Putins Russland: Gratwanderung aus dem Chaos

Am 2. März wird in Russland ein neuer Präsident gewählt. Haushoher Favorit ist Kreml-Kandidat Dmitri Medwedew. Amtsinhaber Wladimir Putin will die russische Politik unterdessen als Premierminister weiter mitgestalten. Beobachter erwarten, dass Putin in dem Tandem mit Medwedew auch künftig die Richtung vorgeben wird. Dennoch stellt der Rückzug von „Zar Wladimir” aus dem Präsidentenamt eine Zäsur dar – Grund genug für eine erste Bilanz der „Ära Putin”.

Am Anfang war die Armut: Eine alte Frau in Chabarowsk im Jahr 2001 - 17 Monate nach Putins Amtsantritt. (Foto: Krökel)

Am Anfang war die Armut: Eine alte Frau in Chabarowsk im Jahr 2001 – 17 Monate nach Putins Amtsantritt. (Foto: Krökel)

Erinnerungen verblassen mitunter schnell. „Der Staat mit seinen über 100 Nationalitäten und fast 150 Millionen Menschen ist an den Rand seiner Existenz geraten. Grenzenlos erscheinen Bereicherung und Verarmung, Inflation und regionaler Egoismus, Kommerz und Kriminalität.” Christian Schmidt-Häuer, der diese Sätze 1993 schrieb, ist gewiss jeder Neigung zur Stimmungsmache unverdächtig. Dennoch malte der damalige Moskauer „Zeit”-Korrespondent in seinem Buch „Russland in Aufruhr” das Menetekel eines untergehenden Imperiums an die Wand, in dem „Kernkraftwerke bersten, Atomwaffen einer Bürgerkriegspartei in die Hände fallen oder der Staatsbankrott Millionen Wirtschaftsflüchtlinge in den Westen treibt”. Tatsächlich lag das eurasische Riesenreich nach der Niederlage im Kalten Krieg und erst recht am Ende der unheilvollen Amtszeit von Präsident Boris Jelzin 1999 ökonomisch, außenpolitisch und vor allem mental am Boden.

Times”-Persönlichkeit des Jahres 2007: Wladimir Putin, der Zar des neuen Russland
Erinnerungen können schnell verblassen. Wer heute über Russland spricht, der führt zumeist die Schlagwörter „Energieimperium” und „neues Weltmachtstreben” im Mund. Das US-Magazin „Time” war sich denn auch nicht zu schade, den vermeintlichen Urheber des wundersamen Wandels zur „Persönlichkeit des Jahres 2007” zu küren: Wladimir Putin, den „Zaren des neuen Russland”. Leicht verschämt fügten die Blattmacher zwar hinzu, der Kremlherrscher sei „nach westlichen Maßstäben kein Demokrat”. Doch gehe es bei ihrer Wahl auch nicht um eine Ehrenauszeichnung, sondern um die Anerkennung „kühner, weltverändernder Führungsstärke”. Putin habe Russland jene Stabilität beschert, die „Amerikas finsterer Zwillingsbruder” in seinem kommunistisch geprägten 20. Jahrhundert nie gekannt habe.

Die Kritiker heulen auf
Spätestens an dieser Stelle heulten die zahlreichen Putin-Kritiker im Westen und die wenigen verbliebenen Oppositionellen im eigenen Land auf. Sie zeichnen vom „neuen Russland” ein völlig anderes Bild, auf dem noch immer die düsteren Töne dominieren. Stabilität? Der vermeintliche Wirtschaftsboom erweise sich bei näherem Hinsehen als vom hohen Ölpreis überdüngte Scheinblüte, urteilt etwa die Moskauer Politologin Lilia Schewzowa. In Putins Energieimperium fehle es an einem starken Mittelstand, einer funktionierenden Dienstleistungsbranche und einer florierenden Konsumgüterindustrie. Versiegten eines Tages die Einnahmequellen aus dem Öl- und Gas-Export, werde der Koloss auf seinen tönernen Füßen in kürzester Zeit zusammenbrechen. Führungskraft? In Putins autoritärem Präsidialregime wuchere wie zu Sowjetzeiten eine korrupte Kaste bornierter Bürokraten, kritisiert Schewzowa. Und Alexander Rahr von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik ergänzt, hinter den Kremlmauern regiere ein „Geheimdienstkartell”, das längst an die Stelle des Oligarchensystems der Jelzin-Ära getreten sei.

