Unter Wert geschlagen

Objektiv betrachtet, ist Polen ein ungewöhnlich erfolgreiches Land im Herzen Europas. Die subjektive Wahrnehmung vieler Menschen zwischen Oder und Bug ist offenbar eine andere. Die Sehnsucht nach Anerkennung und Respekt ist groß, und das erklärt auch den Erfolg der rechtsnationalen PiS. Ein Jahresrückblick.

Nicht viel hätte gefehlt in diesem verblassenden Jahr 2016, und Polen wäre wieder wer gewesen. Ronaldo und Co. kamen dazwischen, genau zur Jahreshalbzeit, am Abend des 30. Juni in Marseille: Im Viertelfinale der Fußball-Europameisterschaft besiegte Portugal die Weiß-Roten rund um Bayern-Star Robert Lewandowski im Elfmeterschießen. Das war natürlich reine Glückssache. Hätte Jakub Blaszczykowski seinen Elfmeter nicht verschossen, wäre der Weg über das Halbfinale gegen Wales ins Endspiel ziemlich frei gewesen, und vielleicht-vielleicht hätte die begeisterte Fußballnation Polen erstmals einen großen Titel gewonnen. Gold bei Olympia 1972 zählt irgendwie nicht.

So aber wurde das krisengeschüttelte Portugal Europameister, nicht das aufstrebende Polen, und das war durchaus bezeichnend. Nicht nur im Sport, auch wirtschaftlich und politisch hat sich Polen im 21. Jahrhundert vom Opfer des Weltkriegs und des Kalten Krieges zur Mittelmacht in Europa emporgearbeitet. Emporgeschuftet, müsste es richtig heißen. Die Polen haben seit 1989 unerhört viel Blut, Schweiß und Tränen investiert, um dort hinzugelangen, wo ihr Land als Konjunkturlokomotive und führender EU-Staat im Osten des Kontinents heute steht. Oder auch: Um endlich wieder wer zu sein!

Der Lohn all der Mühen bleibt allerdings aus. So jedenfalls fühlt es sich für viele Polen offenbar an: wie ein verlorenes Elfmeterschießen. Es mag auf Beobachter von außen paradox wirken, aber tatsächlich nehmen viele Menschen im Land Polens Erfolgsgeschichte nicht als solche wahr. Sie sehen ihre Leistungen nicht ausreichend gewürdigt, auch die historischen Leistungen nicht, die sie unter unsagbaren Leiden im Kampf gegen die Nazis und im Ringen mit den Sowjetdiktatoren erbracht haben. Sie fühlen sich, um noch einmal die Sportlersprache zu bemühen, unter Wert geschlagen.

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Warschau wächst, Polen boomt: Blick auf die Einkaufsgalerie „Goldene Terrassen“ im Zentrum der Hauptstadt. (Foto: Krökel)

Wie kann das sein, mitten in einem geradezu goldenen Zeitalter des Daueraufschwungs? Der Stettiner Soziologe Waldemar Urbanik sagt: „Mehr als zehn Jahre nach dem EU-Beitritt vergleichen sich die Polen nicht mehr mit den untergangenen realsozialistischen Gesellschaften, sondern mit dem benachbarten Deutschland, mit Österreich, den Benelux-Staaten oder Skandinavien.“ Das Ergebnis lautet: Im Schnitt verdienen die Polen noch immer nur ein Viertel dessen, was die Menschen in West- und Nordeuropa bekommen.

Das war die Ausgangslage, als die Polen Ende 2015 der rechtsnationalen PiS-Partei von Jarosław Kaczyński an die Macht verhalfen. „Wir werden zeigen, dass wir stolz auf dieses Land sein können, dass wir uns nicht schämen müssen“, erklärte Kaczyński noch am Wahlabend. Und genau das war auch die Devise, nach der die PiS 2016 Politik betrieben hat. Am Ende eines turbulenten Jahres lässt sich resümieren: Zusätzliche Anerkennung im (westlichen) Ausland hat sich Polen eher nicht erworben, aber manch vorschnelle Kritik lief ebenfalls ins Leere.

