Standpunkt: Vertane Chance

Dmitri Medwedew hat in seiner Rede zur Lage der Nation eine Runderneuerung des rückständigen Riesenreiches auf demokratischer Grundlage gefordert. Kann er Wort halten?

Es ist nicht das erste Mal, dass ein russischer Präsident über die Modernisierung des Riesenreichs philosophiert. Und es ist auch nicht das erste Mal, dass dabei das Hohelied der Demokratie gesungen wird. Boris Jelzin hat die westlichen Werte ebenso beschworen, wie Wladimir Putin die Rückständigkeit des Landes gegeißelt hat.

Auch Putins Nachfolger und politischer Ziehsohn Dmitri Medwedew spricht gern von Freiheit und Eigenverantwortung. So auch gestern  wieder in seiner Rede an die Nation. Doch niemand mache sich etwas vor: Echte Demokratie wird es zwischen Ostsee und Pazifik  so schnell nicht geben.

Medwedew selbst warnte seine Landsleute gestern, Freiheit dürfe nicht mit einem Verlust an Ordnung einhergehen. Es bleibt also dabei: Die Kremlherrscher wollen Russland mit harter Hand in die Moderne führen. Das kann nicht funktionieren. Was im Land fehlt, ist unternehmerische Eigeninitiative. Die lässt sich nicht wecken, wenn der Präsident zwar Zucker unters Volk streut, zugleich aber die Knute schwingt. Medwedew, dem der Wille zur Zukunft durchaus anzumerken ist, hat eine weitere Chance vertan.

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