Ich bekenne mich schuldig

Die Empörung über das Urteil gegen den kremlkritischen Blogger Alexei Nawalny ist im Westen groß. Der Schuldspruch hat endgültig ein System demaskiert und diskreditiert, mit dem die EU und die USA seit Jahren eine sogenannte strategische Partnerschaft pflegen. Es ist höchste Zeit umzudenken. Auch bei Kommentatoren, die bislang immer wieder einmal mildernde Umstände für Putin geltend gemacht haben. Mehr lesen

Auf dem Weg in die Diktatur

Ein russisches Gericht hat den oppositionellen Internet-Aktivisten Alexei Nawalny wegen Veruntreuung zu fünf Jahren Lagerhaft verurteilt. Der 37-Jährige, der im September für das Amt des Oberbürgermeisters von Moskau kandidieren wollte, soll 10.000 Kubikmeter Holz unterschlagen haben. Ein Kommentar zu einer Prozessfarce… Mehr lesen

Das Ende einer Freundschaft

Immer mehr deutsche Politiker und Kommentatoren sind davon überzeugt, dass der russische Präsident Wladimir Putin eher ein lupenreiner Despot als ein Demokrat ist. Vor einem Besuch in Deutschland gab der Kremlchef in einem ARD-Interview das Bild eines von Kritik gekränkten, aggressiven Politikers ab, der sich nicht einmal zu schade war, einen harmlosen und völlig überforderten Gesprächspartner verbal niederzukartätschen. Ein Kommentar. Mehr lesen

Eine doppelte Phobie

Vor zehn Jahren lud die Nato bei ihrem Gipfel in Prag sieben osteuropäische Staaten zum Beitritt ein, darunter die ehemaligen Sowjetrepubliken Estland, Lettland und Litauen. Seither belastet die Nato-Osterweiterung das Verhältnis zwischen Russland und dem Westen schwer. Dabei überdeckt die teils aggressive Rhethorik nur eines: Angst. Mehr lesen

Politisches Theater

Bei den russisch-deutschen Regierungskonsultationen in Moskau hat Bundeskanzlerin Angela Merkel dem russischen Präsidenten Wladimir Putin ins Gewissen geredet, mehr Freiheit in seinem Land zuzulassen. „Ich denke, man sollte keine Angst davor haben, dass andere Menschen andere Meinungen haben“, sagte die Kanzlerin und warf Putin indirekt vor, „zu leicht eingeschnappt“ zu sein. Was bedeutet der Auftritt für das deutsch-russische Verhältnis? Ein Kommentar… Mehr lesen

Hoffnung auf mehr Demokratie

Der Multimilliardär Bidsian Iwanischwili hat mit seinem Parteienbündnis Georgischer Traum die Parlamentswahl in dem Kaukasusstaat gewonnen. Präsident Michail Saakaschwili hat versprochen, die Niederlage seiner Regierung zu akzeptieren. Es wäre der erste demokratische Machtwechsel in Georgien. Ausgemacht ist die Sache allerdings noch nicht. Mehr lesen