Polens Aufschwung in Zeiten der Krise

Polen erlebt ein Wirtschaftswunder. Als einziger EU-Staat verzeichnete das Land im Krisenjahr 2009 ein Wachstum. Der wichtigste Grund klingt paradox: Die polnische Wirtschaft ist gegenüber den anderen osteuropäischen Transformationsländern langsamer aus den Startlöchern gekommen – und deshalb solider gewachsen. Zugleich stehen dem Land zwei Monate nach der Präsidentenwahl wichtige Weichenstellungen bevor.

Das polnische Wirtschaftswunder haben wir geschaffen“, sagt Bronislaw Komorowski von der rechtsliberalen Regierungspartei PO. „Jaroslaw Kaczynski will das keinesfalls so stehen lassen: „Die gute Lage“, behauptet der national-konservative Ex-Premier, „ist das Ergebnis meiner Amtszeit.“ Nur in einem scheinen sich die beiden Präsidentschaftskandidaten vor der Stichwahl am Sonntag einig zu sein: Polen hat Erfolg.

Die Fakten sprechen die gleiche Sprache. Während zahlreiche europäische Staaten am Abgrund entlangtaumeln, geht es in Polen aufwärts. Das Land hat im Krisenjahr 2009 als einziges EU-Mitglied ein Wachstum erwirtschaftet. Um 1,7 Prozent steigerte Polen sein Bruttoinlandsprodukt (BIP). Beim großen Nachbarn Deutschland schrumpfte das BIP im gleichen Zeitraum um fünf Prozent, in der Schweiz immerhin um 1,5 Prozent. Die meisten anderen Transformationsländer Osteuropas brachen 2009 regelrecht ein. In den baltischen Staaten ging die Wirtschaftsleistung um 14 bis 18 Prozent zurück, in Ungarn um mehr als sechs Prozent. Hinzu kommt: Ein Schuldenproblem wie in Griechenland oder der Ukraine gibt es in Polen nicht. Und sogar die traditionell sehr hohe Arbeitslosenquote halbierte sich innerhalb weniger Jahre von knapp 20 Prozent (2003) auf zuletzt rund zehn Prozent.

Angesichts dieser Zahlen prognostizierte das Brüsseler Centre of European Policy Studies bereits, Polen werde Deutschland bis 2030 wirtschaftlich überholen. Jenseits von Oder und Neiße seien die Menschen „weniger behäbig und satt“, argumentierte der Leiter des „Think Tanks“, Daniel Gros. Wie motiviert und flexibel viele junge Polen sind, hat schon die Auswanderungswelle nach der EU-Osterweiterung 2004 gezeigt. Hunderttausdende meist gut ausgebildeter Polen verließen damals ihr Land, um vor allem in Großbritannien und Irland ihr Glück zu suchen. Dort boomte die Wirtschaft seinerzeit. „Wir sind 2005 nach London gegangen“, berichtet die 27-jährige Katarzyna, die wie ihr Mann Andrzej (28) in der Computerbranche tätig ist. „Wir haben damals gutes Geld verdient“, sagt sie, „aber jetzt sind die Chancen in Warschau für uns besser.“ Das Paar ist deshalb mit der dreijährigen Tochter Sabrina in die polnische Hauptstadt zurückgekehrt – und liegt damit im Trend. Seit rund zwei Jahren, hat das Zentrale Statistikamt beobachtet, ist ein leichter Heimkehrer-Überschuss zu verzeichnen.

Den Erfolg schreibt sich Ministerpräsident Donald Tusk (PO) zu. Der Parteifreund des Präsidentschaftskandidaten Komorowski hatte im Wahlkampf 2007 ein „Wirtschaftswunder“ versprochen. Und siehe da: Man habe Wort gehalten. Tatsächlich legte die Regierung 2008 ein umfangreiches Infrastrukturprogramm auf, liberalisierte den Arbeitsmarkt und privatisierte zahlreiche Staatsunternehmen. Komorowskis Kontrahent Kaczynski will von all dem nichts hören. Immer wieder verweist er im Wahlkampf auf das Wachstum von durchschnittlich 5,5 Prozent in seiner eigenen Amtszeit. Damals allerdings boomte die Weltwirtschaft.

