Der russische Bär kommt auf Samtpfoten daher

In der russischen Außenpolitik zeigt sich ein bemerkenswerter Strategiewechsel. Statt auf Konfrontation wie sein Vorgänger Wladimir Putin setzt Präsident Dmitri Medwedew auf Kompromisse.

Kiewer Kampfeinlagen
Im ukrainischen Parlament flogen mal wieder Fäuste und Eier. Pro-Europäer und Pro-Moskauer gingen aufeinander los. Der Auslöser für die Kiewer Kampfeinlagen wartete alles ruhig im Kreml ab: Russlands Präsident Dmitri Medwedew. Der hatte unlängst im ostukrainischen Charkow ein Abkommen ausgehandelt, das die Abgeordneten nun verabschieden sollten. Demnach kann die russische Schwarzmeerflotte bis 2042 auf der Krim stationiert bleiben. Damit dürfte auch ein Nato-Beitritt Kiews in noch weitere Ferne gerückt sein. Im Gegenzug erhält die Ukraine einen 30-prozentigen Preisnachlass auf russisches Gas.

„Ein historischer Tag“ in Oslo
Was in Kiew für Tumult sorgte, reiht sich in eine Reihe bemerkenswerter Erfolge der russischen Außenpolitik ein. Bemerkenswert deshalb, weil Moskau auf eine neue Strategie zu setzen scheint: Der russische Bär kommt auf Samtpfoten daher. In der Ukraine, wo sich der Kreml 2004 noch massiv und provokativ in den Wahlkampf eingemischt hatte, gelangten die Russen nun mir „soft power“ zum Ziel: Sie lockten mit Vergünstigungen. Aber dies ist nicht der einzige Fall. So hat sich der Kreml in aller Stille mit Norwegen auf eine Grenzziehung in der nördlichen Barentssee geeinigt – ein Gebiet, das überreicht ist an Fisch, vor allem aber an Öl und Gas. Jahrzehntelang hatten beide Länder gestritten. Noch vor drei Jahren hatten russische Forscher in 4000 Meter Tiefe unter dem Nordpol eine Flagge in den Meeresboden gerammt und damit die Moskauer Gebietsansprüche dokumentiert. Und nun plötzlich: „Ein historischer Tag“, wie der norwegische Ministerpräsident Jens Stoltenberg nach der Einigung sagte.

Versöhnungsgeste in Krakau
Ähnliches hatte sich zuvor im Verhältnis Moskaus zu Warschau ereignet. Treibriemen der Veränderung war die Flugzeug-Katastrophe von Smolensk. Über den Gräbern in der Nähe von Katyn versöhnten sich Russen und Polen. Kremlchef Medwedew war einer der ganz wenigen Staatsgäste, die es trotz der isländischen Aschewolke zur Beisetzung des verunglückten polnischen Präsidenten Lech Kaczynski nach Krakau zog. Noch vor fünf Jahren hatte der Kreml den 4. November zum Nationalfeiertag erklärt – zur Erinnerung an die Vertreibung der Polen aus Moskau im Jahr 1613. Und nun: Russland gibt sogar erstmals die Geheimakten zum Massaker von Katyn frei.

Medwedews Stil
Was ist da los? Denkt man an den russisch-georgischen Krieg von 2008, hat sich Dramatisches verändert. Viel spricht dafür, dass der Strategiewechsel mit dem Wechsel im Präsidentenamt von Wladimir Putin zu Dmitri Medwedew tun. Medwedew, so scheint es, drückt der russischen Politik inzwischen seinen Stempel auf. Und der zeichnet weicher. Kompromiss statt Konfrontation, scheint das Motto zu lauten. Und das stimmt durchaus hoffnungsvoll.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind markiert *