 

Marktfrauen in Sankt Petersburg. Zumindest in den Städten verbesserte sich die Versorgungslage zu Beginn des neuen Jahrtausends schnell. (Foto: Krökel)

Marktfrauen in Sankt Petersburg. Zumindest in den Städten verbesserte sich die Versorgungslage zu Beginn des neuen Jahrtausends schnell. (Foto: Krökel)

Putins Wirtschaftswunder
Die Fakten sprechen eine andere, differenziertere Sprache. So widerlegen die ökonomischen Kennziffern die These vom äußerlich glänzenden, im Kern aber maroden Ölstaat weitgehend. Nicht nur, dass Russland seit dem Amtsantritt Wladimir Putins zum Jahreswechsel 1999/2000 ein durchschnittliches Wachstum von rund sieben Prozent verzeichnet hat (1997: +1,4; 1998/Rubel-Krise: -5,3; 2007/geschätzt: +8,1 Prozent). Mehr noch: Die Investitionen nahmen alljährlich sogar im zweistelligen Bereich zu (2007: 20,5 Prozent), und die Arbeitslosenquote sank zwischen 1999 und 2007 von 12,4 auf 5,9 Prozent. Allein die Teuerungsrate von derzeit rund zwölf Prozent bereitet Putin nach eigenem Bekunden noch immer Sorgen, auch wenn die galoppierende Inflation der späten Jelzin-Jahre (1998/Rubel-Krise: 84 Prozent, 1999: 37 Prozent) gezügelt werden konnte.

Viel ist erreicht, viel bleibt zu tun
Der finnische Wirtschaftswissenschaftler Pekka Sutela, der sich eingehend mit den osteuropäischen Transformationsländern befasst hat, spricht angesichts dieser Daten von einer „tiefen Strukturveränderung, die bereits stattgefunden hat”. In deren Kontext hätten sich durchaus „moderne Dienstleistungsbereiche” wie Banken, Gastronomiebetriebe und Reisebüros entwickelt. Zudem habe der Kreml die Ölmilliarden nicht verprasst, sondern effizient zur Tilgung von Auslandsschulden sowie zur konsumfördernden Erhöhung der Einkommen im öffentlichen Dienst genutzt. Sutelas Fazit: Viel ist bereits geschehen, viel steht noch aus – etwa eine Runderneuerung der Infrastruktur, des Gesundheitswesens und des Ausbildungssystems. Tatsächlich hat der durchschnittliche Lebensstandard in Russland laut UN-Index nach dem tiefen Fall in den 90er Jahren heute erst wieder das Niveau der späten Sowjetunion erreicht. Gerade hier wollen denn auch Putin und sein Kandidat für die Präsidentenwahl am 2. März, Dmitri Medwedew, künftig ansetzen. Unter dem Schlagwort der „vier I” kündigte Medwedew jüngst Reformen in den Bereichen Institutionen, Innovationen, Investitionen und Infrastruktur an.

Deformierte Demokratie
Die Kritik am von Putin installierten Herrschaftssystem indes wiegt schwerer. Um jene von den „Time”-Juroren so gerühmte Stabilität zu erreichen, hat der Präsident schon kurz nach seinem Amtsantritt einen Staatsumbau eingeleitet, der mit dem Begriff der „gelenkten Demokratie” nur unzureichend, weil verharmlosend beschrieben wird. Putin hat die laut Verfassung ohnehin schwache Duma zu einem Scheinparlament degradiert, in dem wenige, vom Kreml kreierte Retortenparteien die Beschlüsse aus der Zentrale nur mehr abnicken. In ähnlicher Weise hat der Präsident die Regionen des Riesenreiches jeglicher Selbstständigkeit beraubt. Putins viel beschworene „Vertikale der Macht” reicht bis in die östlichsten Gouvernements Sibiriens. An den Schalthebeln von Politik, Wirtschaft und Militär sitzen zudem tatsächlich – wie von Alexander Rahr beschrieben – die berüchtigten „Silowiki” (die Kraftvollen), Putins Kumpane aus gemeinsamen Geheimdienstzeiten. Von einer unabhängigen Justiz kann in Russland keine Rede sein, wie der „Schauprozess” gegen den später zu acht Jahren Lagerhaft verurteilten Öl-Oligarchen Michail Chodorkowski offenbarte. Und nicht zuletzt hat der Kreml die Medien des Landes größtenteils gleichgeschaltet. „Ein mustergültiger Verfechter des freien Wortes ist Putin nicht”, urteilte auch „Time”.

