Orange ist out: Der schleichende Tod der ukrainischen Revolution

Die ukrainische Politik führt ein tragikomisches Schauspiel auf. Aus dem revolutionären Ringen um Freiheit und Demokratie ist ein undurchsichtiger Machtkampf geworden. Die Politik ist gelähmt, die Bürger ziehen sich ins Private zurück.

Ein Land ist im Fußballrausch: „Hier herrscht Euphorie pur“, vermeldete Ex-Box-Weltmeister Vitali Klitschko aus seiner Heimat. Am Mittwoch hatte die Ukraine (gemeinsam mit Polen) den Zuschlag als Ausrichter der Europameisterschaft 2012 erhalten. Seither flimmert nur noch Sport über die Bildschirme. Doch schon zuvor hatten die ukrainischen Fernsehmacher die Notbremse gezogen. Nach zwei Wochen Verfassungskrise waren die Einschaltquoten der Sondersendungen derart in den Keller gerauscht, dass die Programmgestalter ihren Zuschauern einen politikfreien TV-Sonntag versprachen.

Keiner mag mehr hinschauen
Der Vorgang ist symptomatisch. Seit dem 2. April befehden sich nun schon der prowestliche Präsident Viktor Juschtschenko und sein an Moskau orientierter Widerpart, Premier Viktor Janukowitsch – und keiner mag mehr hinschauen. Geschweige denn mitmachen. Auf dem legendären Majdan, dem Kiewer Unabhängigkeitsplatz, wo im Spätherbst 2004 die orangene Revolution triumphierte, versammeln sich zwar immer noch täglich tausende Anhänger der Blauen, des Lagers von Premier Janukowitsch. Doch die Demonstranten werden für ihre Anwesenheit bezahlt und schwenken ihre ostukrainischen Fahnen eher lustlos. Und die Bilder von dem Häuflein Orangener, die noch für Juschtschenko auf die Straße gehen, locken erst recht keinen Zuschauer mehr vor den Fernseher.

Oberstes Gericht soll über Neuwahlen entscheiden
Orange ist out in der Ukraine. Die demokratische Revolution stirbt einen schleichenden Tod. Wie konnte es dazu kommen? Die Antwort liefert ein Blick auf die aktuelle Krise. Präsident Juschtschenko hat die Rada, das ukrainische Parlament, aufgelöst und Neuwahlen angesetzt. Zur Begründung führt er an, dass die Regierungskoalition von Premier Janukowitsch zahlreiche Abgeordnete der Opposition „gekauft“ habe und so eine Zweidrittelmehrheit anstrebe. Mit dieser könnte das Lager der Blauen nach Belieben die Verfassung ändern. Einen Staatsstreich durch die Hintertür nennen die Orangenen dies. Janukowitsch dagegen hält Juschtschenkos Auflösungsdekret für verfassungswidrig und spricht von einem präsidialen Putsch. Nun soll der Oberste Gerichtshof entscheiden – Ausgang offen.

Entsetzen und Abscheu beim Publikum
So weit ist das Spektakel für viele Ukrainer noch nachvollziehbar. Entsetzen und Abscheu beim Publikum lösen indes die Details des Machtkampfes aus. Niemand zweifelt daran, dass Janukowitsch tatsächlich zahlreiche Mandatsträger des orangenen Lagers bestochen hat. Von Millionen-Euro-Beträgen ist die Rede. Zugleich ist es aber nicht nur Janukowitsch, der im Ringen um die Macht zu unlauteren Methoden greift: Von den 18 Verfassungsrichtern, unter denen sich gerade einmal zwei ausgebildete Juristen befinden, stehen einige auf der Gehaltsliste Juschtschenkos.

Auf der Payroll der Oligarchen
Die Schmiergelder selbst stammen aus den Kassen der so genannten Oligarchen, jener Hand voll Wirtschaftsbosse, die sich während der wilden Privatisierungen in den 90er Jahren das ehemalige Volkseigentum unter den Nagel gerissen haben. Und es sind eben nicht nur die Großindustriellen aus dem Osten mit direkter Verbindung nach Moskau, die in Person von Janukowitsch ihren Mann in Kiew finanzieren. Auch Juschtschenko hängt am Gängelband der (westukrainischen) Oligarchen. Das zeigte sich schon wenige Monate nach der orangenen Revolution, als der Präsident die Volkstribunin Julia Timoschenko als Ministerpräsidentin entließ, weil diese mit der Entflechtung von Wirtschaft und Politik ernst zu machen begann.

König Fußball hat leichtes Spiel
In Kiew ist vor diesem Hintergrund immer häufiger das Schlagwort „Deriban“ zu hören, das aus der Ganovensprache stammt und soviel wie „Aufteilung der Beute“ heißt. Viele Ukrainer fühlen sich in die finsteren 90er Jahre zurückversetzt, als das durch und durch korrupte Regime von Präsident Leonid Kutschma das Land im Würgegriff hielt. Weit schwerer noch wiegt indes die Enttäuschung im Lager der Demokraten über Juschtschenko selbst, den Helden ihrer orangenen Revolution, und über seinen „Verrat an den Idealen des Majdan“. Auf dem Unabhängigkeitsplatz hatte Juschtschenko im Herbst 2004 Ehrlichkeit und Transparenz in der Politik, die Befreiung des Staates von Vetternwirtschaft und Korruption sowie eine unabhängige Justiz versprochen. Nichts davon hat er einlösen können. So wenden sich die Ukrainer ab mit Grausen – und König Fußball hat leichtes Spiel.

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