Generation Kampf

Die Parlamentskrise in Polen ist vorerst beendet, und wenn sich der Rauch über dem Schlachtfeld verzogen haben wird, dann wird man dort den siegreichen Feldherrn Jarosław Kaczyński stehen und zufrieden lächeln sehen.

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Kaczyński, der übermächtige Chef der rechtsnationalen Kaderpartei PiS, ist mit 67 Jahren auf dem Gipfel seiner politischen Karriere angekommen. Gipfelbesteigungen haben es allerdings so an sich, dass irgendwann der Abstieg beginnt. Auch wenn es danach derzeit nicht aussieht.

In Polen ist in diesen Tagen oft der Satz zu hören: „Die PiS kann jetzt alles machen, was sie will.“ Soll heißen: Die Partei verfügt über eine nahezu unbegrenzte und unkontrollierbare Macht im Land, und da die PiS grundsätzlich tut, was Kaczynski will, ist er seinem Ziel einer de-facto-Autokratie recht nah. Nicht so klar ist allerdings, was der PiS-Chef mit dieser Macht eigentlich anfangen will.

Tatsächlich gehört Kaczynski einer Generation polnischer Politiker an, die im Kampf gegen die kommunistische Diktatur groß geworden ist, sich nach der friedlichen Revolution von 1989 aber keineswegs am ersehnten Ziel angekommen sah, sondern mit dem Kämpfen einfach weitergemacht hat. Nur so ist zu erklären, dass sich die politische Elite in einem so erfolgreichen Land wie dem postkommunistischen Polen seit mehr als einem Vierteljahrhundert mit allen nur erdenklichen Mitteln bekämpft, statt zum Wohle der Bürger bestmögliche Arbeit zu leisten.

Aus dieser Erkenntnis lässt sich eine Hoffnung ableiten: Irgendwann in nicht allzu ferner Zukunft wird Kaczynski aus Altersgründen ebenso abtreten müssen wie viele andere Veteranen aus der „Generation Kampf“. Wer genauer hinschaut in Warschau, der sieht, dass in allen Parteien Politiker nachwachsen, die mit Schaukämpfen vom Typ Sejm-Krise nicht allzu viel anfangen können. Sie wollen gestalten, nicht politischen Krieg führen, und genau das erwarten auch die allermeisten Bürger von ihren Abgeordneten.

Wenn die zerstrittene Opposition in Polen klug ist, dann setzt sie genau auf diese mittel- und längerfristige Perspektive. Linke, Liberale und gemäßigt Konservative sollten inhaltlich arbeiten, statt sich von Kaczynski, der im und vom Kampf lebt, immer wieder in neue Scharmützel hineinziehen zu lassen, die sie nicht gewinnen können. Eine Diktatur ist mit den freiheitsliebende Polen ohnehin nicht zu machen.

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