Russland auf dem Sprung

Russlands Präsident Medwedew rüffelt die Putin-Regierung, stutzt die Polizei-Spitze und regt die Gründung einer Unternehmerpartei an. Was steckt dahinter?

Alles nach Plan
Seien wir einmal ehrlich: Kaum jemand kann sich doch ernsthaft vorstellen, dass in dem souverän-gelenkten pseudodemokratischen System Russlands ein Wettstreit um die bessere Politik entbrennt. Und das womöglich direkt an der Staatsspitze! All die Mutmaßungen über das Kräfteverhältnis zwischen Präsident Medwedew und Premier Putin haben ihren Ausgangspunkt in der These, dass die beiden klare Absprachen getroffen haben. Absprachen darüber, wer was zu sagen hat. Und Absprachen darüber, wohin sie das Land auf ihrem „Tandem” steuern wollen. Selbst wenn von einem Machtkampf zwischen den beiden Kremlherrschern die Rede ist, gehen Beobachter davon aus, dass dann eben einer oder beide die Übereinkunft unterlaufen. Und wahrscheinlich trifft auch all das zu.

Eine eigene Partei für die „Bisnesmeny”
Dennoch: Immer häufiger treten politische Differenzen zwischen Medwedew und Putin zu Tage. So hat der Präsident nicht nur die Polizei-Spitze zurechtgestutzt, die Putins Sphäre zuzuordnen ist. Er rüffelt auch dessen Regierung immer wieder. Und nach der Niederlage der Regierungspartei Geeintes Russland bei den Kommunalwahlen will Medwedew nun eine neue Unternehmer-Partei ins Leben rufen. Die existierenden Gruppierungen seien nicht liberal genug und damit unattraktiv für „Bisnesmeny”. Die Partei solle die präsidialen Pläne für eine modernere Wirtschaft konkretisieren.

Das Land liegt unter dem Meltau der Putin-Ära
All das mag eine Inszenierung sein, eine geschickte Rollenverteilung zwischen dem modern-liberalen Präsidenten und dem konservativ-nationalen Regierungschef. Was aber bleibt, sind Tatsachen. Bildet sich wirklich eine zweite Partei der Macht, wird es auch einen politischen Wettstreit geben. Dem Land, auf dem noch immer der Meltau der Putin-Ära liegt, kann das nur guttun. Es wäre ein großer Sprung nach vorn. Was all das für die Präsidentenwahl 2012 heißt, ist noch nicht abzusehen. Wenn die beiden Kremlherrscher einen Masterplan in der Schublade haben, so wird die Weltöffentlichkeit davon erst erfahren, wenn Putin und Medwedew den Augenblick für gekommen halten – wahrscheinlich nicht vor Herbst 2011.

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