In der Mitte Europas

In Polen kann die rechtsliberale Bürgerplattform nach dem Komorowski-Sieg bei der Präsidentenwahl durchregieren – ein Kommentar.

Die Zuversicht hat über die Furcht gesiegt: Mit der Wahl von Bronislaw Komorowski zum Präsidenten haben die Polen ein Zeichen des Zutrauens in die eigene Kraft gesetzt. Denn der 58-Jährige, der wie Ministerpräsident Donald Tusk der rechtsliberalen Regierungspartei PO angehört, hatte im Wahlkampf immer wieder die weitere Modernisierung des Landes beschworen. Sein Kontrahent Jaroslaw Kaczynski dagegen bediente vorhandene Ängste: vor einschneidenden Sozialreformen im Innern und vor zu viel Unterordnung in der Außenpolitik, sei es gegenüber Brüssel, Berlin oder Moskau. Dass gestern unerwartet viele Polen ihre Stimme abgaben, macht den Richtungsentscheid um so wertvoller.

Polen hat mit Komorowski die Chance, in eine europäische Führungsrolle hineinzuwachsen. Bereits heute steht das Land glänzend dar. Während der Kontinent unter den Lasten von Weltwirtschafts- und Euro-Krise ächzt, geht es zwischen Oder und Bug auf einem kontinuierlichen Wachstumspfad bergauf. Aber es bleibt viel zu tun. Die Infrastruktur ist noch immer schlecht, und die Sozialsysteme sind ineffizient. All das will Tusk anpacken. Und ein Präsidenten-Veto, das vieles blockieren kann, braucht er von Komorowski nicht zu fürchten.

Auf der Rechnung haben muss das neue Tandem allerdings den möglichen Zorn der Bürger. In gut einem Jahr stehen in Polen Parlamentswahlen an. Fingerspitzengefühl ist gefragt. Preschen die beiden zu schnell voran, bekommen sie unweigerlich die Quittung präsentiert. Zumal das Unbehagen, das eine „Ein-Parteien-Herrschaft“ an der Staatsspitze bei vielen Polen auslöst, im Wahlkampf deutlich zu spüren war. Auch 20 Jahre nach dem Ende des Kommunismus ist den Menschen die Vorstellung suspekt, dass Präsident und Premier aus dem gleichen politischen Lager stammen.

Auf all diese Bedenken gründet Jaroslaw Kaczynski seine Hoffnungen. Trotz der Niederlage ist der Mann, der noch vor wenigen Monaten im politischen Abseits stand, wieder mitten im Spiel. Gelungen ist Kaczynski dies, indem er sich von seiner Ideologie eines finalen gesellschaftlichen Kampfes verabschiedete. Die „Vierte Republik“, ein von postkommunistischen Seilschaften befreites Polen, wird es nicht geben. Auch das nährt die Hoffnung, dass unser östliches Nachbarland politisch endgültig dort angekommen ist, wo es geografisch verortet ist – in der Mitte Europas.

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