Der nette Herr Tusk bittet zum Kampf

EU-Ratspräsident Donald Tusk spielt demonstrativ mit dem Gedanken an eine Rückkehr in die polnischen Innenpolitik. Ist die Kampfansage an die PiS und Jarosław Kaczyński ernst gemeint? Sicher ist: Der Brüsseler Personalpoker kommt in Gang.

Mitunter wirkt Donald Franciszek Tusk, als könnte er keiner Fliege etwas zuleide tun. Wenn er spricht, dann ruhig und selten laut. Der Pole lächelt gern, aber dezent. Im kommenden April wird Tusk, der große Blonde mit dem noch vollen Haupthaar, 60 Jahre alt, und kurz darauf läuft seine erste Amtszeit als EU-Ratspräsident ab. Um die Frage seiner Wiederwahl war es zuletzt still geworden. Zum Jahresende hin war es aber Tusk selbst, der die Offensive suchte, und all seine Gegner, die nicht die Reflexe von Fliegen besitzen, sollten sich 2017 vorsehen. Denn in Wirklichkeit ist der nette Herr Tusk ein kampferprobter, in ungezählten Schlachten mit seinem Erzrivalen Jarosław Kaczyński gestählter Politiker.

In Polen legendär geworden ist ein TV-Duell der beiden aus dem Jahr 2007, als der gemäßigt-konservative Tusk den Rechtsaußen Kaczyński immer wieder mit gezielten Sticheleien provozierte und am Ende argumentativ regelrecht zerlegte. Er gewann das Duell mit fast 70 Prozent Zustimmung und anschließend auch die Wahl, in deren Folge er bis 2014 in Warschau regierte, bevor er nach Brüssel wechselte. Seine Kritiker behaupten: Er flüchtete. Sicher ist, dass Tusks skandalgeschüttelte Bürgerplattform (PO) 2015 die Präsidenten- und die Parlamentswahlen klar gegen Kaczyński PiS verlor, die das junge EU-Land seither mit demokratisch zweifelhaften Mitteln in einen semiautoritären, katholisch-konservativen Nationalstaat zu verwandeln versucht.

All das muss man im Hinterkopf haben, um Tusks jüngste Auftritte richtig einordnen zu können. Zunächst kündigte der gebürtige Danziger auf die ihm eigene Art an, eine Rückkehr in die polnische Innenpolitik zu erwägen. „Wenn ich damit helfen kann, dann ist das immer eine Überlegung wert“, erklärte Tusk Anfang Dezember, am zweiten Jahrestag im Amt des Ratspräsidenten, und kam Fragen nach dem Wem, Warum und Wie des Helfens zuvor: „Ich spreche nicht nur über die Opposition im Sejm oder über Parteien, sondern auch über die außerparlamentarische Bürgerbewegung. Von ihnen allen hängt ab, ob die PiS auf Dauer regieren kann.“

Zugegeben, konkrete Aussagen klingen anders. Will der Ratspräsident künftig auf der Straße kämpfen und eine Revolution anführen? Wer Tusks Art zu taktieren kennt, dem konnte der Sinn der diffusen Ankündigung allerdings kaum verborgen bleiben: Der Pole will seine Gegner, aber auch seine Unterstützer in Brüssel und Warschau zwingen, sich offen zu positionieren. In weiteren Interviews legte Tusk vor Weihnachten nach, etwa so: „Ich erwarte von Kaczyński nichts Gutes, weder in Bezug auf meine Person noch für Polen.“

P1020337Die Provokation gelang. PiS-Außenminister Witold Waszczykowski stellte Tusk ein Ultimatum: „Der Ratspräsident hat noch bis zum Frühjahr Zeit, seine Haltung gegenüber der polnischen Regierung zu ändern.“ Sonst was? „Andernfalls wird die PiS ihn in seinen Bemühungen um eine Wiederwahl nicht unterstützen.“ Und schon war Waszczykowski, der auf Kaczynskis persönlicher Streichliste ohnehin weit oben steht, in die Falle gegangen. Von Bemühungen um eine Wiederwahl als Ratspräsident hatte Tusk ja gerade mit seiner öffentlichen Erwägung, nach Warschau zurückzukehren, selbst Abstand genommen.

Dem Außenminister sei zugutegehalten, dass der Frontverlauf in der Causa Tusk unübersichtlich ist. Viel spricht dafür, dass der 59-Jährige gern als Ratspräsident weitermachen würde. Seine Chancen auf ein erfolgreiches Comeback in der Innenpolitik sind, zurückhaltend formuliert, bescheiden. Als er 2014 nach Brüssel wechselte, wirkte er als Regierungschef verbraucht. Es ist auch zweifelhaft, dass er in der Lage wäre, die zerstrittene Opposition in Warschau zu einen. Tusk hat sich in seiner Zeit als Parteichef und Premier viele Feinde gemacht, nicht nur in der PiS. Andererseits fehlt der Opposition ein anerkannter Vorkämpfer.

Polens Premier Donald Tusk begrüßt Bundeskanzlerin Angela Merkel mit einem Handkuss.

Polens Premier Donald Tusk begrüßt Bundeskanzlerin Angela Merkel mit einem Handkuss.

In Brüssel sind Tusks Perspektiven ebenfalls unklar. Die Zufriedenheit mit seiner Arbeit als Ratspräsident ist zwar im Lauf der vergangenen zwei Jahre stetig gewachsen. Linke und Liberale haben sich mit dem Konservativen nicht zuletzt deshalb angefreundet, weil er ein profilierter Gegner von Nationalisten und Populisten in Osteuropa ist. Es gibt aber Proporzprobleme, vor allem mit Blick auf den bevorstehenden Weggang des deutschen EU-Parlamentspräsidenten Martin Schulz. Der Sozialdemokrat wird voraussichtlich durch einen Vertreter der Europäischen Volkspartei ersetzt. Dann jedoch würden die Konservativen alle EU-Spitzenämter besetzen.

Zwei Szenarien sind denkbar. Die PiS könnte sich trotz aller politischen Feindschaft doch noch entschließen, Tusk in Brüssel zu unterstützen, um ihn von Warschau fernzuhalten. Das wäre die halbe Miete für den Ratspräsidenten, denn vermutlich würden andere osteuropäische Staaten dem polnischen Beispiel folgen. Den Rest würde vermutlich Tusks politische Freundin Angela Merkel erledigen. Andernfalls stünde der Pole mit 60 Jahren vor der Frage: Kampf um die Macht in Warschau oder Rückzug aus der Politik? Antwort: Der passionierte Hobbyfußballer Tusk ist nicht der Typ, der ein Spiel vor dem Schlusspfiff verloren gibt.

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