2009 außer Kanzlerin Merkel kein wichtiger westlicher Regierungschef anreist, wird es peinlich.“

Das Schreckgespenst der tschechischen und der in diesen Tagen zu Ende gehenden ungarischen Ratspräsidentschaft geistert ohnehin durch Warschau. Es waren die beiden ersten Versuche osteuropäischer EU-Neulinge, den Brüsseler Karren zu lenken – und beide gelten als gescheitert. Ungarn machte im zurückliegenden Halbjahr fast ausschließlich Negativschlagzeilen, vor allem mit seinem viel kritisierten Mediengesetz.

In Polen sind die Perspektiven andere. „Wir wissen Europa dort in guten Händen“, sagt der frühere deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier im Gespräch. Tatsächlich sind die Polen regelrechte EU-Enthusiasten. 85 Prozent der Bürger bezeichnen sich in Umfragen als proeuropäisch. Skeptischer sind sie allerdings mit Blick auf die Währungsunion. Etwa die Hälfte der Polen will am Zloty festhalten und lehnt eine Euro-Einführung ab.

„Die Menschen haben Angst vor einem Euro-Teuro-Effekt wie in Deutschland“, analysiert EU-Expertin Lada. Tusk zögert auch aus einem anderen Grund. Die Möglichkeit, den Zloty abzuwerten, hat seinem Land während der Weltwirtschaftskrise 2009 große Dienste erwiesen. Polen verbilligte damals kurzerhand seine Exportgüter – mit großem Erfolg. Als der globale Abwärtstrend seinen Tiefpunkt erreichte, konnte sich Tusk vor eine virtuelle Europa-Karte stellen. Polen war darauf als grüne Insel inmitten eines in Alarmrot leuchtenden Krisen-Kontinents eingezeichnet. Die Botschaft war unmissverständlich: „Seht her, im allgemeinen Niedergang sind wir das einzige EU-Land mit Wachstum!“

Das stimmte. Und der Griechenland-Crash gab Tusk weitere Argumente für seine Zurückhaltung an die Hand. Doch auch der Regierungschef weiß, was EU-Expertin Lada anmahnt: „Wenn wir politischen Einfluss in Brüssel haben wollen, müssen wir der Währungsunion so schnell wie möglich beitreten.“ Das sieht auch Steinmeier so: „Polen gehört in die Euro-Zone“, sagt er. Ganz gleich, ob die Ratspräsidentschaft also gelingt oder nicht: Der wahre Stresstest steht den polnischen EU-Enthusiasten erst noch bevor.

Veröffentlicht bei ZEIT-Online (1. Juli 2011)

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.