Experten bewerten die Entwicklung ohnehin nüchterner. Hauptgrund für den gegenwärtigen Aufwärtstrend seien die relativen Misserfolge der Vergangenheit, lautet eine paradoxe, aber verbreitete These. „Das Land ist langsam, aber solide gewachsen“, urteilen der Frankfurter Ökonom Gunter Deuber und die Berliner Politikwissenschaftlerin Anna Wolff. Sie haben die aktuelle Lage Polens mit der anderer osteuropäischer Transformationsländer verglichen. Demnach haben etwa die baltischen Staaten ihre enormen Wachstumsraten von bis zu zwölf Prozent großteils auf Pump finanziert. Wichtiger noch: Die Banker in Warschau und Posen beschränkten sich auf die Ressourcen des eigenen Landes, während ihre Kollegen in Riga und Budapest auf den internationalen Finanzmärkten „mitzockten“. Viele osteuropäische Volkswirtschaften liefen schließlich hieß und blieben in der Weltfinanzkrise mit Motorschaden liegen. Polen wechselte derweil in gedrosseltem Tempo auf die Überholspur.

Geholfen hat dem Land, dass es noch nicht zur Euro-Zone gehört und die Nationalbank den Zloty 2009 um mehr als 20 Prozent abwerten konnte. „Ausländische Produkte, erläutert der Warschauer Wirtschaftswissenschaftler Jakub Gora, „wurden entsprechend teurer, inländische preiswerter.“ Vor diesem Hintergrund ist es erstaunlich, dass der einst heftige politische Streit über die Euro-Einführung in Polen im Präsidentschaftswahlkampf kaum eine Rolle spielte. Komorowski und Tusk haben sich seit langem für einen Beitritt zur Währungsunion ausgesprochen, wollen aber kein konkretes Datum nennen. Kaczynski, früher ein erklärter Euro-Gegner, setzte nach dem tragischen Tod seines Zwillingsbruders auf eine Kampagne der leisen Töne und hielt sich gänzlich bedeckt.

Von entscheidender Bedeutung für die Zukunft des Landes ist aber ohnehin die Frage künftiger Strukturreformen. Denn ausruhen dürfe sich Polen auf seinen Lorbeeren nicht, betont Wirtschaftsforscher Gora. So sei das polnische System der Altersvorsorge mit seinen zahlreichen Privilegien etwa für Eisenbahner, Kraftfahrer und Journalisten „dringend überholungsbedürftig“. Eine Anhebung des Renteneintrittsalters vor allem von Frauen, die derzeit mit 60 Jahren in den Ruhestand gehen können (Männer: 65), gilt als überfällig. Und auch das chronisch unterfinanzierte Gesundheitssystem bedarf einer Radikalkur. Nicht zuletzt ist die Infrastruktur des Landes weit hinter der wirtschaftlichen Entwicklung zurückgeblieben. „Die Straßen in unserem Land sind eine Schande“, ist von Politikern aller Parteien immer wieder zu hören. Helfen könnte bei der Modernisierung die Fußball-Europameisterschaft 2012, die Polen gemeinsam mit der Ukraine ausrichtet.

Komorowski hat im Wahlkampf versprochen, das Land in dauerhaft stabile Bahnen lenken zu wollen. Zum Abschluss seiner Kampagne forderte er „500 Tage ruhiges Regieren in Polen“. Dann, im Herbst 2011, stehen Parlamentswahlen an. Ob sich Premier Tusk allerdings traut, die Bürger noch vorher mit einschneidenden Reformen zu verschrecken, gilt als unwahrscheinlich. „Und dann“, sagt Wirtschaftsforscher Gora, „könnte das polnische Wirtschaftswunder bald an sein Ende kommen.“

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