Schmierenkomödie im Polit-Theater

Ist die polnische Regierungskoalition wirklich zerbrochen? Noch ist der letzte Vorhang im polnischen Sommertheater nicht gefallen. Gegeben wird eine Schmierenkomödie über Korruption, gekaufte Liebe und sogar ein wenig Politik.

Bestechungsskandal, Sex-Affäre und Parteispenden-Sumpf: Während das Sommertheater auf der Berliner Polit-Bühne sanft vor sich hin plätschert, präsentieren die Festspiele in Warschau mit dem Klassiker „Koalitionskrise“ ein echtes Drama. Und noch immer ist der Ausgang der Inszenierung offen. Was bisher geschah:

Erster Akt: Vize-Premier in die Wüste geschickt
Ministerpräsident Jaroslaw Kaczynski von der größten Regierungspartei PiS entlässt Anfang Juli seinen Vize-Premier, Agrarminister Andrzej Lepper von der rechtspopulistischen Samoobrona (Selbstverteidigung), dem wichtigsten Koalitionspartner. Hintergrund: Die Anti-Korruptionsbehörde CBA wirft Lepper vor, in einen Bestechungsskandal verwickelt zu sein. Beweise bleiben die Ermittler schuldig. Daher gerät Kaczynski nun seinerseits unter Druck. Der Premier, so die Kritik, missbrauche die von ihm installierte CBA, die keinerlei parlamentarischer Kontrolle unterliegt, als politisches Kampfinstrument.
Tatsächlich scheint es Kaczynski auf Lepper abgesehen zu haben. Ende 2006 hatte der Regierungschef seinen Vize schon einmal in die Wüste geschickt – angeblich wegen inhaltlicher Differenzen. Beobachter vermuten allerdings, dass es Kaczynskis Ziel war und ist, die Samoobrona zu zerschlagen und deren Mandatsträger in die PiS einzugliedern. Hobby-Boxer Lepper indes konterte damals, indem er ein geheim mitgeschnittenes Video präsentierte, das PiS-Politiker bei dem Versuch zeigte, eine Samoobrona-Abgeordnete zu kaufen. Die Koalition machte schließlich mit Lepper weiter, als sei nichts geschehen.

Zweiter Akt: Der Boxer hält sich auf den Beinen
Diesmal platzt das Regierungsbündnis. Allerdings nur für zwei Tage. Lepper kündigt nach seinem Rauswurf die Koalition auf, um wenig später auf Druck seiner Gefolgsleute die Rolle rückwärts zu proben: Die Samoobrona-Parlamentarier kleben an ihren lukrativen Abgeordnetensesseln. Bei Neuwahlen, so besagen alle Umfragen, hat die Lepper-Partei kaum eine Chance, die Fünf-Prozent-Hürde zu nehmen. Ohne die PiS hingegen ließe sich keine neue Regierung bilden. Das weiß auch Kaczynski, der genüsslich einen vorgezogenen Urnengang ankündigt, sollte Samoobrona die Koalition verlassen. Doch erneut hält sich Lepper im Ring. Überraschend schließt er eine Wahlallianz mit dem dritten Regierungspartner, der ebenfalls im Umfragetief  dümpelnden Liga Polnischer Familien (LPR). Das Bündnis LiS (Liga und Samoobrona) käme bei Neuwahlen locker ins Parlament. Lepper, der alte Fuchs (polnisch: lis), ist wieder da.

Dritter Akt: Sex-Skandal aus dem Hut gezaubert
Ende Juli gerät das Polit-Theater zur Schmierenkomödie. Kaczynskis Schergen zaubern einen Sex-Skandal aus dem Hut. Vor Jahresfrist, so viel ist längst bekannt, soll ein Lepper-Vertrauter vermeintliche Putzhilfen zu bezahltem Sex genötigt haben. Unter Berufung auf dubiose Zeugen heißt es nun, Nutznießer dieser Dienstleistungen sei auch Lepper gewesen. Der keilt ein weiteres Mal zurück und trifft dabei ebenfalls unterhalb der Gürtellinie: Kaczynski solle sich „zum Thema Sex besser nicht äußern, weil er das Gefühl, dauerhaft mit einer Frau zusammen zu sein, nicht kennt“. Der Premier lebt als Junggeselle bei seiner Mutter.

Vierter Akt: Auftritt der Rechnungsprüfer
Das Koalitionsdrama nimmt Anfang August eine völlig unvorhergesehene Wendung, als die Oberste Wahlbehörde von der PiS wegen unzulässiger Parteispenden Rückzahlungen in Millionenhöhe fordert. Die Pointe: Sollte es vor Abschluss des Verfahrens zu einem vorgezogenen Urnengang kommen – diese Lücke lässt das Parteiengesetz –, würde die Strafandrohung hinfällig. Aus Kaczynskis taktischem Spiel mit der Neuwahl-Ankündigung wird zunehmend Ernst.
In dieser Situation schließen die Samoobrona-Granden vorerst die Reihen um ihren Frontmann Lepper. Die verbliebenen Minister der Partei reichen ihren Rücktritt ein. Die Koalition sei endgültig am Ende, poltert Lepper auf seiner jüngsten Pressekonferenz am vergangenen Sonntag. Gestern schließlich droht Parteivize Janusz Maksymiuk mit der Veröffentlichung kompromittierender Tonbandaufnahmen von Kaczynski. „Es gibt viele Aufnahmen, und sie sind gut gesichert“, sagt er.

Der letzte Akt dürfte erst nach der parlamentarischen Sommerpause gegeben werden. Erst dann wird sich erweisen, ob die Samoobrona-Abgeordneten weiter zu ihrem Chef Lepper halten, oder ob sie mit Kaczynskis PiS für die Regierungsvorlagen stimmen. Denn klar ist auch: Hinter den Kulissen versucht die PiS alles, um die Lepper-Gefolgsleute zum Übertritt zu bewegen. Sollte dies in großem Stil gelingen, wären Neuwahlen – Strafgelder hin oder her – wohl vom Tisch. Kaczynski bliebe dann als gefeierter Star allein auf der Bühne zurück.

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