Etikettenschwindel

In Warschau hat erstmals seit 2006 wieder ein Gipfel des Weimarer Dreiecks stattgefunden. Franzosen, Polen und Deutsche sollten das Format über kurz oder lang beerdigen – ein Kommentar.

Das Weimarer Dreieck ist tot – lang lebe das Weimarer Dreieck! Nach dieser Devise haben Angela Merkel, Nicolas Sarkozy und Bronislaw Komorowski gestern eine neue Zeitrechnung in ihrer Zusammenarbeit eingeläutet. So jedenfalls hätten es die Staatenlenker gern. Und auch das nur offiziell.

Tatsächlich ist längst nicht ausgemacht, dass das deutsch-französisch-polnische Dreieck eine Zukunft hat. Der eigentliche Zweck des 1991 in Weimar gegründeten Gesprächsforums hat sich ohnehin erledigt. Polen und im Warschauer Schlepptau die anderen ostmitteleuropäischen Staaten sollten an die EU herangeführt werden. Die Integration aber ist längst vollzogen.

Was also kann das Dreieck leisten, was nicht besser gleich in Brüssel besprochen werden sollte? Verfechter des Weimarer Formats reden gern vom neuen europäischen Motor in der größer gewordenen EU. Was früher die Achse Berlin-Paris leisten konnte, funktioniere heute nur noch unter Teilnahme Warschaus. Auf diese Weise werde der Ostteil des Kontinents einbezogen.

Das klingt gut, und daran ist auch einiges wahr. Gerade weil die Politikansätze in Frankreich, Deutschland und Polen in vielen Bereichen weit auseinanderliegen, kann eine enge Abstimmung zwischen den drei Ländern manchen Sprengstoff früh entschärfen.

Beispiel Agrarpolitik: Ab 2014 beginnt eine neue Förderperiode. Die jungen EU-Mitglieder verlangen eine Angleichung der Beihilfen, die französischen und deutschen Landwirten über Jahrzehnte hinweg das Leben erleichtert haben. Die Bauernlobby ist in West wie Ost einflussreich, das Protestpotenzial hoch. Eine zukunftsweisende Agrarpolitik, die auf Modernisierungshilfen statt auf Direktzahlungen setzt, wird es nur geben, wenn Paris, Berlin und Warschau an einem Strang ziehen.

Ähnliches gilt für den Energiesektor. Französischer Atomstrom, regenerative Energien aus Deutschland und polnische Kohlekraft vertragen sich schlecht. Und wenn westeuropäische Versorger gemeinsam mit dem russischen Staatskonzern Gasprom eine Pipeline durch die Ostsee legen, die Polen bewusst umgeht, braucht sich niemand zu wundern, wenn Warschau weiter auf den heimischen Klimakiller Kohle setzt.

In diesen und andere Bereichen wollen sich die drei Länder stärker abstimmen, versprachen Merkel, Sarkozy und Komorowski. Doch bedarf es dazu der Marke „Weimar“? Kaum. Der Erfolg einer koordinierten deutsch-polnisch-französischen Politik hängt zuallerletzt von einem Gipfeletikett ab. Entscheidend ist der Wille der handelnden Personen und ihrer Regierungen. Wie es nicht funktioniert, haben die Beteiligten beim jüngsten EU-Gipfel demonstriert. Merkels und Sarkozys Konzept für eine europäische Wirtschaftsregierung fiel bei mehreren EU-Staaten durch. Polen gehörte an vorderster Front dazu. Wo war er da, der Geist  von Weimar?

Umgekehrt wird ein Schuh daraus: Das gekünstelte Gipfelformat kann den Entscheidungsfluss durchaus hemmen. Es war nicht ohne Grund Komorowski, der das gestrige Treffen initiiert hat. In Polen verfügt der Präsident nur über begrenzte Einflussmöglichkeiten. Er hat ein Vetorecht und ein Mitspracherecht in der Außenpolitik. Die Richtlinienkompetenz aber liegt bei Premier Donald Tusk. Der ist an den Weimarer Gesprächen jedoch nicht beteiligt, während sie für Komorowski eine Profilierungsmöglichkeit darstellen.

Zu viele Köche verderben den Brei. Zu viele Gipfelformate verwässern die Politik. Jedes Spitzentreffen braucht schließlich ein eigenes Abschlusskommunique voller Absichtserklärungen und Handlungsanweisungen. Daran arbeiten sich dann Heerscharen von Ministerialbeamten und Diplomaten ab. Dabei tut es oft ein simples Telefonat zwischen den Entscheidungsträgern. Merkel und Sarkozy wissen das und hegen weit weniger Enthusiasmus für das Dreieck als Komorowski. Laut sagen mögen sie dies freilich nicht.

Das Weimarer Treffen in Warschau hatte im Grunde nur ein Gutes. Polens nationalistische Kaczynski-Zwillinge hatten das Dreieck einst torpediert. Die Neuauflage lässt sich deshalb als Signal verstehen: „Seht her, wir wollen miteinander statt gegeneinander handeln.“ Dies zu zeigen, war wichtig. Über kurz oder lang aber sollten die Dreieckspartner das Format beerdigen.

Erschienen in „Salzburger Nachrichten” (8. Februar 2011)

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