Kohle verfeuern, bis der Arzt kommt

Polen setzt unbeirrbar auf CO2-intensive Energieträger, vor allem auf heimische Kohle, die als Garant für die nationale Sicherheit des Landes gilt. Zugleich wird Polen immer stärker zum smoggeplagten „China Europas“.

"Ich möchte ein Eisbär sein ..." Demo am Rande des UN-Klimagipfels in Warschau 2013.

„Ich möchte ein Eisbär sein …“ Demo am Rande des UN-Klimagipfels in Warschau 2013.

Brexit, Trump und Putin, Flüchtlingskrise und Demokratieabbau: Bei dem Besuch von Angela Merkel in Warschau standen Anfang Februar die großen Themen der Weltpolitik  im Mittelpunkt. Doch wer bei dem Auftritt der Kanzlerin mit Polens Ministerpräsidentin Beata Szydło genau hinhörte, der erfuhr auch von Merkels Hoffnung, mit dem Nachbarn im Osten „beim Klimaschutz zusammenzuarbeiten“.

Klimaschutz, Polen? Details nannte die Kanzlerin nicht, und das konnte Kenner der Szene kaum verwundern. „Poland is Coalland“, lautet ein Schlagwort unter internationalen Experten (Polen ist Kohleland). Die Regierung in Warschau bekennt sich offen dazu, daran wenig bis nichts ändern zu wollen. „Wir sind bereit, gegen verschärfte Emissionsziele der EU-Kommission vor Gericht zu kämpfen“, erklärte zuletzt der Klimaschutzbeauftragte Paweł Salek, und auch Premier Szydło hat wiederholt betont, dass „Klimapolitik gegen unsere Interessen ist“.

Dieser prinzipielle Ansatz ist weitgehend Konsens in Polens Parteien und kein Alleinstellungsmerkmal der rechtsnationalen PiS, die seit 2015 allein regiert. Es war der heutige EU-Ratspräsident Donald Tusk, der als liberal-konservativer Premier zwischen 2007 und 2014 eine unabhängige Energiepolitik unter dem Primat des Wachstums forcierte

Tusk lancierte zwar unter dem Stichwort „Diversifizierung“ Pläne für den Bau zweier Atomkraftwerke, ließ im nordwestpolnischen Swinemünde ein Flüssiggasterminal errichten und trieb die Suche nach Erdgas mithilfe der umstrittenen Fracking-Technik voran. Auch der Anteil der Erneuerbaren sollte auf 15 Prozent erhöht werden. An der polnischen Tradition, die heimische Kohleindustrie zu protegieren und subventionieren, rüttelte aber auch Tusk nicht, zumal sich der AKW-Bau hinzieht und die größten Fracking-Hoffnungen enttäuscht wurden.

Nicht zufällig steht das weltgrößte Braunkohlekraftwerk in Bełchatow, südlich von Łódź. Mehr als 80 Prozent des Stroms im Land stammen aus Kohlekraftwerken mit vergleichsweise hohem CO2-Ausstoß. Bergarbeiter, wie der Vater von Premier Szydło einer war, genießen seit kommunistischen Zeiten einen hohen gesellschaftlichen Status. Piotr Naimski, ein erfahrener PiS-Energieexperte und Staatsminister in Szydłos Kanzlei, machte kürzlich folgende Rechnung auf: „Energiesicherheit ist eines der Fundamente nationaler Sicherheit, vielleicht sogar das wichtigste, und unsere Kohle kann unsere Energiesicherheit garantieren.“

Politiker und Bürger in Polen, das so lange von ausländischen Mächten beherrscht wurde, allen voran von Deutschen und Russen, sind in Fragen der nationalen Sicherheit höchst sensibel. Das ist auch der wichtigste Grund dafür, dass das Land weiterhin auf heimische Steinkohle setzt statt auf billigere Importware aus Südafrika, Australien oder Südamerika. Hinzu kommt, dass noch immer rund 100.000 Arbeitsplätze an der Kohleförderung hängen, vor allem in den schlesischen Industrierevieren. Viele Wähler der globalisierungskritischen PiS sind dort zu Hause. Es ist Polens „Trump-Land“, eine Region der Abgehängten oder vom Niedergang Bedrohten.

Nicht so leicht zu erklären sind dagegen die verbreiteten Vorbehalte gegen die Erneuerbaren Energien. Mit Gesetzesverschärfungen will die PiS-Regierung aktuell den Bau von Windparks erschweren – vermutlich, weil die Hersteller meist aus dem Ausland kommen, aus Skandinavien, Österreich oder Deutschland. Die Energiewendepolitik in diesen Staaten gilt in Warschau mitunter als Wirtschaftsimperialismus mit anderen Mitteln, so wie die deutsch-russische Ostseepipeline Nordstream einst als „Neuauflage des Hitler-Stalin-Paktes“ galt. Einen weiteren Ausbau der Röhrenstränge auf dem Meeresgrund versucht die Regierung in Warschau mit allen Mitteln zu verhindern.

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Passanten in Warschau wärmen sich an einem Koksownik, einem gusseisernen Kohlekorb, wie er aus der Zeit der Kriegsrechtswinters 1981/82 bekannt ist. (Fotos: Krökel)

Klimaschützern bleibt vermutlich eine letzte, ziemlich zweischneidige Hoffnung: der Smog. Mehr als 30 der 50 am stärksten mit Feinstaub belasteten Städte in der EU liegen zwischen Oder und Bug. Polen gilt unter Umweltschützern zunehmend als das „China Europas“. Bei den smoginduzierten Todesfällen hält das Land seit Jahren EU-weit eine ebenso einsame wie traurige Spitzenposition, und dies, obwohl sich der CO2-Ausstoß nach dem Ende des Realsozialismus, mit dem ein Niedergang der polnischen Schwerindustrie verbunden war, in den 90er Jahren wie von selbst um 25 Prozent reduzierte.

In der eisigen Hochdruckluft der ersten Februarhälfte galt in den meisten Großstädten des Landes fast durchgängig die Empfehlung der Behörden, dass „kranke und alte Menschen, Schwangere und kleine Kinder einen längeren Aufenthalt im Freien vermeiden sollten“. Und Piotr Siergiej von der Umweltorganisation „Smog-Alarm“ fordert immer wieder: „Wir müssen endlich die Kohleöfen aus unseren Häusern verbannen.“ Tatsächlich heizen noch immer Millionen Polen mit Braunkohle. Wenn es in der Klima- und Energiepolitik zum Schwur kommt, gilt aber vorerst weiter die Klarstellung von Staatschef Andrzej Duda: „Niemals werde ich etwas unterschreiben, wodurch uns die EU die Kohle wegnehmen kann.“

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