„Götterdämmerung“ in Polen

Seit Jahren prägt Jaroslaw Kaczynski als national-konservativer Scharfmacher die politische Szene in Polen. Nun spekulieren die Medien über das Ende seiner Karriere.

„Polen zuerst“ haben sie sich auf die Fahnen geschrieben und blasen zum Frontalangriff auf Jaroslaw Kaczynski. Kurz vor den richtungsweisenden Regionalwahlen am Sonntag haben mehrere prominente Politiker aus Kaczynskis national-konservativer Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) eine neue politische Formation ins Leben gerufen. Im polnischen Parlament, dem Sejm, wollen sie eine neue Mitte-Rechts-Fraktion schaffen. Das Ziel ist die Gründung einer Partei – und das ausgerechnet unter jenem Motto, unter dem Kaczynski im Sommer seinen Präsidentschaftswahlkampf geführt hatte. Dem PiS-Vorsitzenden, so lautet die Botschaft der Dissidenten, geht es längst nicht mehr zuerst um das Land.

Polnische Medien spekulieren über einen Zerfall der Kaczynski-Partei und das Ende der politischen Laufbahn des 66-jährigen ehemaligen Premierministers. „Das ist nicht ausgeschlossen“, sagt auch der renommierte Warschauer Politikwissenschaftler Jacek Kucharczyk im Gespräch mit dieser Zeitung. Zugleich schränkt er aber ein: „Noch ist es nicht soweit. Vorläufig haben wir es nur mit einem halben Dutzend mutiger Aussteiger zu tun, die der Radikalisierung der PiS nicht länger folgen wollten.“

Tatsächlich haben sich zunächst sechs Politiker hinter dem Banner „Polen zuerst“ versammelt. Vorweg marschieren zwei Frauen, Kaczynskis ehemalige Sozialministerin Anna Kluzik-Rostowska (47) sowie Elzbieta Jakubiak. Die 44-Jährige leitete einst die Kanzlei von Präsident Lech Kaczynski, der bei der Flugzeugkatastrophe von Smolensk im April ums Leben kam. Direkt nach der Tragödie managten die beiden Sejm-Abgeordneten den Wahlkampf von Jaroslaw Kaczynski.

In jene Zeit im Frühjahr und Sommer reichen die Wurzeln des gegenwärtigen Polit-Dramas zurück. Jaroslaw Kaczynski war nach dem Tod seines Zwillingsbruders für viele überraschend bei der Präsidentenwahl in den Ring gestiegen. Gegen den Kandidaten der rechtsliberalen Regierungspartei PO, Bronislaw Komorowski, gaben ihm die Demoskopen keine Chance. Dank einer von Kluzik-Rostowska entworfenen Kampagne der leisen Töne holte der PiS-Vorsitzende dann aber Punkt für Punkt auf und unterlag in der Stichwahl nur knapp. „Doch statt den Achtungserfolg in eine kluge politische Offensive umzumünzen“, analysiert Kucharczyk, „begann Kaczynski geradezu obsessiv um sich zu schlagen.“

Zunächst stürzte sich der PiS-Chef auf den politischen Gegner. Er beschuldigte Regierungschef Donald Tusk und dessen Parteifreund Komorowski, sich Deutschland und Russland zu unterwerfen. Polen verkomme zu einem „Kondominium“ – zu einem Gebiet, über das die Nachbarstaaten gemeinsam die Herrschaft ausübten. Kaczynski schreckte nicht einmal davor zurück, Premier und Präsident im vermeintlichen Schulterschluss mit dem Kreml für die Katastrophe von Smolensk verantwortlich zu machen. Im Streit um ein Holzkreuz, das Pfadfinder zum Gedenken an die Opfer der Tragödie vor dem Warschauer Präsidentenpalast aufgestellt hatten, reihte sich Kaczynski in die Protestzüge von Fundamental-Katholiken ein, die gegen die geplante Verlegung des Mahnmals mobil machten.

Die Vertreter des liberalen Flügels der PiS, die Kaczynski zu seinem „sanften“ und durchaus erfolgreichen Präsidentschaftswahlkampf gedrängt hatten, verfolgten die Rückverwandlung ihres Parteichefs in einen politischen Scharfmacher mit Entsetzen. Das Wort von „Dr. Jekyll und Mister Hyde“ machte die Runde. Politiker wie die noch jungen, aber durchaus einflussreichen Europa-Abgeordneten Pawel Kowal (35), Adam Bielan (36) und Michal Kaminski (38) oder der frühere Wirtschafts-Staatssekretär Pawel Ponciliusz (41) mahnten Kaczynski zur Mäßigung. Alle vier haben sich nun „Polen zuerst“ angeschlossen.

Kaczynski, dem seine Gegner vorhalten, sich als gottgleichen Vorsitzenden zu inszenieren, stachelte die Kritik jedoch erst recht an. Schnell sprach er von parteischädigendem Verhalten. Angetrieben von den Ultrakonservativen setzte Kaczynski schließlich den Rauswurf von Jakubiak und Kluzik-Rostowska aus der PiS durch. Doch was als Befreiungsschlag gedacht war, erwies sich als Wurf mit einem Bumerang. In den polnischen Medien werden bereits die Namen von rund zehn weiteren PiS-Politikern gehandelt, die bereit sein sollen, der Kaczynski-Partei den Rücken zu kehren und die neue Mitte-Rechts-Gruppierung zu unterstützen. Die National-Konservativen würden auf diese Weise zu einer rechten Randerscheinung verkommen.

Der Politologe Jacek Kucharczyk prophezeit der PiS auch langfristig kaum mehr als jene 15 Prozent Zustimmung, die Demoskopen der Partei für die Regionalwahlen am Sonntag vorhersagen. Alle großen Städte werden den Umfragen zufolge an Tusks und Komorowskis PO fallen. „Ihre Regierungsfähigkeit hat die PiS verloren“, sagt Kucharczyk. Ob Kaczynski, der seit 2005 keine Wahl mehr gewonnen hat, all dies und womöglich sogar eine Spaltung seiner Partei politisch überleben kann, ist zunehmend fraglich.

Erschienen im Tages-Anzeiger Zürich (18.11.2010)

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