Zum guten Schluss

Osteuropa 2009: Die Bilanz fällt durchwachsen aus. Es gab viele Verlierer und nur einen einzigen Gewinner.

Das Resümee gehört bei mir zu Silvester wie Böller und Heringssalat. Was also hat das Jahr 2009 in Osteuropa gebracht? Zuallererst und wie überall: Krise. Vor allem Ungarn, die Ukraine und Lettland standen oder stehen noch immer am wirtschaftlichen bzw. finanziellen Abgrund.

Auch Russland traf es hart. Insbesondere der Rückgang der Rohstoffnachfrage wirkte sich verheerend aus. Doch das kremlgesteuerte Gazprom-Imperium hatte in den fetten Jahren so große Rücklagen gebildet, dass es die Krise abfedern konnte. Und so sitzt das Tandem Putin-Medwedew weiter fest im Sattel der Macht. Ob aus den ersten Haarrissen im Fundament der Doppelherrschaft Brüche werden, wird erst das neue Jahr zeigen.

Ukraine: Bankrott und gelähmt
Anders in der Ukraine. Fünf Jahre nach der Orangenen Revolution, die so große Hoffnungen geweckt hatte, liegt das Land am Boden. Der Staat ist bankrott und wird lediglich vom Internationalen Währungsfonds (IWF) und durch EU-Hilfen über Wasser gehalten. Hinzu kommt die politische Lähmung. Dabei geht es mittlerweile weniger um den Konflikt zwischen ostukrainischen, prorussischen Blauen und westorientierten Orangenen. Es sind vielmehr machtversessene und -vergessene Personen und Cliquen, die sich ineinander verbissen haben. Daran wird mutmaßlich auch die Präsidentenwahl im Januar wenig ändern. Ob die nicht mehr gar so orangene Julia Timoschenko gewinnt oder (was wahrscheinlicher ist) der grobschlächtige Ostukrainer Viktor Janukowitsch – einen neuen Aufbruch wird keiner von beiden ins Werk setzen können. Bleibt die Hoffnung, dass die immerhin vorhandene grundlegende Demokratisierung des Landes weiter reifen und späte(re) Früchte tragen möge.

Ungarn vor der Berlusconisierung?
Im Land der Magyaren dagegen haben sich die schlimmsten Befürchtungen (vorerst) nicht bewahrheitet. Der Rücktritt des sozialistischen „Lügenpremiers” Ferenc Gyurcsány Anfang April hat den durchstartenden Rechtspopulisten um Viktor Orbán ein wenig den Wind aus den Segeln genommen. Der Expertenregierung des von Sozialisten und Liberalen gestützten parteilosen Gordon Bajnai (41) ist es gelungen, das am Rande des Staatsbankrotts entlangtaumelnde Land wieder auf Kurs zu bringen. Allerdings nur durch tiefe Einschnitte in das sozio-ökonomische Gewebe der Gesellschaft. Höhere Steuern und Energiepreise, niedrigere Löhne und Renten: In Ungarn spüren die Menschen die globale Krise am eigenen Leib. Und so wird die Parlamentswahl im Frühjahr 2010 die rechte Opposition an die Macht bringen – sprich: Orbán. Ob der zur Egomanie neigende 46-Jährige der Versuchung einer „Berlusconisierung” der ungarischen Politik wird widerstehen können, ist offen.

Baltische Staaten: Am Tropf von IWF und EU
Auch den baltischen Staaten drohte 2009 der finanzielle und wirtschaftliche Kollaps. Besonders Lettland überlebte nur am Tropf von IWF und EU. Die kleinen Länder werden sich aber (ähnlich wie Island) schnell wieder berappeln, da der Absturz in absoluten Zahlen im EU-Maßstab nicht der Rede wert ist. Spürbar ist die Krise dennoch, wie ich auf meiner Reise durch Lettland und Litauen im September sehen konnte.

The winner is: Poland!
Schöner ist’s doch, das Jahr positiv ausklingen zu lassen. Schauen wir also nach Polen, jenes Land, das 2009 einsame Spitze in Europa war (nicht nur im Osten!). 1,5 Prozent Wachstum konnte sich die Regierung von Premier Donald Tusk auf die Fahnen schreiben, während es auf dem übrigen Kontinent in den Keller ging. Hauptgrund war, dass sich polnische Banken so gut wie gar nicht an wilden Spekulationen beteiligt hatten und die globale Finanzkrise das Land kaum traf. Die Industrie profitierte von den in anderen Ländern geschnürten Konjunkturpaketen, Mittelstand und Dienstleister von der ungetrübten Konsumlaune der Bürger. Jener Bürger, die zu keinem Zeitpunkt in Panik verfielen. Erstaunlich: In der Post-Kaczyński-Zeit scheint Polen in sich selbst zu ruhen. Und so dürfte Regierungschef Tusk bei der Präsidentenwahl im Herbst 2010 beste Siegchancen haben.

Ein guten Rutsch!

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