Eier gegen die „schöne Julia“

In der Ukraine wird am Sonntag ein neues Parlament gewählt. Den politischen Scherbenhaufen, den die Staatskrise im Frühjahr hinterlassen hat, wird der Urnengang kaum kitten können.

Aus dem gleichen Material gefertigt wie die „eiserne Lady“
Die Botschaft an das Wahlvolk war klar. Als sich die ukrainische Oppositionsführerin Julia Timoschenko (46) jüngst Unterstützung von der britischen Ex-Premierministerin Margret Thatcher (81) holte, sollte dies signalisieren: „Seht her, ich bin aus dem gleichen Material gefertigt wie die ‚eiserne Lady‘.“ Tatsächlich geriert sich die Ikone der orangenen Revolution von 2004 vor der vorgezogenen Parlamentswahl am kommenden Sonntag einmal mehr als unerbittliche Kämpferin. Immer wieder zieht es sie in die Höhle des Löwen, in die ostukrainischen Hochburgen ihres Hauptkonkurrenten, des prorussischen Ministerpräsidenten Viktor Janukowitsch (57). Und da werden dann auch schon mal Eier gegen das  zum Kranz geflochtene blonde Haupthaar der „schönen Julia“ geschleudert.

Alle politischen Institutionen zerschlissen
Dennoch: Selbst die spektakulären Auftritte der Volkstribunin können nicht darüber hinwegtäuschen, dass der Urnengang die Ukrainer eher kalt lässt. Eine Mischung aus wirtschaftlichem Boom und politischer Stagnation hat dazu geführt, dass sich viele Bürger ins Private zurückgezogen haben. Als „Ukraine paradox“ beschreibt der Kiewer Schriftsteller Andrej Kurkow die Situation. Draußen in Europa gewinne man den Eurovision Song Contest und hole die Fußball-EM ins Land. „Aber drinnen? In atemberaubend kurzer Zeit haben wir alle politischen Institutionen zerschlissen.“ Zur Erinnerung: Die Neuwahlen sind das Resultat einer monatelangen Staatskrise. Der westorientierte Präsident Viktor Juschtschenko (53), der zweite große Held der orangenen Revolution, hatte das Parlament mit der Begründung aufgelöst, Premier Janukowitsch lasse Mandatsträger bestechen. Das stimmte zwar, doch war auch das Auflösungsdekret des Präsidenten nicht gesetzeskonform. Das von beiden Seiten angerufene Verfassungsgericht erwies sich indes als komplett handlungsunfähig, da die Richter  etwa zu gleichen Teilen je eines der Lager unterstützten.

Die Scherben sind kaum noch zu kitten
Zurück blieb ein Scherbenhaufen, den auch die letztlich einvernehmlich beschlossene Neuwahl nicht wird kitten können. Mehr noch: Allen Prognosen zufolge wird sich an dem Patt nichts ändern. Die Umfragen sagen Janukowitschs Partei der Regionen zwar erneut einen Sieg mit 31 bis 35 Prozent der Stimmen voraus (2005: 32,1 Prozent). Doch ein klarer Regierungsauftrag für den „Titelverteidiger“ ist nicht in Sicht. Gleiches gilt für das zerstrittene orangene Lager, das sich aus dem Block Julia Timoschenko (Prognose: 22-25 Prozent/2005: 22,3) und Juschtschenkos Wahlbündnis Unsere Ukraine (11-14/13,9) zusammensetzt. Dem Land könnte folglich einmal mehr eine quälende Koalitionssuche bevorstehen.

Für Timoschenko „nur ein Markstein”
Womöglich entscheidet sich die Zukunft der Ukraine dennoch auf demokratische Weise. Janukowitsch und Timoschenko haben Unterschriftenkampagnen für drei Referenden gestartet, in denen die Bürger direkt über die größten Streitfragen des Landes entscheiden sollen. Der Premier will die Anerkennung des Russischen als zweite Amtssprache durchsetzen (die Hälfte der Ukrainer spricht nur russisch). Neben diesem „Kulturkampf” geht es Janukowitsch in einem zweiten Referendum darum, den von Juschtschenko angestrebten Nato-Beitritt der Ukraine  zu verhindern. Und schließlich will Timoschenko die Verfassungsreform von 2005 rückgängig machen lassen, die das Parlament gestärkt und die Machtbefugnisse des Präsidenten beschnitten hat. „Für Timoschenko ist die Wahl am Sonntag nur ein Markstein auf dem Weg zum Sieg bei der Präsidentenwahl 2009“, schreibt Kurkow. Da wären zusätzliche Kompetenzen für das Staatsoberhaupt natürlich willkommen.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.