Fette Gewinne

Angela Merkel und Dmitri Medwedew haben bei ihrem Gipfeltreffen in Jekaterinburg die deutsch-russische „Premiumpartnerschaft“ beschworen – ein Kommentar.

„Pecunia non olet“ – Geld stinkt nicht. Und so konnte gestern nichts den großen Erfolg des deutsch-russischen Gipfels in Jekaterinburg trüben. Zumindest in der Wahrnehmung der beteiligten Politiker und Wirtschaftsvertreter nicht. Damit keine Missverständnisse aufkommen: Die Geschäfte, die Airbus, Siemens & Co. mit Hilfe der Verbindung Merkel-Medwedew/Putin unter Dach und Fach gebracht haben, können sich wahrlich sehen lassen. Milliardenaufträge sind in Zeiten der Weltwirtschaftskrise keine Kleinigkeit. Es stimmt, was Merkel im fernen Ural erstaunlich offenherzig zum Besten gab: In Russland winken deutschen Unternehmen fette Gewinne. Das Riesenreich zwischen Ostsee und Pazifik hat ein gigantisches Modernisierungsdefizit. Und Medwedew und Putin scheinen fest entschlossen zu sein, endlich gegenzusteuern.

Doch was heißt dies politisch? Die Rede vom „Wandel durch Handel“ mag das Gewissen im Westen beruhigen. Von der viel zitierten lupenreinen Demokratie ist Russland allerdings noch Lichtjahre entfernt. Eine Machtvertikale durchzieht das Land. Sie reicht vom Kreml bis in die Provinzen, wo die Gouverneure den Willen ihrer Moskauer Herren exekutieren. Dass vor allem Medwedew immer wieder die Einhaltung rechtsstaatlicher Prinzipien anmahnt, ändert nichts an der Realität. In der russischen Wirklichkeit nämlich wird dem politisch unbotmäßigen Öl-Manager Michail Chodorkowski noch immer ein dubioser Prozess gemacht. Und die Morde an den Menschenrechtlerinnen Anna Politkowskaja und Natalja Estemirowa harren weiterhin der Aufklärung.

Kanzlerin Merkel hat gestern im Ural pflichtschuldig auf diese Defizite hingewiesen. Medwedew seinerseits hüllte sich für einen Moment ins Büßergewand. Doch beim Thema Geheimdienstgesetz machte der Kremlchef schnell klar, dass er nicht die Absicht hat, tatsächlich nach Canossa aufzubrechen. Flugs waren die „Premiumpartner“ wieder beim Pekuniären. Geld regiert eben doch die Welt.

Erschienen im „Flensburger Tageblatt“ am 16. Juli 2010

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