Besonders eilig hatte es, außer der PiS, auch die EU-Kommission. Schon im Januar leitete sie ein Rechtsstaatsverfahren gegen Polen ein, weil die Regierung in Warschau in einer Nacht- und Nebelaktion das Verfassungsgericht entmachtet und die staatlichen Medien unter Kontrolle gestellt hatte. Der Streit schwelte das ganze Jahr über. Vorläufiger Sieger ist Kaczynskis PiS. Im Oktober lief ein Brüsseler Ultimatum so unbemerkt wie folgenlos aus. EU-Sanktionen könnte es nur einstimmig geben, und das ist aussichtslos. Mindestens der ungarische Kaczynski-Freund Viktor Orbán würde sich verweigern.

Im Dezember ermahnte der zuständige EU-Kommissar Frans Timmermans die Regierung in Warschau noch einmal, die Verfassungskrise nicht weiter zu verschärfen. Die PiS tat das Gegenteil. Das Ausscheiden des Verfassungsgerichtspräsidenten Andrzej Rzeplinski nutzte sie, um das höchste Rechtsorgan an den Rand einer „juristischen Anarchie“ zu treiben, wie Rzeplinski beklagte. Die außerparlamentarischen Proteste gegen diese Strategie hielten zwar das ganze Jahr über an, allerdings ohne durchschlagenden Erfolg.

Die PiS konnte unter diesen Bedingungen ihre Politik weiter vorantreiben. Zuletzt schränkte sie das Versammlungsrecht ein und brachte eine umstrittene Schulreform auf den Weg, deren oberste Leitlinie lautet: „Wir wollen wieder mehr erziehen!“ Wichtigster Lehrinhalt ist demnach der patriotische Stolz auf das Land und seine Geschichte. Auch auf anderen Feldern der Gesellschaftspolitik stürmte die PiS 2016 voran – und schoss dabei zumindest in einem Fall über das Ziel hinaus. Eine Gesetzesinitiative von Lebensschützern für ein totales Abtreibungsverbot, das Kaczynski unterstützt hatte, scheiterte im Herbst an vehementen Protesten Zehntausender Frauen.

20100910 Walbrzych Dominik Szymañski postanowi³ wyjechaæ do Niemiec i pomóc rodzinie Dominik Szymanski beschlossen, nach Deutschland zu ziehen und der Familie helfen Fot.Dariusz Gdesz

Besser lief es mit der paternalistischen Sozialpolitik der Regierung, mit der sie weithin sichtbare Schwächen der marktliberalen Reformen vergangener Jahre korrigierte. Die PiS führte erstmals in Polen ein Kindergeld ein. Künftig erhalten Familien für das zweite und jedes weitere Kind rund 120 Euro im Monat – keine Kleinigkeit bei Durchschnittslöhnen, die sich trotz Wirtschaftswunders noch immer an der 1000-Euro-Marke bewegen. Bei den Menschen in Polen kommt das gut an, zumal sich die wirtschaftlichen Kerndaten des Landes – entgegen allen Unkenrufen prominenter Ökonomen – keineswegs dramatisch verschlechtert haben.

Vor diesem Hintergrund dringen die Warnungen und Mahnungen der EU-Kommission und der Opposition in Warschau kaum durch. Wären Anfang 2017 Wahlen, würde die PiS erneut klar gewinnen. Vielleicht ist es, bilanzierend gesprochen, so: Manches von dem, was die PiS tut, und mehr noch das, was PiS-Politiker sagen, ist Balsam auf viele Seelen einer im erfolgreichen Kampf erschöpften Nation, die sich schlicht und ergreifend nach mehr Anerkennung sehnt, als sie gewöhnlich bekommt. Verdient haben die Polen diesen Respekt allemal.

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