Die ewig Unvollendete

Vor zehn Jahren, am 1. Mai 2004, nahm die EU zehn neue Mitglieder auf. Darunter waren außer den Mittelmeerinseln Malta und Zypern acht ehemalige Ostblockstaaten. Heute sagt der polnische Ministerpräsident Donald Tusk: „Der EU-Beitritt war eines der wichtigsten Daten unserer Geschichte.“ Das aber gilt auch für die Länder Westeuropas. Ein Kommentar. Mehr lesen

Triumphator Orban hat ein Neonazi-Problem

In Ungarn hat der Rechtspopulist Viktor Orban seine große Mehrheit im Parlament verteidigt und kann vier weitere Jahre unangefochten regieren. Die linksliberale Opposition war zu zerstritten und schwach, um den Regierungschef ernsthaft in die Bredouille bringen zu können. Stattdessen gab jeder fünfte Wähler seine Stimme der rechtsextremen, rassistischen Jobbik-Partei. Mehr lesen

Orbans Triumphzug im Schatten der Krim-Krise

Ungarns rechtspopulistischer Regierungschef steht vor der Wiederwahl. Mit Attacken auf die EU punktet Viktor Orban, während er in der Realität Geschäfte mit Russland macht. Fürchten muss der Premier höchstens die rassistische Jobbik-Partei. Die zerstrittene linksliberale Opposition gibt ein trauriges Bild ab. Mehr lesen

Den Anfängen wehren

Der Jüdische Weltkongress tagt in Budapest. Die Organisation will ein Zeichen gegen wachsenden Antisemitismus im Land des rechtspopulistischen Ministerpräsidenten Viktor Orban setzen. Wie zur Bestätigung demonstrierten vor Kongressbeginn mehrere Hundert Neonazis im Herzen der ungarischen Hauptstadt und hetzten gegen „jüdische Geldgier“ und den „Völkermord Israls an den Palästinensern“. Ein Kommentar. Mehr lesen

Nachhilfe in Sachen Demokratie, oder: Der gar nicht nette Herr Orban

Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban argumentiert auf den ersten Blick logisch. In den Umfragen liege er deutlich vorn, sagt er. Daraus sowie aus der Zweidrittelmehrheit seiner Fidesz-Partei leitet Orban demokratische Legitimation ab. An seiner antidemokratischen Poltik ändert das allerdings nichts. Mehr lesen

Des Teufels Advokat

Europa empört sich über die autoritären Tendenzen im EU-Mitgliedsstaat Ungarn. Die Brüsseler Kommission kündigt rechtliche Schritte gegen Viktor Orbans antidemokratischen Anschlag auf die Verfassung seines Landes an. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel ist „in Sorge“. Nur der Leiter der Konrad-Adenauer-Stiftung in Budapest ist anderer Meinung. Das ist ein Skandal, der Tradition hat. Mehr lesen

Zwischen Verfassungsputsch und Revolution

Der ungarische Rechtspopulist Viktor Orban bastelt an einem autoritären Regierungssystem. Neuester Akt: Die Orban-Partei Fidesz hat das Verfassungsgericht entmachtet. Die Opposition ihrerseits plant für den Nationalfeiertag am 15. März Großdemonstrationen. Die EU und die USA zeigen sich tief besorgt. Mehr lesen