Im Kiewer Fegefeuer

Ein prügelnder Innenminister, ein blockiertes Parlament und ein machtloser Präsident: Die ukrainische Politik bestätigt derzeit alle Klischees. Doch es keimt Hoffnung. Sie trägt den Namen Arseni Jaceniuk. Der 35-Jährige lehrt die Platzhirsche der Kiewer Politik das Fürchten.

Die berühmten Kiewer Kastanien stehen in voller Blüte. Es ist die Zeit der Hoffnung. Doch bei vielen Ukrainern halten sich die Frühlingsgefühle in Grenzen.

Mai-Demonstration der Veteranen im "Kiewer Bund der Sowjetoffiziere": Bei weitem nicht alle Ukrainer sind auf Westkurs. (Foto: Krökel)

Mai-Demonstration der Veteranen im "Kiewer Bund der Sowjetoffiziere": Bei weitem nicht alle Ukrainer sind auf Westkurs. (Foto: Krökel)

„Das Land ist krank”, sagt der Schriftsteller Juri Andruchowytsch. Der 49-Jährige zählt seit Jahren zu den schärfsten Beobachtern der Kiewer Politszene. Tatsächlich findet die Ukraine nicht aus den Negativschlagzeilen heraus. Zuletzt sorgte Innenminister Juri Luzenko für Wirbel, als er auf dem Frankfurter Flughafen randalierte. Zurück in der Heimat, musste er angesichts der öffentlichen Empörung seinen Rücktritt einreichen. Doch Regierungschefin Julia Tymoschenko lehnte ab. Seither blockiert die Opposition das Parlament. Und über allem schwebt die Finanzkrise: Die Ukraine taumelt noch immer am Rand des Staatsbankrotts entlang.

Der Streit um den prügelnden Innenminister ist bezeichnend. Denn der parlamentarische Protest richtet sich nur vordergründig gegen die Person Luzenko. Tatsächlich handelt es sich um einen weiteren Akt in dem intrigenreichen Drama, das den schnöden Titel „Machtkampf” trägt. Dabei geht es schon längst nicht mehr um den Konflikt zwischen proeuropäischen „orangenen” Westukrainern und den kremltreuen „Blauen” aus dem Osten. Über Tymoschenko etwa, die Heldin der Orangenen Revolution von 2004, urteilt der Schriftsteller Andruchowytsch: „Sie hat keinerlei politische Position. Für Tymoschenko zählt nur der persönliche Erfolg.”

Im Kiewer Fegefeuer der Eitelkeiten ringt Tymoschenko vor allem mit dem „blauen” Oppositionsführer Viktor Janukowytsch um die beste Startposition für die zum Jahreswechsel anstehende Präsidentenwahl. Amtsinhaber Viktor Juschtschenko will zwar wieder antreten, erreicht aber in den Umfragen nur noch einstellige Ergebnisse. Zu groß ist die Enttäuschung der Menschen über die vertanen Chancen der Orangenen Revolution, deren Lichtgestalt Juschtschenko war. „Das Volk hasst ihn mittlerweile”, erläutert Andruchowytsch, einst selbst ein glühender Anhänger des Präsidenten. „Er hat viel, sehr viel falsch gemacht.”

In dem Machtpoker könnte trotz alledem am Ende Juschtschenko der lachende Dritte sein. Denn der Präsident hat einen Joker im Spiel: den ehemaligen Außenminister Arseni Jaceniuk. Der Jungstar der Kiewer Politik feiert am kommenden Donnerstag seinen 35. Geburtstag. Damit hat er die Altersgrenze überschritten und darf bei der Präsidentenwahl im Winter antreten. Ob er dies tut, ist offen. Eine Entscheidung werde er erst fällen, wenn er das passive Wahlrecht erlangt habe. Sprich: Nach dem 22. Mai, seinem Geburtstag. Fest steht allerdings schon heute, dass Jaceniuk ein ernst zu nehmender Herausforderer für Tymoschenko und Janukowytsch wäre. Während die Premierministerin in den Umfragen zuletzt auf magere zwölf Prozent abrutschte, erzielte Jaceniuk aus dem Stand knapp 15 Prozent. Janukowytsch findet zwar bei rund einem Drittel der Befragten Zustimmung. Damit dürfte er sein Potenzial aber nahezu ausgeschöpft haben. Dem „blauen” Lager rechnen Experten in einer möglichen Stichwahl kaum mehr als 40 Prozent der Stimmen zu.

Jaceniuk dagegen zählt zu den Orangenen. Der Jurist aus dem westukrainischen Tschernowitz ist in erster Linie Juschtschenkos Mann. Beide arbeiten seit Jahren zusammen. 2006 holte Juschtschenko das „Wunderkind” als Chefberater in die Präsidentenkanzlei. Doch die Liste der Funktionen, die Jaceniuk bereits ausgeübt hat, ist weit länger und hinterlässt auch bei Kritikern des „Grünschnabels” Eindruck. 2004 leitete er kommissarisch die Zentralbank. Anschließend war er ein Jahr lang Wirtschaftsminister. 2007 ernannte Juschtschenko den damals 33-Jährigen zum jüngsten Außenminister der ukrainischen Geschichte. Nach dem Urnengang im Herbst 2007 wählte ihn die „Werchowna Rada” zu ihrem Parlamentspräsidenten. Das blieb er bis zum neuerlichen Zerfall der orangenen Koalition vor einem halben Jahr. Seither ist er „nur” noch Abgeordneter der Juschtschenko-Partei Unsere Ukraine.

„Er verkörpert unsere Zukunft”, sagt Juri Andruchowytsch über Jaceniuk. Darin ist sich der Schriftsteller mit den meisten Beobachtern einig. „Die einfachen Menschen da unten haben die Intrigen da oben satt”, betont der Publizist Wolodymir Pawliw. Eine Gefahr sehen die Experten in der Nähe des Hoffnungsträgers zum verhassten Amtsinhaber Juschtschenko. Andererseits hat der verheiratete Vater einer Tochter den Geprächsfaden zu Tymoschenko und Janukowytsch nie abreißen lassen.

Tymoschenko und Janukowytsch „werden das Rennen diesmal wohl noch unter sich ausmachen.” Andruchowytsch fürchtet, dass die anstehende Parlamentswahl für Jaceniuk zu früh kommt, fügt aber hinzu: „Doch egal wer gewinnt: Ändern wird sich in der ukrainischen Politik wenig. Und das wird Jaceniuks Chance sein.” Andruchowytsch mit seinem hintersinnigen Humor blickt weit voraus: „Ich sage immer, dass in der Ukraine alle 13 Jahre ein Umbruch ansteht. 1991 haben wir die Unabhängigkeit erkämpft, 2004 die Fesseln des Postkommunismus abgestreift. Nun warte ich auf das Jahr 2017 und den Durchbruch zur wahren Demokratie.” Im Kiewer Mai blühen die Kastanien. Es ist die Zeit der Hoffnung.

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