Das Wort von der „medialen Gehirnwäsche“ macht die Runde
Erinnerungen verblassen bei den direkt Betroffenen oft weniger schnell. Deshalb darf bei einer Bilanz der Putin-Zeit die Binnenperspektive nicht fehlen. Bis zu drei Viertel der Russen bescheinigen ihrem scheidenden Präsidenten laut Umfragen eine gute Regierungsführung. Bei westlichen Kritikern stößt die große Zustimmung, die „Zar Wladimir” zwischen Ostsee und Pazifik genießt, immer wieder auf Unverständnis. Schnell macht dann das Wort von der „medialen Gehirnwäsche” die Runde. So einfach liegen die Dinge allerdings nicht. Auf die Frage, unter welcher Regierung es den Menschen in Russland in den vergangenen 100 Jahren am besten gegangen sei, antworteten einer aktuellen unabhängigen Studie zufolge 49 Prozent der Teilnehmer – „unter Leonid Breschnew”. Immerhin 22 Prozent der Befragten nannten das Putin-Regime. Stalin, Chruschtschow, Gorbatschow und Jelzin landeten abgeschlagen bei zwei bis vier Prozent.

Ober-Apparatschik Breschnew – Inbegriff des Niedergangs?
Ausgerechnet Breschnew! Zeithistorikern in West wie Ost gilt die „Stagnationsperiode” unter dem Ober-Apparatschik als Inbegriff des Niedergangs, als Anfang vom Ende der Sowjetunion. Die Russen hingegen verbinden mit den knapp zwei Jahrzehnten zwischen 1964 und 1982 offenbar vor allem eines: Stabilität, auf welch kümmerlichem Niveau auch immer. Und in Anbetracht des vorausgegangenen halben Jahrhunderts mit seinen zwei Weltkriegen, mit Revolution, Bürgerkrieg und stalinistischem Terror hat diese Verklärung sogar eine gewisse Logik für sich. Zu lernen ist aus diesem Befund zweierlei. Erstens: Der Faktor Stabilität ist für die Menschen in Russland zu Beginn des 21. Jahrhunderts von herausragender Bedeutung. Und: Geurteilt wird nach relativen Maßstäben. Im Vergleich zur stalinistischen Terrorherrschaft war die Breschnewsche Stagnation geradezu ein paradiesischer Zustand. Ähnlich heute: Im Vergleich zu jenem „Russland in Aufruhr” unter Jelzin erstrahlt die Putin-Ära in freudvollen Farben.

Russlands Rückkehr auf die Weltbühne
Der zumindest gefühlten Stabilisierung im Inneren entspricht in der Außenpolitik die vom Kreml propagierte Rückkehr Russlands auf die Weltbühne. Auch hier gilt es freilich zu unterscheiden. Tatsächlich hat der globale Energiehunger Putins Gazprom-Imperium neue Handlungsspielräume eröffnet. Moskau wird in Washington und Brüssel als Machtfaktor durchaus wieder ernst genommen. Im eigenen Land ist es Putin gelungen, eine Stimmung des „Wir sind wieder wer” zu erzeugen. Andererseits hat der Kreml eine Reihe außenpolitischer Rückschläge hinnehmen müssen, die nur schwer zu kaschieren sind: Das Kosovo hat gegen russischen Widerstand seine Unabhängigkeit erklärt, der US-Raketenschild in Osteuropa ist trotz Putins Drohungen weiter in Planung, ehemalige Sowjetrepubliken wie die Ukraine und Georgien haben sich von Moskau losgesagt, und auch in den weltpolitischen Kernkonflikten im Nahen Osten, im Irak und in Afghanistan spielt der Kreml nur eine Nebenrolle. Putin reagierte auf diese Misserfolge oft unverhältnismäßig – er erklärte Kiew den „Gas-Krieg”, kündigte den KSE-Abrüstungsvertrag mit der NATO und ließ im „Denkmalstreit” mit dem kleinen Estland dessen Botschaft in Moskau von radikalen Nationalisten belagern. Diese aggressiven Antworten auf unliebsame Entwicklungen belegen indes nur, dass das „neue Russland” noch keineswegs selbstbewusst in sich ruht.

„Ernsthafte Misserfolge in meiner Amtszeit sehe ich nicht”
Wladimir Putin ist oft ungehalten, wenn ihm Kritiker, zumal solche aus dem „fernen Westen”, ein verqueres Demokratieverständnis vorhalten. Geradezu legendär ist bereits der Schlagabtausch über Menschenrechtsfragen, den sich der Kremlherrscher im vergangenen Jahr mit Bundeskanzlerin Angela Merkel lieferte. Bei seiner letzten großen Pressekonferenz vor der Wahl am 2. März „watschte” Putin einen amerikanischen Journalisten verbal ab, der ihn auf demokratische Defizite in Russland angesprochen hatte. Demokratie sei doch die Herrschaft des Volkes, beschied Putin den Fragesteller in der Manier eines Oberlehrers, und das russische Volk sei mit ihm und seiner Politik sehr einverstanden. Er selbst sei dies im Übrigen auch, fügte der scheidende Präsident hinzu: „Ernsthafte Misserfolge in meiner Amtszeit sehe ich nicht.”

Hehre Ziele und maßlose Mittel
Neutrale Beobachter werden sicher differenzierter urteilen. Doch lässt sich die Putin-Zeit überhaupt „gerecht” bewerten? Im Hintergrund lauert eine doppelte Gefahr. Erstens: die reine Lehre westlicher Demokratien zum alleinigen Maßstab zu erheben und aus der sicheren Perspektive eben jenes „fernen Westen” nur mehr wohlfeile Kritik zu üben. Und zweitens: die propagandistischen Erklärungen des Kreml zu übernehmen, dass eben jene Prinzipien westlicher Demokratien nicht unmittelbar auf Russland übertragbar seien.

Bei der erwähnten Pressekonferenz Mitte Februar betonte Putin noch einmal ausdrücklich, dass es ihm „nach dem Chaos der 90er Jahre” darum gegangen sei, wieder einen funktionsfähigen Staat in Russland zu schaffen. Einverstanden. Doch der hehre Zweck heiligt keinesfalls Putins oft überzogene, mitunter unerbittliche, ja todbringende Mittel. Staatliche Zentralisierung mit dem Ziel der Effizienzsteigerung? Wenn es denn sein muss – bitte sehr! Die parlamentarische Kontrolle gänzlich auszuhebeln, ist hingegen mit demokratischen Grundsätzen schlicht unvereinbar. Den Zerfall des Vielvölkerstaates stoppen? Wenn sich so jugoslawische Verhältnisse verhindern lassen – unbedingt! Einen Krieg auch gegen die Zivilbevölkerung zu führen wie in Tschetschenien, ist indes schlicht ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Den Terrorismus bekämpfen? Wo immer es mit rechtsstaatlichen Mitteln geht – ja! Eine von Kidnappern besetzte Schule zu stürmen wie 2004 in Beslan oder tödliches Gas in ein Musicaltheater zu leiten, in dem Geiselgangster Hunderte Besucher in Schach halten, wie 2002 in Moskau, das jedoch offenbart schlicht völlige Gewissenlosigkeit.

Russland steht nach acht Jahren unter Wladimir Putin gestärkt da. Wahre Stärke, die aus einer breiten und offenen gesellschaftlichen Selbstvergewisserung erwächst, strahlen allerdings weder das Land noch sein scheidender Präsident aus.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.